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Landespolitik 3 persönliche Fragen an Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten (Teil 1)

1.Frage: Du bist ein engagierter Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Düsseldorfer Landtag. An deinem Tagesablauf ist erkennbar, dass du weit mehr als 40 Stunden in der Woche arbeitest. Hand aufs Herz – ab wann muss ein Politiker auch an sich denken?

Michael Hübner: Wenn die 60-Stunden-Woche dauerhaft überschritten wird!

Wird morgen fortgesetzt

Veröffentlicht am 11.08.2016

Landespolitik Nebenbei bemerkt: Haben die eigentlich nichts anders zu tun?

Untersuchungsausschuss über Sylvesternacht in Köln in Endlosschleife

Was in Köln und anderen Großstädten in der Sylvesternacht geschah, ist Unrecht und muss verfolgt und bestraft werden. Wenn Sicherheitskräfte und verantwortliche Politiker versagt haben, muss das aufgeklärt und Konsequenzen gezogen werden. Die Opposition hat das uneingeschränkte Recht, dazu einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Seit Monaten wird gefragt, unterstellt, vermutet und an Verschwörungstheorien gebastelt. Obwohl alle Verantwortlichen, einschließlich unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, mehrfach klargestellt haben, dass sie zutiefst das schreckliche Geschehen gegenüber unschuldigen Frauen und Mädchen bedauern, sich dafür entschuldigen, die Lage nicht richtig eingeschätzt zu haben, wird weiter so getan, als wären insbesondere SPD-Regierungsmitglieder Täter. Zur Erinnerung: Die Täter waren in der Regel junge Männer, überwiegend aus den Maghreb-Staaten, die hier (noch) unser Gastrecht genießen. Vielleicht sollte sich die Opposition in NRW wieder daran erinnern und zurück zur politischen Arbeit finden. Es ist genug zu tun.

Eine Anmerkung aus Rhade 

Veröffentlicht am 04.08.2016

Landespolitik 3 Fragen an Hans-Peter Müller, SPD-MdL auch für Rhade - heute Teil 3 und Schluss

3. Frage:
Die Umfragen sehen die SPD vorne. Wahrscheinlich muss Hannelore Kraft aber mit einen Koalitionspartner regieren. Wird es eine Neuauflage von Rot/Grün geben oder ist Rot/Rot/Grün auch eine Option?

Hans-Peter Müller:

Diese Frage ist für mich persönlich vor einem Wahlkampf nicht zielführend.
Koalitionen bilden sich erst nach Wahlen aufgrund von Stimmenanteilen. Für mich ist jede demokratische Partei, die die Würde aller Menschen achtet,
koalitionsfähig, auch wenn es sicherlich verschieden große Schnittmengen mit unterschiedlichen Parteien gibt.  Es kommt dabei aber nicht nur auf die
Schnittmengen, sondern auch auf die Regierungsstabilität in unserem Lande
an. Welche Möglichkeiten sich dort finden lassen, werden Verhandlungen nach den Wahlen ergeben. Aber wie gesagt, eine bewertende Koalitionsaussage, möchte ich nicht treffen, da der Wähler sich zunächst einmal ...

Veröffentlicht am 31.07.2016

Landespolitik 3 Fragen an Hans-Peter Müller, SPD-MdL - heute Teil 2

2.  Frage: Welche Themen werden Wahl entscheidend sein?

Hans-Peter Müller:

Wahl entscheidend wird das Vertrauen sein, das die WählerInnen in uns
setzen. Das wir mit unseren Themen "Kein Kind zurücklassen", "Kommunen handlungsfähig machen", "Integration und Strukturwandel vorantreiben" und "unsere Umwelt bewahren" etwas bewirken konnten, ist bewiesen. Damit die Menschen heute die Geduld aufbringen, uns das Vertrauen auszusprechen diese Themen weiterzuverfolgen, daran müssen wir intensiv arbeiten. Die Landesregierung hat über ein Drittel ihres Haushalts in das Programm "Kein Kind zurücklassen", in Kitas, in Studiengebührenfreiheit und Bildung investiert. "Kein Abschluss ohne Anschluss" ist für mich ein weiteres ...

Veröffentlicht am 30.07.2016

Landespolitik 3 Fragen an Hans-Peter Müller, SPD-MdL für Dorsten

1. Frage: In 10 Monaten wird der Landtag in Düsseldorf neu gewählt. Du wurdest bereits1 x beeindruckend und direkt in Datteln, Marl, Haltern und Teilen vonDorsten, Rhade gehört dazu, gewählt. Wie beurteilst Du Deine Aussichten für Mai 2017?

Hans-Peter Müller:

Da halte ich es wie SportlerInnen vor einem großen Wettkampf. Die
Vorbereitung war gut, wird gut sein, das Ergebnis ist abzuwarten. Hannelore Kraft und die SPD-Landtagsfraktion haben in unserer Regierungszeit
in NRW gute Arbeit geleistet. Auch die gesamte SPD hat beeindruckendes
Engagement von den Kommunen, übers Land, auch in Berlin und in der EU
gezeigt. Dabei sind wir unseren Grundsätzen treu geblieben und setzen uns
für Solidarität und Gerechtigkeit ein, genauso wie für Nachhaltigkeit und
Frieden - in unserer Gesellschaft wie auf der Welt. Allerdings müssen wir
auch gestehen, dass unser Land NRW, die Bundesrepublik und Europa vor großenHerausforderungen stehen. Die Menschen haben Angst, Angst vor denTerroranschlägen, Angst vor der Überfremdung unserer Gesellschaft, Angst vorsteigenden Soziallasten, die nicht mehr gerecht verteilt werden könnten,Angst vor der Armutsschere, die sich weiter öffnet, Angst vor Krieg. Angst ist aber ...

Veröffentlicht am 29.07.2016

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