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Europa Nu isses passiert - schafft sich Europa ab?

Die Rhader SPD übernimmt die wichtigsten Stellungnahmen über den Brexit von www.spd.de zusammen mit dpa:

Reaktionen auf BrexitWir müssen Europa besser machen

Großbritannien hat sich für den Abschied von der Europäischen Union entschieden. Als Konsequenz fordern SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen Neustart für Europa. Europa müsse endlich wenden und wieder Kurs auf seine Menschen nehmen. 

Ängstliches Stückwerk oder ein einfaches „Weiter so“ dürfe es nach dem britischen Referendum nicht geben, betonen beide SPD-Politiker. Es sei höchste Zeit für eine mutige Politikwende. Für ein besseres Europa. Ein Europa der Menschen. Und das heißt: Zuständigkeiten klarer regeln, viel mehr für Wachstum und Beschäftigung tun. Wohlstand schaffen. Die gemeinsamen Werte stark machen: Vielfalt, Toleranz, Gleichberechtigung.

Gabriel: Aufbruch, jetzt!

„Das ist nicht das Ende Europas, es ist auch nicht das Ende der Zusammenarbeit mit Großbritannien, aber es ist schon ein ...

Veröffentlicht am 25.06.2016

Europa Europa: Da läuft was aus dem Ruder – aber gewaltig!

Wenn morgen gewählt würde …

Ein Traum ist Wirklichkeit geworden. Europa hat die Grenzen aufgehoben und die „Erbfeindschaften“ beerdigt. Die Bürger profitieren von Freizügigkeit und größerem Wohlstand. Eine Zustandsbeschreibung der EU, die vor einigen Jahren jeder „Europäer“ unterschrieben hätte.

Heute wenden sich auch Gutmeinende immer mehr von Brüssel und Straßburg ab. Das liegt eindeutig daran, dass die Politiker, hier wie da, nicht mehr dem Volk aufs Maul geschaut haben, sondern ein schnell wachsendes Europa als Allheilmittel versuchten zu verkaufen. Erst brach die Wahlbeteiligung ein, dann traten Rechtspopulisten auf, formulierten das Unbehagen, legten den Finger in die offenen Wunden, die mit Eurokrise, Finanzkrise, Flüchtlingskrise, relativ einfach zu beschreiben waren, dann zeigten einige EU-Neumitglieder, dass sie vor allem „Kohle“, aber keine Werte wollten. Und nun? Das holländische Referendum, das „nur“ wegen des geplanten Assoziierungsabkommens mit der Ukraine abgehalten wurde, ist mehr als ein Stimmungstest. Wenn uns Europa nicht besser erklärt wird, und die Bedenken weiter schöngeredet werden, dann wird die EU der 28 nicht mehr lange Bestand haben. Wenn morgen Europawahlen wären, dann …   

Ein Kommentar aus Rhade zur EU-Krise

Veröffentlicht am 08.04.2016

Europa Martin Schulz: Rote Linie überschritten! - Skandal im EU-Parlament

Nach rassistischer Entgleisung - Martin Schulz wirft Neonazi aus dem EU-Parlament
 
Rassismus darf nicht salonfähig werden: Martin Schulz hat deshalb durchgegriffen. Rassismus hat im Europaparlament keinen Platz. Das hat Martin Schulz heute klar gemacht. Der Parlamentspräsident ließ den rechten griechischen Abgeordneten Eleftherios Synadinos aus dem Saal werfen. Dieser hatte sich rassistisch über Türken geäußert. Mit ernstem Blick nahm EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Mittwoch Nachmittag auf seinem Stuhl im Straßburger Plenarsaal Platz. „Ich greife jetzt zu einer ungewöhnlichen Maßnahme, die ich für unvermeidlich für die Würde unseres Hauses halte“, ließ er die 750 Abgeordneten wissen. Es habe am Morgen einen „Zwischenfall“ gegeben, auf den das europäische Parlament reagieren müsse.

Mit „Zwischenfall“ meinte Schulz die Äußerungen des griechischen Abgeordneten Eleftherios Synadinos, der seit 2014 für die Neonazi-Partei „Goldene Morgenröte“ im Europaparlament sitzt. In einer Debatte über die Zusammenarbeite der EU mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage hatte Synadinos die Türken unter Berufung auf „osmanische Wissenschaftler“ als „geistige Barbaren“, „Schwindler“ und „schmutzig“ bezeichnet. Der „einzige effektive Weg, mit den Türkei umzugehen“, seien „die Faust und Entschlossenheit“.

Martin Schulz: „Nicht mit mir.“ Und weiter:

Veröffentlicht am 10.03.2016

Europa War’s das - Europa gescheitert?

Unwillige bilden Bündnis gegen Berlin und Brüssel

Jetzt ist es doch passiert. Alle Versuche, die EU der 28 als Einheit zu retten, sind gescheitert. Die Fluchtbewegung nach Europa hat zur Entsolidarisierung beigetragen, alleiniger Grund dafür ist sie nicht. Wer wollte, konnte schon früher erkennen, dass die in Verträge gegossene Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft zu schnell gewachsen ist. Die Probleme wuchsen deutlich rascher als deren Aufarbeitung. Die noch immer ungelöste Finanzkrise war nur eine Vorstufe des jetzt erkennbaren politischen Desasters. Die Grenzschließungen unserer ehemaligen Partner im Süden und Osten werden auch Deutschland zu ähnlichen Maßnahmen zwingen, die vor einem Jahr keiner für möglich gehalten hat. Jetzt helfen nur noch die klare, schnörkellose Analyse der Regierung und das offene Eingeständnis, die Lage nicht mehr in den Griff zu bekommen, weil schlicht die „Partner“ dazu fehlen. Sehr, sehr bedauerlich und ernüchternd. Für Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Martin Schulz und, eingeschränkt, für Teile der Großen Koalition. Eine Gruppe gehört aber zu den größten Verlierern. Es sind die Menschen, die vor Krieg und Elend ihre Heimat verlassen mussten und von der Weltgemeinschaft nun elendig allein gelassen werden. Eine Niederlage und eine Schande, auch für die UNO.

Eigener Bericht 

Veröffentlicht am 26.02.2016

Europa Die EU am Scheideweg

Immer mehr „Rosinenpicker“ – immer weniger Europäer

28 Staaten haben freiwillig vertraglich vereinbart, Europa gemeinsam weiterzuentwickeln. Es sollte die stärkste Wirtschafts- und Wertegemeinschaft der Welt werden. Jetzt sieht es eher nach einem Auseinanderbrechen als nach einer Weiterentwicklung aus. „Rette sich wer kann“, so könnte man das Agieren nicht weniger Regierungschefs, die jetzt wieder zum Krisengipfel in Brüssel zusammengekommen sind, werten. Während Angela Merkel für „mehr Europa“ plädiert, um die Finanz- und Flüchtlingskrise zu bewältigen, fordert der wichtigste Gegenspieler David Cameron (GB), genau das Gegenteil. Während Angela Merkel „mehr Solidarität“ aller 28 einfordert, senken besonders „die Neuen“ aus dem Osten Europas, den Daumen nach unten. Es sieht nicht gut aus. Deutschland war und ist das wichtigste „Geber- Beitragsland“ der EU. Deutschland hat aber auch, rein wirtschaftlich gesehen, am meisten davon (Exporte) profitiert. Sollte also die EU scheitern, werden auch wir die negativen Auswirkungen deutlich zu spüren bekommen. Sollte die EU scheitern, ist auch Angela Merkel, und sicherlich mit ihr, auch die Große Koalition gescheitert.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 20.02.2016

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