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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Wie die Dorstener Sozialdemokratie bei der Kommunalwahl am 14. September punkten will
Ein Wahlprogramm, das zum Mitmachen einlädt (Folge 2)
Der ungewöhnliche Titel springt sofort ins Auge. „Wo das Münsterland den Pott umarmt“. Dazu das passende Bild, das aus einem Comic-Band stammen könnte. Auch der Inhalt weicht erfrischend von gestelzten Parteiprogrammen ab. Eine gute Grundlage der Sozialdemokraten in Dorsten, um mit den Wählerinnen und Wählern ins Gespräch zu kommen. Wir setzen heute unsere Information über das kommunalpolitische Angebot der SPD in Auszügen fort:
…wo alle in einem sauberen, sicheren Wohnumfeld wohnen können
Jeder Mensch hat das Recht, gut und sicher zu leben. Doch die Realität sieht oftmals bitter aus: überteuerte Wohnungs- und Immobilienmärkte, schlechte Bausubstanz (z. B. Schimmel), Wohnungsbaugesellschaften, die nicht zu erreichen sind.
Um die Wohnsituation in Dorsten zu verbessern, fordert die SPD Dorsten, dass die Dorstener Wohnungsgesellschaft zu einer aktiven Baugesellschaft ausgebaut wird. Die SPD Dorsten unterstützt Initiativen, die sich auf den Bau von Mehrgenerationenprojekte und innovativen Projekte spezialisiert haben.
Leider steigt die Zahl der sogenannter „Problem-Immobilien“ im Stadtgebiet. Mit planungsrechtlichen Instrumenten (u. a. Bauordnung) können die Eigentümer der vernachlässigten Immobilien gezwungen werden, Sanierungen vorzunehmen oder aber Ersatzbauten zu schaffen. Um eine Überteuerung von Baugrundstücken entgegenzuwirken, ist es zudem wichtig, dass soziale Bodenmanagement stärker in den Blick zu nehmen. Für Spekulanten ist in Dorsten kein Platz!
Um weitere, attraktive und bereits erschlossene Flächen für den Bau von Eigenheimen zur Verfügung zu stellen, sollen Bürgerinnen und Bürger, die sehr große Grundstücke haben, die Möglichkeit erhalten, ihre Freiflächen mit der Stadtverwaltung zusammen zu freiem Bauland weiterzuentwickeln. Zentral für die SPD Dorsten ist, dass für jeden Stadtteil individuelle Entwicklungspläne (Rahmenpläne) mit den Bürgerinnen und Bürger gemeinsam erarbeitet werden.
Ein gepflegtes, sauberes Stadtbild ist sowohl für das persönliche Wohlempfinden als auch für den Freizeit- und Wirtschaftsstandort Dorsten wichtig. Wer nach Dorsten zum Einkaufen fährt, muss eine saubere Innenstadt vorfinden. Die SPD Dorsten fordert, weitere Stellen im Bereich des Entsorgungsbetriebs sowie im Bereich der Grünpflege einzurichten. Um dem Fachkräftemangel vor allem in diesen Bereich entschieden entgegenzuwirken, fordern wir darüber hinaus, weitere Ausbildungsplätze.
Wird morgen mit Folge 3 fortgesetzt
Veröffentlicht am 17.07.2025
Kommunalpolitik Wie die Dorstener Sozialdemokratie bei der Kommunalwahl am 14. September punkten will
Ein Wahlprogramm, das zum Mitmachen einlädt (Folge 1)
Der ungewöhnliche Titel springt sofort ins Auge. „Wo das Münsterland den Pott umarmt“. Dazu das passende Bild, das aus einem Comic-Band stammen könnte. Auch der Inhalt weicht erfrischend von gestelzten Parteiprogrammen ab. Eine gute Grundlage der Sozialdemokraten in Dorsten, um mit den Wählerinnen und Wählern ins Gespräch zu kommen. Wir beginnen heute mit dem Prolog, um das kommunalpolitische Angebot der SPD in mehreren Folgen vorzustellen:
Wer durch Dorsten reist, erlebt eine Stadt mit vielen Facetten. Ob Münsterland im Norden, die „wilde“ verbindende Lippe oder der vom Bergbau geprägte Süden – Dorsten hat Charme, seinen ganz besonderen Glanz. Städtisch leben und doch in Windeseile inmitten der Natur sein. Doch so liebenswert die Stadt ist, ist die Sozialdemokratie weiterhin gefordert, Dorsten für alle Menschen lebenswert zu gestalten.
