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Landespolitik Eine gute Nachricht aus Düsseldorf: Urbanus-Grundschule könnte jetzt saniert werden

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck teilt mit:

„Dorsten erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck.

„Dorsten* erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 7,4 Mio Euro. Pro Jahr sind das 1,85 Mio Euro, sagt Michael Hübner. „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist. Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.

Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.“

* Anmerkung der Rhader SPD: Seit Jahren setzen sich Schule, Eltern, Fördervereine und örtliche Parteien für eine Sanierung der sanitären Anlagen der Urbanusschule ein. Jetzt könnte etwas daraus werden.

Pressemitteilung von Michael Hübner, SPD-MdL für Dorsten

Veröffentlicht am 03.10.2016

Landespolitik Michael Hübner: Herr Laschet (CDU) kennt NRW nicht

 „NRW ist besser als die CDU glaubt“

Nach der aktuellen Schätzung von IT.NRW ist die NRW-Wirtschaft im ersten Halbjahr um 2,1 Prozent gestiegen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Wir begrüßen die heute vorgelegten Zahlen zum Wirtschaftswachstum in NRW sehr. Und bleiben dabei: Unser Dreiklang aus Investitionen, Konsolidierung und Einnahmeverbesserung schafft die besten Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaft.

Die Zahlen beweisen, dass das dauerhafte Schlechtreden der Opposition nichts bringt. Damit fällt das letzte Kartenhaus der CDU in sich zusammen. Sie verkennt einmal mehr die Realitäten. Dies zeigt wie weit sie tatsächlich von der Wirtschaft entfernt ist. Das Land NRW ist stärker aufgestellt, als Herr Laschet glaubt. Er kennt das Land nicht. Unser eingeschlagener Weg, in Forschungs-, Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur zu investieren, ist richtig. Wir gestalten den Strukturwandel, treiben die Digitalisierung voran und arbeiten an dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft.“

Veröffentlicht am 30.09.2016

Landespolitik Landesparteitag der NRW-SPD – Hannelore Kraft klare Nr.1

Mit 98,45 % wiedergewählt – mehr geht (fast) nicht

Derzeit wird viel erzählt, dass es bei Politik nur noch um Emotionen ginge und nicht um Inhalte und Fakten. Die SPD in Nordrhein-Westfalen findet das fahrlässig. Denn wer Debatten nur noch in Schwarz und Weiß unterteilt, akzeptiert keine Argumente und schürt damit gesellschaftliche Konflikte. Beim Landesparteitag der NRWSPD am 24.09.2016 in Bochum standen deshalb die Inhalte im Mittelpunkt.
„Es sind zu viele, die immer nur dagegen sind und an Lösungen kein Interesse haben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten wissen, wohin das führen kann. Deshalb werden wir gerade jetzt gebraucht“, so Hannelore Kraft zum Start des Parteitags im RuhrCongress. Die SPD könne über Wahlperioden hinweg mit ihrem klaren Plan überzeugen. „NRW bleibt neu“ lautete das Motto des Tages und unsere Landesvorsitzende zeigte, was Zukunftspolitik ist.
Voller Leidenschaft zeigte Hannelore Kraft ihren Plan ...

Veröffentlicht am 26.09.2016

Landespolitik Interview mit Hannelore Kraft: „Kein Kind zurücklassen“ wirkt!

Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.

NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?
Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens ...

Veröffentlicht am 23.09.2016

Landespolitik SPD-Kreisvorsitzender Frank Schwabe für Rot - Rot - Grün

Mein Kommentar zur Berlin-Wahl:
"Berlin wird jetzt Rot-Rot-Grün. Und das ist auch gut so! Es gibt mittlerweile zahlreiche rot-rot-grüne Gesprächsforen auch auf Bundesebene, die jetzt noch intensiver an einer Alternative arbeiten werden. Wir müssen 2017 einem Angstwahlkampf einen Hoffnungswahlkampf entgegensetzen. Das geht aus Sicht der SPD nur mit einem offensiven Werben für die rot-rot-grüne Option. Das Berlin-Ergebnis wird diese Debatte beflügeln." 

Übernommen von Facebook

Veröffentlicht am 20.09.2016

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