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Europa Wenn Ländergrenzen infrage gestellt werden

Trump lässt US-Geschichte des 19. Jahrhunderts wiederauferstehen

Ist er nun total übergeschnappt? Spielt er nur? Oder hat er eine Blaupause für seine Pläne, Panama, Kanada, Grönland und den Gazastreifen zu erwerben? Der Leser hat sofort erkannt, dass es sich um Donald Trump, den amerikanischen Präsidenten handelt. Lassen wir mal das „Größenwahnsinnige“ beiseite und blicken auf die US-Geschichte. Als Russland 1867 nach einem verlorenen Krieg knapp bei Kasse war, sprang Amerika ein und kaufte den Russen Alaska für 7,2 Mio. Dollar ab. Zuvor verkaufte Napoleon 1803 Lousiana für 15 Mio. Dollar an die Vereinigten Staaten. Florida wechselte 1819 die spanischen Seiten, um fortan Teil der USA zu sein. 1845 war Mexiko an der Reihe. Die heutigen US-Staaten Texas, Kalifornien, Arizona, Nevada, Utah, sowie Teile von Colorado, New Mexiko und Wyoming gehörten ursprünglich zu Mexiko. Dem jeweiligen US-Kaufangebot wurde die Drohung beigelegt, notfalls militärisch „Nägel mit Köpfen“ zu machen. Nun kann man verstehen, warum die dänische Ministerpräsidentin nach einem versuchten Klärungsgespräch mit Trump, Grönland sei nicht verhandelbar, leichenblass den Telefonhörer auflegte. Trumps Vorbild ist, nach eigenen Worten, der frühere Präsident William McKinley, der 1898 den spanisch-amerikanischen Krieg vom Zaun brach, um weiteres Territorium erfolgreich zu erobern. Hier Trump, dort Putin und am Horizont Xi Jinping. Alle drei sind dabei, sich die Welt nach eigenen Vorstellungen aufzuteilen. Geschichte scheint sich zu wiederholen.

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „EXPANSION“ vom 13. Februar 2025

Veröffentlicht am 01.03.2025

Europa Tobias Cremer - unser Mann für Europa (Teil 2)

Eine starke Stimme für NRW und das Ruhrgebiet

Er ist jung und bestens ausgebildet, die Sozialdemokratie in Brüssel zu vertreten. Tobias Cremer kommt aus Bochum und hat in Dorsten mehrfach für die Europawahl, für die SPD und für sich geworben. Nun hat er es geschafft und ist einer von 720 Abgeordneten. Interessant ist, wie er die sozialdemokratische Unterstützung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur konservativen Kommissionspräsidentin begründet: „Am Ende ist es darum gegangen, möglichst viele sozialdemokratische Inhalte in Europa durchzusetzen. Das heißt konkret: in Europa für bezahlbare Mieten zu sorgen, den Green New Deal sozial gerecht zu gestalten, Europa auf der Welt zu stärken, seine Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen und sicherzustellen, dass gute Arbeit in Europa auch gut bezahlt wird. Genau diese Prioritäten haben wir klar gemacht und von Ursula von der Leyen erreicht, dass in den Leitlinien der Kommission für die nächsten fünf Jahre (das ist quasi der "Koalitionsvertrag" der Kommission) diese Ziele festgehalten und mit konkreten Maßnahmen unterlegt wurden. Mit den Stimmen der Sozialdemokratie gehen somit klare Erwartungen an die Kommission einher, auf deren Erfüllung wir genau achten werden.“ 

Wir werden an dieser Stelle die Arbeit von Tobias Cremer konstruktiv begleiten. Konstruktiv heißt, auch an der Basis (Dorsten-Rhade) erkannte „heiße Eisen“ über den Zustand Europas deutlich beim Namen zu nennen und Tobias Cremer aufzufordern, zuzuhören und unsere Interessen unüberhörbar zu vertreten.

Wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 09.08.2024

Europa Tobias Cremer - unser Mann für Europa (Teil 1)

Eine starke Stimme für Dorsten, NRW und das Ruhrgebiet

Er ist jung und bestens ausgebildet, die Sozialdemokratie in Brüssel zu vertreten. Tobias Cremer kommt aus Bochum und hat in Dorsten mehrfach für die Europawahl, für die SPD und für sich geworben. Nun hat er es geschafft und ist einer von 720 Abgeordneten. In einem Schreiben teilt er aktuell mit, wie er seinen Wahlkreis, der von Ennepe-Ruhr-Kreis bis Steinfurt, von Bottrop und Borken bis Warendorf und Hamm reicht, künftig vertreten will. Nämlich durch regelmäßige Informationen über das, was positiv läuft, ohne das Negative auszuklammern. Er teilt mit: „Wir deutsche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten reihen uns in die S&D Fraktion im Europarlament ein, die mit 136 Abgeordneten aus 26 Ländern nach der konservativen EVP die zweitgrößte Fraktion stellt.“ Und weiter: „Ich selbst bin seit der konstituierenden Sitzung ordentliches Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und im Unterausschuss für Verteidigung. Hier werde ich nun in den nächsten fünf Jahren die Ärmel hochkrempeln und mich mit viel Engagement kritisch konstruktiv einbringen. Es geht um nichts Geringeres als um die Sicherheit Europas und darum die Zeitenwende in Europa sozial gerecht zu gestalten. Nur wenn wir Sicherheit in allen ihren Dimensionen denken - also als äußere, innere, aber auch soziale Sicherheit - können wir gemeinsam in einen gerechten, freien und friedlichen Europa leben. Gleichzeitig gilt es aber auch in einer zunehmend multipolaren Welt die Werte und Interessen Europas selbstbewusst und in enger Zusammenarbeit mit unseren Partnern auf der Welt zu vertreten und die großen Herausforderungen unserer Zeit, wie Klimawandel oder Künstlichen Intelligenz gemeinsam anzugehen. Ich freue mich darauf hierbei meinen Beitrag zu leisten.“