Schnell lassen sich Geschichten über Themen verfassen, die bestimmte Gruppen betreffen. So fordern wir, die SPD Dorsten, seit Jahren mehr Kita-Plätze in unserer Stadt. Doch in den nachfolgenden Argumenten schärfen wir den Blick für alle Menschen in Dorsten. Gemeinsam leben wir in Dorsten. Politik muss alle Menschen im Blick haben. Daher verstehen wir unsere Themen immer aus der Perspektive aller Menschen in unserer Stadt. Wer also eine gute Kita-Infrastruktur fordert, muss zugleich auch die Belange der anderen Generationen im Blick haben. So fordern wir gleichzeitig auch den Ausbau eines guten Alten- und Pflegenetzwerks in Dorsten. Es ist wichtig, dass die Liebsten wohnortnah bestmöglich versorgt werden können.
Daher bitten wir Sie, uns Ihre Gedanken zu unseren Argumenten mitzuteilen. Gerne diskutieren wir Hinweise und Argumente, denn das macht unsere freiheitliche demokratische Grundordnung aus.
In diesem Sinne Dorsten gemeinsam liebens- und lebenswert voranbringen – dort, wo das Münsterland den Pott umarmt – eben Dorsten.
Wird morgen fortgesetzt
Veröffentlicht am 16.07.2025
Kommunalpolitik Drei Fragen an Julian Fragemann, SPD-Bürgermeisterkandidat für Dorsten
Er will es und er kann es. Julian Fragemann ist jung, ehrgeizig und verfügt über exzellentes kommunales Fachwissen. Um Erster unter Gleichen zu werden, so sein Anspruch, stellt er sich seit Monaten in allen 11 Dorstener Stadtteilen vor. Dabei hinterlässt er einen positiven nachhaltigen Eindruck. Seine Antworten auf unsere 3 Fragen stützen diese lokale Erkenntnis.
Frage: Nur noch gut 3 Monate bis zur Kommunalwahl am 14. September. Wie nimmst du die Stimmung in der Dorstener SPD und in der Bevölkerung wahr?
Julian Fragemann: Bislang habe ich schon zahlreiche Veranstaltungen besucht und viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen und Verbänden führen können. Hierbei habe ich durchgehend positive Rückmeldungen erhalten, zu meiner Kandidatur aber auch zur Tatsache, dass es bei dieser Wahl einen echten demokratischen Wettbewerb um das Bürgermeisteramt gibt. Die SPD Dorsten steht geschlossen, nach innen und außen, für unsere Themen. Wir sind überzeugt, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Angebot für die positive Weiterentwicklung unserer Stadt machen.
Frage: Was ist aus deiner Sicht das Beste an und in Dorsten?
Julian Fragemann: Dorsten ist eine Stadt mit 11 wunderbaren Stadtteilen, die zusammen das große Ganze ausmachen. Das wird zurecht auch in diesem Jubiläumsjahr besonders gewürdigt. Hier leben tolle Menschen, von denen sehr viele in ehrenamtlichen Funktionen tätig und somit eine große Stütze für die Stadtgesellschaft sind. Ohne das Ehrenamt wären wir hier ein großes Stück ärmer. Das kann man nicht genug wertschätzen!
Frage: Was würdest du als Bürgermeister mit einem „vom Himmel gefallenen“ und nicht rückzahlbaren Sondervermögen in Höhe von 1 Million Euro für Dorsten umgehend umsetzen?
Julian Fragemann: Es gibt in Dorsten an vielen Stellen die Notwendigkeit, Geld zu investieren und den gigantischen Sanierungsstau abzubauen. Beispielhaft nenne ich hier nur unsere Schulen. Ein intaktes schulisches Umfeld ist essentiell wichtig, um unseren Kindern eine gute Grundlage für gutes und gesundes Lernen zu ermöglichen. Konkret würde ich einen Teil dieses Geldes auch in die Entlastung von Familien investieren. Das gilt zum Beispiel für Gebührenfreiheit bei Kitas und den Ausbau der offenen Ganztagsschule.
