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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Ein Schiff wird kommen - Eine Aak für Dorsten
NRW-Minister und Michael Hübner überbringen gute Nachricht
Nordrhein-Westfalen setzt auf vorbeugende Armutsbekämpfung in besonders benachteiligten Stadtteilen. Unter dem Titel „Starke Quartiere – starke Menschen“ hat die Landesregierung Landes- und EU-Mittel in Höhe von rund 350 Millionen Euro bis zum Jahr 2020 gebündelt. Einen der ersten Förderbescheide seines Hauses haben Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer und MdL Michael Hübner jetzt persönlich an ein beispielhaftes Qualifizierungsprojekt in Dorsten übergeben. „Menschen, die es am Arbeitsmarkt besonders schwer haben, arbeiten hier gemeinsam am Nachbau einer Aak, eines Handelsschiffes, wie sie einst auf der Lippe fuhren“, sagte Schmeltzer. „Langzeitarbeitslose, Jugendliche ohne Ausbildung und junge Flüchtlinge bekommen hier die Chance auf einen Einstieg in Ausbildung oder Erwerbsarbeit“, sagte der Minister, der von Michael Hübner, unserem Landtagsabgeordneten, begleitet wurde. „Gleichzeitig profitiert die Stadt. Sie bekommt eine Attraktion, die sich zu einem Besuchermagneten entwickeln dürfte. Dies ist ein gutes Beispiel für unser Motto ‚Starke Quartiere – starke Menschen‘. Gezielte Armutsbekämpfung ist gleichzeitig gezielte Quartiersentwicklung.“ Für das Projekt „Eine Aak für Dorsten“ stehen …
Veröffentlicht am 18.01.2017
Landespolitik Landtagswahl im Mai: Die Parteien haben sich positioniert
SPD und Grüne erkennen jetzt Konkurrenz klarer
Es wird also ein Lagerwahlkampf. So muss die neue Liebeserklärung zwischen CDU und FDP in NRW gedeutet werden. Und darüber hinaus sicherlich so etwas wie eine Option für den September. Dann wird auch der Bundestag in Berlin neu gewählt. Hannelore Kraft und die SPD, mit unseren Dorstener Abgeordneten Michael Hübner und Hans-Peter Müller, werden nur als Sieger am 14. Mai „vom Platz gehen“, wenn sie es schaffen, ihre eigene politische Linie zu behalten, ihre gesellschaftspolitischen Stärken zu vermitteln und viele Bürgerinnen und Bürger dabei „mitzunehmen“. Die Konkurrenz ist vielschichtig und diffus in ihren programmatischen Absichten. Fairness ist nicht zu erwarten. Alles was rot/grün aufzuweisen hat, und das ist absolut vorzeigbar, wird schlecht geredet. Von ganz rechts bis ganz links – und dazwischen auch noch. Wer also will, dass NRW das bleibt, was unser Land auszeichnet, nämlich Offenheit, Solidarität und Chancengleichheit, der wird sich nicht als stiller Beobachter zurückziehen dürfen.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 17.01.2017
Landespolitik SPD/Grüne-Landesregierung ohne neue Schulden
Opposition passt das nicht in den Kram
Da hat Norbert Walter-Borjans von der SPD und Finanzminister, alle überrascht. Bei seiner Landeshaushaltsbilanz ist früher als erwartet die angestrebte Wende, nämlich ohne neue Schulden auszukommen, gelungen. Statt diese Meldung positiv zur Kenntnis zu nehmen, mäkelt die Opposition unqualifiziert herum. Warum? Weil es nicht in ihre Strategie passt, der Landesregierung unter Hannelore Kraft, Erfolge für unser Land zu gönnen. „Das ist ganz mies und unqualifiziert“, so ein Beobachter aus dem Düsseldorfer Politikzentrum.
Eigener Bericht, wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 16.01.2017
Landespolitik Wer bestellt, bezahlt – Michael Hübner widerspricht Pressebericht
Zum Presseartikel „Stadt drohen hohe Mehrkosten“ in der Dorstener Zeitung vom 3.Januar 2017 teilt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten mit:
Meldung, dass Stadt hohe Mehrkosten drohen, richtiggestellt
„Der Missstand, dass sich bei einer Trennung oft die Väter ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen, kann nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden. Deshalb begrüße ich es persönlich und grundsätzlich sehr, dass der Bund nun das Unterhaltsvorschussgesetz dahingehend ändern will, dass die Vorschussleistungen auf alle minderjährigen Kinder bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres ausgeweitet und damit auf eine Begrenzung der Leistungsdauer vollständig verzichtet wird. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ...
Veröffentlicht am 06.01.2017
Landespolitik „Glückauf Aufbruch 2018“
NRW begleitet das Ende des Steinkohlebergbaus
Mit der Schließung der Bergwerke RAG Anthrazit in Ibbenbüren und Prosper-Haniel in Bottrop enden 2018 mehr als 150 Jahre Bergbau- und Industriegeschichte. Aus diesem Anlass hat das Land NRW in enger Kooperation mit der RAG-Stiftung die Initiative „Glückauf Aufbruch 2018“ gestartet. In den kommenden zwei Jahren sollen die Leistungen der Bergleute gewürdigt und Projekte angestoßen werden, die Perspektiven für die Zukunft der Bergbauregion aufzeigen. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete für Dorsten & Gladbeck und stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner: …
Veröffentlicht am 02.01.2017
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