Wird morgen mit Teil 2 fortgesetzt

Veröffentlicht am 08.08.2024

Europa Europawahl: Was müssen wir lernen, wenn wir unsere Demokratie stärken wollen?

Jugendstudie liefert wichtige Hinweise

Nachdem an dieser Stelle in 2 Artikeln „bittere Nachlese zur EU-Wahl“ veröffentlicht wurde, soll heute über einen wichtigen, eigentlich alternativlosen Lösungsansatz informiert werden. In einer Jugendstudie wurden 16 - 17jährige Erstwähler befragt. Erste Erkenntnisse: Sie wählen anders als ihre Eltern. Während SPD und Grüne, die sich für die Herabsetzung des Wahlalters eingesetzt haben, geradezu abgestürzt sind, liegen Union und AfD mit ca. 16% fast gleichauf. Viel besser schneiden die kleinen Parteien mit zusammen rund 28% ab. Nachfragen ergaben, dass junge Wähler in der Breite nicht genau wussten, warum sie welche Partei wählen sollen. Bauchgefühl und einfache Slogans kommen an. Ein wichtiger Hinweis, dass künftig politische Bildung im Zentrum der schulischen Bildung stehen muss. Nur in der Schule wird die Jugend komplett als Gruppe erreicht. Also muss, so die Empfehlung der Wissenschaftler, politische Bildung auf dem Stunden- und Lehrplan in allen Schulformen und in der Lehrerausbildung verankert werden. Der Fachbegriff, Nachrichtenkompetenz zu erwerben, bzw. zu vermitteln, gilt als entscheidend, um unsere demokratischen Strukturen nicht der Gefahr auszusetzen, weiter  ausgehöhlt zu werden. Nur 3% der Unterrichtszeit werden aktuell politischer Bildung gewidmet. Auch hier stolpern wir wieder über einen föderalen Flickenteppich. In einigen Bundesländern gibt es überhaupt keine entsprechenden Pflichtstunden. Dass 16jährige bei der Europawahl mitbestimmen durften, aber nicht bei der kommenden Bundestagswahl, sorgt nicht nur bei der Jugend für Kopfschütteln.

Rhader Erkenntnisse nach dem Studium des ZEIT-Artikels „Der Politik trauen sie wenig zu“ vom 13.06.2024

Veröffentlicht am 22.06.2024

Europa Bittere Nachlese zur Europawahl

Ein Kommentar aus Rhade

Die Wähler haben entschieden: Die Parteien, die keine Verantwortung tragen, aber alles besser wissen, haben deutlich zugelegt. Wahr ist aber auch, dass z. B. in Rhade 3/4 der gültigen Stimmen, den sogenannten etablierten und demokratischen Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP galten. Alles gut? Die Christdemokraten vor Ort dürften sogar mit den erreichten 42,6% zufrieden sein. Also weiter wie bisher? Das wäre klarer Selbstbetrug. Mit welchen Begründungen wandern die Wähler zu den parteipolitischen Rändern? Hören wir einmal hin:

• Angst vor Ausweitung des Kriegs in der Ukraine
• Angst vor zunehmender Kriminalität
• Angst vor radikalem Islam
• Angst vor unkontrollierter Einwanderung
• Sorge vor Wohlstandsverlust
• Sorge vor abnehmender sozialer Sicherheit
• Sorge vor dem Klimawandel 

So, jetzt wissen wir wo der Schuh drückt und warum es zu den dramatischen Wählerwanderungen gekommen ist. Dass der rechte und linke Rand in unserem Parteienspektrum mit den genannten Ängsten und Sorgen verantwortungslos, im wahrsten Sinne des Wortes, spielt, sie mit falschen Behauptungen und gefälschten Bildern fördert, wissen wir. Aber wir wissen noch nicht genau, wie wir Vertrauen zurückgewinnen können. Auch wir Sozialdemokraten in Rhade nicht. Was wir aber wissen ist, dass jeder Rückzug von Demokraten ins Private unsere Demokratie destabilisiert. In der Folge wird dann auch das Private in den nicht für möglich gehaltenen Abwärtssog geraten. Besser jetzt gemeinsam Lösungen suchen, um die genannten realen Ängste und Sorgen abzubauen.   

Veröffentlicht am 21.06.2024

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