Nachrichten zum Thema Europa

Europa Die EU: Schwergewicht oder schwerfällig?

Rhader Sonntagsgedanken

Die EU bildet mit ihren fast 450 Millionen Einwohnern (Verbrauchern) einen Wirtschaftsraum, der als globales Schwergewicht weltweit absolut konkurrenzfähig ist. Noch! Damit das so bleibt, müssen die 27 Länder, die sich zur Europäische Union zusammengeschlossen haben, flexibel und schnellstens auf neue Herausforderungen reagieren. Wir schieben heute mal beiseite, dass die 27 eigentlich auch eine Wertegemeinschaft sein wollten. Schnee von gestern. Die Kommissionspräsidentin mit ihren 27 Ministern (Kommissaren), bilden die „Regierung“. Das Parlament mit 705 Abgeordneten versucht die Regierung zu kontrollieren. Dass es 27 Fachausschüsse gibt, versteht sich von selbst. Alles muss immer ausgewogen sein. Jetzt wird langsam klar, warum die gutgemeinte einheitliche Impfstoffbestellung aus dem Ruder gelaufen ist. Wer soll verhandeln? Wieviel soll bestellt werden? Welcher Preis ist angemessen? Weil sich die 27 nur schleppend verständigten, mussten in der Folge sehr wahrscheinlich mehrere tausend Menschen das mit ihrem Leben bezahlen. Das ist ein Skandal. Das muss auch so genannt werden. Will die EU ein wirtschaftliches Schwergewicht bleiben, muss sie sich bewegen. Aber schnell.

Veröffentlicht am 14.02.2021

 

Europa Eine ungehaltene Rede vor dem Europäischen Parlament

Ursula von der Leyen müsste mal Klartext reden - Ein Sonntagsvorschlag aus Rhade

Liebe Abgeordnete aus allen 27 EU-Staaten!

Ich will ihnen heute sagen, was ich wirklich vom Zustand unserer Union halte. Sie ist ein Trümmerhaufen! Sie alle haben unseren Vertrag unterschrieben und sich verpflichtet ihn auch einzuhalten. Tatsächlich macht hier jeder was er will. Anders ausgedrückt: ich bin von lauter Rosinenpickern umgeben. „Alles was gut für mich und mein Land ist, will ich haben“, so die Kernaussage nicht weniger EU-Länder. Solidarität ist für sie ein Fremdwort.  Ich habe jetzt 12 Monate versucht, eine Einheit wiederherzustellen, an der schon mein Vorgänger gescheitert ist. Während er ständig beschönigt und sich sich bis zur Selbstverleugnung verbogen hat, will ich denen, die einfach nicht verstehen wollen, jetzt empfehlen, selbst zu kündigen. Geschieht das nicht, werden sie von mir die Kündigung zum frühestmöglichen Zeitpunkt erhalten. Ich bin es absolut leid, von ihnen vorgeführt und betrogen zu werden. Schließen sie sich gerne mit denen zusammen, die unserer Idee einer demokratischen und solidarischen EU einfach nichts abgewinnen können. Wir werden dann in kleinerer Runde stärker sein als heute. Meine Hand bleibt aber ausgestreckt. Alle, die jetzt verstanden haben und ab sofort unseren gemeinsamen Vertrag buchstabengetreu einhalten werden, sind weiter willkommen. Ich erwarte ihre Antwort bis zum 31. Oktober dieses Jahres.

Ursula von der Leyen. Präsidentin der Europäischen Kommission von den 27 Staats- und Regierungschefs gewählt

Veröffentlicht am 20.09.2020

 

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