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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Der Plan für „Das moderne Deutschland“ - Nicht auf die Zukunft warten. Machen!
Martin Schulz will Deutschland zukunftsfähig machen. Ein klarer Kontrast zur Konkurrenz
Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut ausgebildete Lehrkräfte, in modernste Ausstattung – gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden. Aber auch in schnelles Internet, gute Verkehrswege, Forschung und Entwicklung. Den Erwerbstätigen will er ein „Chancenkonto“ zu Verfügung stellen, um fit für den Job zu bleiben oder auch um sich selbständig zu machen. Und Europa will der Sozialdemokrat vom Kopf auf die Füße stellen, gemeinsam mit den Partnern ein neues Kapitel aufschlagen für mehr Solidarität untereinander und für Effizienz. Schulz zeichnete die moderne Gesellschaft der Zukunft, wie er sie als …
Veröffentlicht am 21.07.2017
Bundespolitik Martin Schulz: 10 Ziele für das moderne Deutschland
1. Vorfahrt für Zukunftsinvestitionen
2. Innovationsallianz für die deutsche Industrie
3. Arbeiten und Leben in der digitalisierten Gesellschaft
4. Zusammenhalt und Vielfalt in der offenen Gesellschaft sichern
5. Gute Arbeit schaffen, einen fairen Generationenvertrag schließen
6. Familien entlasten, Gleichberechtigung von Frauen und Männern voranbringen
7. Eine Bildungsoffensive starten
8. Europa besser machen
9. Für eine solidarische Flüchtlingspolitik in Europa sorgen
10. Zu mehr Frieden in der Welt beitragen
Wer mehr über den kompletten Zukunftsplan wissen möchte, findet alle Informationen unter www.spd.de
Wir wissen jetzt, was die SPD will, wir wissen aber immer noch nicht, was Merkel und Co. wollen. Wir sollten hartnäckig nachfragen, um am 24. September die richtige Wahlentscheidung zu treffen.
Veröffentlicht am 19.07.2017
Bundespolitik Namensbeitrag von Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit
Die SPD braucht keine Belehrungen
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit, in der SPD und CDU/CSU wieder zu unversöhnlichen Gegnern werden, sondern finde es gut, dass wir heute nur Wettbewerber sind. Damit das so bleibt, muss das perfide Spiel der CDU-Wahlkampfstrategen aufhören.
Nie wäre es Sozialdemokraten eingefallen, die Union angesichts der NSU-Morde oder der Neonazi-Brandstiftungen auch nur in deren Nähe zu rücken oder der Union eine indirekte Mitschuld dafür zu geben. Wir Sozialdemokraten wären nicht im Traum auf die Idee gekommen, ...
Veröffentlicht am 12.07.2017
Bundespolitik Ein Brief aus Berlin nach Rhade - Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt
Liebe Leserin, lieber Leser in Rhade,
ich melde mich heute mit dem letzten regulären Sitzungswochen-Newsletter aus Berlin – die 18. Wahlperiode geht zu Ende, der Bundestagswahlkampf hat schon längst begonnen. Selbstverständlich hoffe ich darauf, dass ich auch in den kommenden Jahren Informationen aus Berlin versenden darf. Voraussetzung dafür ist meine Wiederwahl. Bis zum 24. September werde ich um jede Stimme kämpfen. Ich möchte Bottrop, Gladbeck und Dorsten erneut als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag vertreten.
Die SPD ist vor vier Jahren mit einer klaren Vorstellung in die Große Koalition gegangen, was wir für die Zukunft unseres Landes erreichen wollen. Das Ergebnis war ein Koalitionsvertrag, der deutlich unsere Handschrift trägt. Ein Blick auf die parlamentarische Arbeit zeigt:
Veröffentlicht am 09.07.2017
Bundespolitik Dorstener SPD mit Weitblick
Berlinfahrer lernen Berlin und die SPD mit anderen Augen kennen
Der Besuch im Willy Brandt-Haus endete mit einem optimistischen Blick in die Zukunft. Die Besuchergruppe des Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes, darunter 10 „Sozis“ aus der Lippestadt, zeigte sich diskussionsfreudig und hoch motiviert, das an der Stirnseite angebrachte Wahlziel „Zeit für mehr Gerechtigkeit und Zeit für Martin Schulz“, auch umzusetzen. Danach konnte die Dorstener SPD-Gruppe den Weitblick vom höchsten Fernsehturm Deutschlands über das strahlende Berlin schweifen lassen. Die damit verbundene Symbolik nahm sie mit ins Bundeswirtschaftsministerium, BMWi. Der Referent staunte nicht schlecht, dass er mit bohrenden Fragen nach der Energiepolitik, die auch dem BMWi zugeordnet ist, konfrontiert wurde. Brigitte Zypris, amtierende Ministerin der SPD, kann auf eine erfolgreiche Bilanz ihres Ministeriums blicken. Dass der Mittelstand Motor unseres Wirtschaftslebens ist, wussten alle Diskutanten. Dass diese Betriebe aber mit 99% "den Laden dominieren", sorgte für ungläubiges Erstaunen.
„Seh`n se det is Berlin, seh`n se det is Berlin“, heißt es in einem alten Lied. Und genau das hat die Besuchergruppe in der abschließenden, informativen Stadtrundfahrt absolut verinnerlicht. Michael Gerdes wird mit seinen Gästen zufrieden sein. Sie werden hochmotiviert anpacken, um seine Wiederwahl am 24. September zu ermöglichen.
Morgen erscheint an dieser Stelle ein Bericht über das Rhader Bürgerforum
Veröffentlicht am 05.07.2017
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