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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Aktuell: Lars Klingbeil zum SPD-Vorsitzenden nominiert. Als Teil der Doppelspitze mit Saskia Esken.
Veröffentlicht am 08.11.2021
Bundespolitik Es tut sich was – innerhalb der SPD
Wer wird die älteste Partei Europas künftig führen? - Dank an NoWaBo
Wenn es im Fußballclub nicht läuft, wird der Trainer entlassen. Wenn eine Partei ins Stolpern gerät, wird das Führungspersonal erst in Frage gestellt, dann ausgetauscht. Das, was die SPD in den letzten Jahren zur Genüge kennengelernt hat, macht die Union zurzeit durch. Ungewöhnlich ist aber, wenn sich ein erfolgreicher Vorsitzender wie Norbert Walter-Borjans, respektvoll NoWaBo genannt, von der Spitze der SPD zurückzieht, weil er sein gestecktes Ziel in nur 2 Jahren erreicht hat. Nämlich, die SPD in ruhiges Fahrwasser zu führen, inhaltlich stabil aufzustellen, einen Verjüngungsprozess an „Haupt und Gliedern“ einzuleiten und aus vielen sehr guten Parteimitgliedern, ein Team zu bilden. Wenn dann noch die wichtigste bundespolitische Wahl mit einem ohne Wenn und Aber unterstützten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewonnen wird, dann kann diese Bilanz kaum getoppt werden. Seine frühzeitig mitgeteilte Bereitschaft, sich nun freiwillig „ins zweite oder dritte Glied“ zu begeben, verdient Respekt und Dank. Wichtig ist, dass durch seine Entscheidung kein Vakuum „da oben“ entsteht, sondern bereits am kommenden Montag ein Lösungsvorschlag präsentiert werden soll. Wenn die Spatzen, die momentan vom Dach pfeifen, die richtige Melodie getroffen haben, dann soll Lars Klingbeil, bisher Generalsekretär der SPD, die Nachfolge von NoWaBo antreten. Und Manuela Schwesig, erfolgreiche Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern könnte, so der Chor der Spatzen, ein neues Vorsitzendenduo komplettieren. Ein fließender, Erfolg versprechender Übergang. Die SPD ist kaum wiederzuerkennen. Respekt!
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 05.11.2021
Bundespolitik Sonntagsgedanken aus Rhade
Ampel wird Kraftakt - mit unausweichlicher Personaldebatte
Nun beraten fast 300 hochrangige Politiker aus der SPD, der FDP und von den Grünen, wie sie in den kommenden Jahren Deutschland zukunftsfähig machen, Europa stabilisieren und global das Klima retten wollen. In 4 Wochen wollen sie, falls sie sich nicht zerstreiten, ein gemeinsames Regierungsprogramm vorlegen. Nach den ersten Beratungen wird erkennbar, dass die 3 Parteien ihre unterschiedlichen Ideen (Ideologien) nicht an der Garderobe der Sitzungszimmer abgeben werden. Besonders FDP und Grüne, immer schon in besonderer Abneigung verbunden, versuchen mit öffentlichen Stellungnahmen Pflöcke einzuschlagen. Die SPD, klarer Wahlgewinner, verhält sich in dieser Phase der Muskelspiele vorbildlich. Sie wird aber nicht umhinkommen, jetzt in die beginnende Personaldebatte einzugreifen. „Wenn zwei sich streiten, freut sich ein Dritter“, diese Volksweisheit muss auf Herrn Lindner und Herrn Habeck angewendet werden, die beide Finanzminister werden wollen. Keiner von ihnen sollte dieses wichtige Ministerium leiten dürfen, weil der „Zweite“ der erste Verlierer der Ampelkoalition wäre. Olaf Scholz, bestens vernetzt auf dem internationalen Finanzsektor, wird sicherlich eine(n) „neutrale(n)“ Fachmann/Fachfrau im Hinterkopf wissen, um frühzeitig Gift aus den laufenden Koalitionsverhandlungen zu nehmen. Ein absolut vertrauliches Sechs-Augengespräch noch zu Beginn der Verhandlungen würde sicherlich hilfreich sein.
Veröffentlicht am 31.10.2021
Bundespolitik SPD-aktuell: Norbert Walter-Borjans (69), erfolgreicher SPD-Vorsitzender, hat sein Ziel erreicht. Die SPD ist wieder da.
Im Dezember wird die SPD einen Nachfolger/In wählen. Rhade sagt „DANKE NOWABO“.
Veröffentlicht am 29.10.2021
Bundespolitik Das sind die 22 Koalitionsarbeitsgruppen. Paritätisch mit SPD-, Grünen- und FDP-Politikern besetzt
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Veröffentlicht am 29.10.2021
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