Veröffentlicht am 15.07.2025
Kommunalpolitik Rhade - Eine Idylle im Grünen
Rhade hat was. Rhade ist eine Insel im Grünen. Es sind nur wenige Schritte aus dem Haus, aus jedem Haus in Rhade, um die Natur zu genießen. Natürlich sind die Sommermonate etwas Besonderes. Es blüht überall, sogar Störche fühlen sich hier wohl. Wir werden nicht müde, das Privileg hier zu wohnen und zu leben, über den grünen Klee, im wahrsten Sinne des Wortes, zu loben. Nicht zu vergessen sind die vielen Gärten, die liebevoll gestaltet werden und so ihren Beitrag zur Erholung und zur Stabilisierung des Kleinklimas erfüllen. Heute möchten wir unsere Leser motivieren, den Wert unserer Heimat noch mehr als bisher schätzen zu lernen. „Mit offenen Augen durch Rhade“ könnte ein gutes Motto sein, das Gute zu sehen, für das Verbesserungswürdige aber aktiv einzutreten. In 3 Monaten werden in ganz NRW neue Bürgermeister und Ratsmitglieder gewählt. Eine gute Gelegenheit, denen über die Schulter und auf die Finger zu blicken, die sich für die positive Entwicklung Rhades einsetzen wollen. Achim Schrecklein und Lothar Danielowski sind zwei von ihnen. Sie verteidigen das Gute und erkennen das, was tatsächlich dringend zu verbessern ist. Sie sind durch und durch Sozialdemokraten und somit hervorragend geeignet, uns in Rhade im Dorstener Stadtrat zu vertreten. Kurz: Sie sind eine gute Wahl am 14. September.
Rhader Werbung für unseren Dorstener Stadtteil
Veröffentlicht am 11.07.2025
Kommunalpolitik Reaktion auf Krankenhaus-Nachfrage
Bürgermeister sieht kein Informationsdefizit
Der Bitte, den Bericht vom 7. Juni auf dieser Internetseite, „Krankenhaus Dorsten: Geheimnisvolle Stille nach Proteststurm“, zu kommentieren, kam Tobias Stockhoff, Dorstener Bürgermeister, umgehend nach. Er verweist u. a. auf mehrere persönliche öffentliche Stellungnahmen und Diskussionen im Stadtrat. Ein Informationsdefizit sieht er daher nicht, auch weil die angestoßenen Nachprüfungen zur Sicherung des Krankenhauses mit den vorhandenen Abteilungen im Zeitplan liegen. Insbesondere verweist er auf die Anfrage des SPD-Bürgermeisterkandidaten Julian Fragemann und seine Antwort in öffentlicher Sitzung des Stadtrates. Die Besorgnis der Öffentlichkeit, künftig nur noch eine klinische „Schmalspur-Versorgung“ in der Lippestadt vorzufinden, ist wegen des laufenden Verfahrens aber noch nicht ausgeräumt. Die Stellungnahme des Bürgermeisters (Auszug):
„Bei dem s. g. Regionalen Planungsverfahren handelt es sich nicht um ein parlamentarisches Verfahren, welches in einer Debatte in öffentlicher Sitzung durchgeführt und am Ende per Mehrheitsentscheidung zum Abschluss gebracht wird. … Dieses Verfahren wird nun mit Hilfe von rechtlichen Vorgaben Schritt für Schritt durchlaufen. Dazu werden Stellungnahmen der Krankenhausträger, der Krankenkassen als Kostenträger sowie von Verwaltungen (z. B. Kreisverwaltungen) angefordert. Stadtverwaltung und Krankenhausgeschäftsführung stehen dabei im regelmäßigen Austausch.“
Das schließt aber kritische Nachfragen aus der Bürgerschaft nicht aus, so die Bewertung von außen. Schließlich hat der öffentliche Protest gegen das geplante Schließen von 2 Krankenhaus-Fachabteilungen die Position der Klinik, der Verwaltung und des Stadtrates konstruktiv begleitet und für neue Dynamik gesorgt. Abschließend Julian Fragemann: „Ich bin für die Unterstützung von außen sehr dankbar und werde mich auch weiter offensiv für den Erhalt des Komplett-Krankenhauses engagieren."
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 10.07.2025
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