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Bundespolitik Wir sind Kanzler!

Olaf Scholz und die SPD haben es tatsächlich geschafft - Ein Glückwunsch aus Rhade

Nach tiefer, langandauernder Depression und hartnäckigem Zweifel hat die SPD den Weg aus dem Tal der Tränen geschafft. Nein, nicht die SPD, sondern Olaf Scholz. Er hat an sich geglaubt, er hat die SPD hinter sich versammelt, er war in allen Punkten besser als seine Konkurrenten. Olaf Scholz ist zu recht Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. „Nun gehen wir an die Arbeit“, so seine hanseatische Art, sich über diesen Erfolg zu freuen. Dennoch ist auch Genugtuung zu spüren, es den Zweiflern in den eigenen Reihen und den immer alles besser wissenden Journalisten bewiesen zu haben. Nämlich, dass persönlicher und (partei)politischer Erfolg noch immer möglich sind, wenn Person, Programm und Unterstützer eine Einheit bilden. Klingt sehr einfach, ist aber überhaupt keine Selbstverständlichkeit. Am Beispiel der zerstrittenen Union ist das momentan sehr gut abzulesen. Heute blicken wir Rhader stolz, aber nicht überheblich nach Berlin. Wir wünschen dem Kanzler, der Regierung und den Bundestagsabgeordneten eine glückliche Hand. Und, dass sie jederzeit daran denken, wer und warum wir sie gewählt haben. Heute dürfen die Rhader Sozialdemokraten laut und deutlich rufen: „Wir sind Kanzler“. Morgen sind wir gefordert, zu tun, was wir versprochen haben.

Veröffentlicht am 08.12.2021

Bundespolitik Was steht drin - im Koalitionsvertrag (Teil 3)

Die Handschrift der SPD ist deutlich erkennbar

• Wir stärken den Respekt in unserer Gesellschaft, in dem wir unter anderem den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen und ein Bürger*innengeld einführen. 
• Wir sorgen für bezahlbares Wohnen, in dem wir 400.000 neue Wohnungen bauen und die Mietpreisbremse verlängern. 
• Wir wollen bis spätestens Ende 2045 klimaneutral werden, indem wir die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen und die nachhaltige Mobilitätswende vorantreiben. 
• Wir sichern und stabilisieren die Rente und schließen Rentenkürzungen sowie eine Anhebung des Renteneintrittalters aus.
• Wir sorgen dafür, dass kein Kind in Armut aufwachsen muss und führen eine Kindergrundsicherung ein.
• Wir verbessern die Arbeitsbedingungen in der Pflege und sorgen für eine bessere Bezahlung. 
• Wir modernisieren die Verwaltung, machen sie einfacher und digitaler
• Mit dem Digitalpakt 2.0 ermöglichen wir den Schulen den Sprung in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts.

www.spd.de - wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 08.12.2021

Bundespolitik Aktuell: Der Koalitionsvertrag wurde unterzeichnet. Heute wird Olaf Scholz zum Kanzler gewählt.

Veröffentlicht am 07.12.2021

Bundespolitik Bundesregierung aktuell: Die Mannschaftsaufstellung der SPD

Bundeskanzler: Olaf Scholz

Kanzleramt: Wolfgang Schmidt; Verteidigung: Christine Lambrecht; Arbeit und Soziales: Hubertus Heil; Gesundheit: Karl Lauterbach; Inneres: Nancy Faeser; Bauen: Klara Geywitz; Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Svenja Schulze 

Veröffentlicht am 06.12.2021

Bundespolitik Was steht drin - im Koalitionsvertrag? (Teil 2)

Die Vorbemerkung des Vertrages als gegenseitiges Versprechen (Auszüge)

"Das Ergebnis der Bundestagswahl verstehen unsere drei Parteien als Auftrag, eine gemeinsame Regierungskoalition zu bilden. Wir haben unterschiedliche Traditionen und Perspektiven, doch uns eint die Bereitschaft, gemeinsam Verantwortung für die Zukunft Deutschlands zu übernehmen, das Ziel, die notwendige Modernisierung voranzutreiben, das Bewusstsein, dass dieser Fortschritt auch mit einem Sicherheitsversprechen einhergehen muss und die Zuversicht, dass dies gemeinsam gelingen kann. Wir verpflichten uns, dem Wohle aller Bürgerinnen und Bürger zu dienen. Unsere Maxime ist eine freie Gesellschaft, in der die Gleichstellung von Frauen und Männern verwirklicht ist sowie unterschiedliche Lebensentwürfe und Biografien ihren Platz haben. Uns verbindet das Verständnis von Deutschland als vielfältige Einwanderungsgesellschaft. Um der gesellschaftlichen Wirklichkeit Rechnung zu tragen, ermöglichen wir gleichberechtigte Teilhabe und modernisieren die Rechtsnormen – vom Familienrecht bis hin zum Staatsbürgerschaftsrecht. Jeglicher Diskriminierung wirken wir entgegen. Eine starke Demokratie lebt von den Menschen, die sie tragen. Sie braucht eine vielfältige Kultur und freie Medien. Ehrenamt und demokratisches Engagement stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie verlässlich zu fördern, ist unsere Aufgabe."

Wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 06.12.2021

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