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Nachrichten zum Thema Europa
Europa Sonntag, 4. Dezember 2016 – Ein Schicksalstag für die EU?
Ein besorgter Blick nach Österreich und Italien
In Österreich könnte erstmals ein rechter Populist Bundespräsident werden. Einer, der mit den Ängsten der Bevölkerung spielt und das Austreten aus der EU nicht ausschließt. In Italien, einem kränkelnden Schwergewicht in der EU, wird das Volk über eine Verfassungsreform abstimmen, und letztlich über das politische Überleben des agilen Ministerpräsidenten. „Würde Hofer in Wien gewählt und Renzi in Rom gestürzt, wäre das der Anfang vom langsamen Ende der EU und des Euro“, so die pessimistische Betrachtungsweise nicht weniger Experten. Die Optimisten, ebenfalls Experten und in etwa gleichstark wie die Pessimisten, sehen die Europäische Union zwar geschwächt, aber nicht im Bestand gefährdet. „Wohin gehst du EUROPA?“ Eine Frage, die uns in Deutschland in den nächsten Jahren auf allen Ebenen begleiten wird. „Ja zu Europa“, so die klare Positionierung der SPD. Das schließt nicht aus, kritisch viele Entscheidungen und geplante Vorhaben zu hinterfragen. Heute Abend blicken wir aber erst einmal besorgt zu unseren Nachbarn in Österreich und Italien.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 04.12.2016
Europa EU: Ein Blick zu unseren Nachbarn
Zwei Statistiken, die nicht weiter kommentiert werden müssen
Stichwort Soziale Gerechtigkeit. Nach Auswertung der Kriterien: Armut, Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Generationengerechtigkeit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Nicht-Diskriminierung ergibt sich folgendes Ranking:
1. Schweden, 2. Finnland, 3. Dänemark, 7. Deutschland, 26. Bulgarien, 27. Rumänien, 28. Griechenland
Stichwort Jugendarbeitslosigkeit.
1. Deutschland 7,2%, 2. Österreich 10,6%, 3. Dänemark 10,6%, 26. Kroatien 43%, 27. Spanien 48,3%, 28. Griechenland 49,8%
Quelle: Bertelsmannstiftung, übernommen aus SZ 15.11.2016
Veröffentlicht am 17.11.2016
Europa Eine persönliche Anmerkung zu Europa und CETA
Wie kann die Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft gerettet werden?
Europa ist eine Erfolgsgeschichte. Die Länder, die sich freiwillig in der EU zusammengeschlossen haben, führen seit 1945 keine Kriege untereinander und mehren ihren Wohlstand. Deutschland hat durch den freien Handel profitiert. Sonst wären wir nicht Exportweltmeister. Jetzt hat die europäische Kommission den einstimmigen Auftrag der 28 Mitgliedsländer umgesetzt und ein neues Freihandelsabkommen mit Kanada verhandelt. CETA genannt. 7 Jahre, so die Macher, wurde daran gearbeitet. Jetzt gibt es Nachfragen der Öffentlichkeit. Die SPD hat reagiert und das Verhandlungsergebnis kritisch diskutiert. Nachverhandlungen wurden zur Zufriedenheit der Parteimehrheit mit Kanada geführt. Jetzt die Blockade aus Belgien. Auch hier die Befürchtung, dass es neben den Gewinnern der Globalisierung, auch Verlierer geben wird. Was läuft falsch in der EU? Nach der Unfähigkeit, die Flüchtlingsfrage solidarisch untereinander zu lösen (Schädigung der Wertegemeinschaft), jetzt die beginnende Handlungsunfähigkeit der Wirtschaftsgemeinschaft. Wenn wir wollen, und wir müssen das wollen, dass die EU-Erfolgsgeschichte fortgeschrieben wird, müssen wir Bürger, konstruktiv und kompromissbereit an der Lösung aller Fragen mitwirken. Und die politischen Akteure in Brüssel, Berlin und in den anderen Hauptstädten müssen uns mehr als bisher überzeugen, damit wir aktiv mitwirken können.
Dirk Hartwich, SPD-Rhade
Veröffentlicht am 28.10.2016
Europa Europa in der Krise?
SPD-Arbeitskreis will um EU-Bestand kämpfen
25 SPD-Mitglieder aus dem Kreis Recklinghausen, darunter „gestandene“ Genossinnen und Genossen, aber auch junge Interessenten und Neumitglieder, haben aktuell intensiv über den Zustand der EU offen und äußerst engagiert diskutiert. Sie alle eint die Sorge, dass „der Laden über kurz oder lang auseinanderbrechen könnte“. Beeindruckend, dass alle Teilnehmer die Errungenschaft eines dauerhaften Friedens in Europa als das wesentlichste Merkmal der Europäischen Gemeinschaft herausstellten. Aber auch mit Kritik wurde nicht hinter den Berg gehalten. Wirtschaft- und Wertegemeinschaft? Oder doch zunehmend nur Wirtschaftsgemeinschaft? Fragen, über die mit unterschiedlichen Akzenten gerungen wurde. Jennifer Schug, SPD-Stadtverbandsvorsitzende schlug vor, den Bildungsaspekt über Europa und die EU viel stärker als bisher in den Mittelpunkt der Öffentlichkeitsarbeit zu stellen. Uneingeschränkte Zustimmung des neu gebildeten Arbeitskreises, dessen Teilnehmer künftig einmal im Monat zum Meinungsaustausch zusammenkommen werden Am 17. November stehen u. a. auf der Tagesordnung:
- Woher kommen wir – wohin gehen wir?
- Werte und/oder Wirtschaftsgemeinschaft?
- Europa verstehen und erklären
-
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 10.10.2016
Europa EU: Die da oben – wir da unten
Ein Kommentar aus Rhade zum Brexit
Nun ist es passiert. Die EU bricht auseinander. Interessant ist, dass jetzt plötzlich von den Akteuren „da oben“ erkannt wird, was alles falsch gelaufen ist, bzw. was dringend besser werden muss. Es waren aber bereits viele Hinweise „von unten“, die die schnelle Erweiterung auf 28 Staaten nicht nachvollziehen konnten. Kritische Fragen und Anmerkungen „von unten“ waren selbst innerparteilich nicht besonders gefragt. Letztlich haben „die da oben“ an dem grandiosen politischen Selbstbetrug mitgewirkt, der jetzt seinen ersten traurigen und negativen Höhepunkt erlebt hat. Die Idee Europa ist alternativlos. „Wir wollen mitreden und mitgenommen werden“, möchte man den Politikern in allen Parteien zurufen!
Veröffentlicht am 27.06.2016
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