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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik SPD setzt auf Qualifizierung
Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen.
Unser Arbeitsmarkt wandelt sich. Durch die Digitalisierung und veränderte Produktionsprozesse fallen Job weg und neue entstehen. Das macht vielen Menschen Angst. Oft fühlen sie sich den neuen Herausforderungen nicht gewachsen. Das wollen wir ändern! Jeder soll sicher leben können. Wir nehmen alle mit in die Zukunft.
Das neue Konzept sieht vor,
Veröffentlicht am 13.03.2017
Bundespolitik Mitglieder-Boom: 10.000 neue Parteimitglieder!
Zeit für mehr Gerechtigkeit! Zeit für Martin Schulz!
Die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz bringt der SPD mächtig Aufwind, und das nicht nur in den Umfragen. In den letzten fünf Wochen hat die SPD über 10.000 neue Mitglieder gewonnen.
Darunter sind Menschen jeden Alters und Geschlechts. „Sie alle wollen in unserer Gesellschaft etwas anders, etwas besser machen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Donnerstag. „Ich freue mich, dass sie in der SPD dafür den richtigen Ort finden.“
Anspruch der SPD sei es, bei der nächsten Bundestagswahl die stärkste politische Kraft im Land zu werden. „Ich bin sehr optimistisch, dass uns das gelingen wird, denn die vielen Neuen in unserer Partei bringen die SPD im ganzen Land mit Elan und Energie richtig in Schwung“, sagte Barley.
Zum Monatsende Februar zählte die SPD 438 829 Mitglieder und lag damit klar vor der CDU, die Ende Januar auf 430 683 Mitglieder kam. Nach SPD-Angaben verzeichnet die Partei seit der Nominierung von Schulz Ende Januar mehr Neumitglieder als im Gesamtjahr 2015. Rund 40 Prozent der neuen Genossen seien jünger als 35 Jahre.
www.spd.de
Veröffentlicht am 04.03.2017
Bundespolitik Martin Schulz im Interview
Einer, der sagt was er denkt, und tut was er sagt
Martin Schulz in aller Munde, auf allen Kanälen, in allen Zeitungen. Seine Zustimmungsraten sind hoch und weiter steigend. Was ist plötzlich so anders in der politischen Landschaft? Alle Fragen darauf, jetzt aktuell in den Ruhr Nachrichten – Dorstener Zeitung, beantwortet Martin Schulz engagiert und unaufgeregt. Er hört zu, er zieht seine Schlussfolgerungen, er redet Klartext. Auch wenn ihm zum wiederholten Mal unterstellt wird, die Reformagenda 2010 als Fehler bezeichnet zu haben, bleibt er cool und stellt klar: Es geht darum, die Reform von 2003 zu aktualisieren, Fehlentwicklungen zu korrigieren, kurz, sie weiterzuentwickeln. Eine klare Botschaft, die in einem Satz zusammengefasst lautet: Zeit für mehr Gerechtigkeit!
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 02.03.2017
Bundespolitik Was ist zu tun? Martin Schulz und die SPD sind in Umfragen vorn
Strategen der Konkurrenz positionieren sich – fair geht anders
Die SPD und Martin Schulz sind vorn. Was vor 8 Wochen undenkbar schien, ist Wirklichkeit. Noch sind es nur Umfragen, die aber stabilisieren sich. Gut für Deutschland, gut für die Demokratie, gut auch für die SPD. Martin Schulz macht es möglich. Wie? Er spricht Klartext und ist bereit, Positionen, die in Stein gemeißelt schienen, nicht nur zu hinterfragen, sondern auch zu verändern. Das macht die Konkurrenzparteien nervös. Aber anstatt mit offenem Visier zu kämpfen, werden Hinterzimmerdossiers angelegt und scheinheilige Fragestellungen der Öffentlichkeit präsentiert. Das Motto dieser gesteuerten Kampagne lautet schlicht und einfach: „Irgendwas wird schon hängen bleiben“. Dass diese unfaire Strategie auch nach hinten los gehen kann, wissen natürlich die „Experten“ der Konkurrenz. Aber sie sind so ratlos, dass sie mangels guter Argumentation lieber auf üble Nachrede setzen. Die SPD und Martin Schulz sind gut beraten, den eingeschlagenen Weg, Zeit für mehr Gerechtigkeit, weiter zu gehen.
Der Montagskommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 27.02.2017
Bundespolitik Ist unser Gesundheitssystem krank? Auch eine Gerechtigkeitsfrage
Michael Gerdes, SPD-MdB antwortet
Während der neue US-Präsident eine obligatorische Krankenversicherung für jeden Bürger, die gerade erst durch Obama eingeführt wurde, für überflüssig hält, haben wir anscheinend ganz andere Sorgen. Volle Wartezimmer, Ärzte, die die Verwaltungsarbeit geißeln, Krankenhäuser, die teil- oder ganz geschlossen werden, oder auch privatisiert, Pflegepersonal, das überlastet und unterbezahlt ist, gefährliche Keime, die nicht in den Griff zu bekommen sind – und, und, und. Ist unser Gesundheitssystem wirklich krank? Eine kritische Anmerkung eines Dorstener Allgemeinmediziners, war der Startschuss einer Nachfrage bei unserem Abgeordneten in Berlin. Sie löste eine riesige Lawine an Informationen aus. Michael Gerdes, SPD-Bundestagsabgeordneter auch für Dorsten, zeigt beeindruckend auf, dass es auf diese Frage(n) weder eine einfache, kurze oder befriedigende Antwort geben kann. In Kurzform:
Veröffentlicht am 22.02.2017
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