Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Dorsten wird Mitglied im RIGA-Komitee

SPD-Initiative im Dorstener Stadtrat auf der Zielgeraden

Am 23. Mai 2000 empfing Bundespräsident Johannes Rau, in diesem Amt zugleich Schirmherr des Volksbundes, Repräsentanten von 13 deutschen Großstädten. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge gründeten sie in Berlin im Beisein von Vertretern der Städte Riga und Wien das „Deutsche Riga-Komitee. Es handelt sich dabei um ein Städtebündnis für das Erinnern und Gedenken an die Deportation von Jüdinnen und Juden. Dorsten hat sich während der Nazi-Zeit schuldig gemacht. Daher ist es ein gutes Zeichen, dass unsere Stadt in diesen Tagen in Riga Mitglied des gleichnamigen Komitees wird. Unter anderem sind Friedhelm Fragemann, der SPD-Fraktionsvorsitzende und Achim Schrecklein als stellv. Bürgermeister vor Ort, um die Aufnahme im Namen der Stadt zu besiegeln. Dieser in Europa einzigartige erinnerungskultureller Städtebund, dem auch Brünn, Prag, Riga, Theresienstadt und Wien angehören, hat die Aufgabe, an die über 25.000 jüdischen Bürgerinnen und Bürger zu erinnern, die in den Jahren 1941/42 aus ihren Städten nach Riga deportiert und in ihrer überwiegenden Zahl im Wald von Bikernieki ermordet wurden. Das Deutsche Riga-Komitee fühlt sich in seiner Arbeit auch den mehr als 26 000 lettischen jüdischen Opfern des Rigaer Ghettos verbunden, die am „Rigaer Blutsonntag“ (30.11.1941) und in den Tagen danach in Rumbula ermordet wurden, damit die aus dem Deutschen Reich deportierten Menschen dort eingepfercht werden konnten. Dem Deutschen Riga-Komitee gehören inzwischen 68 Kommunen an. Nun ist Dorsten als 69. auch dabei. Eine gute Entscheidung.

Der kursiv gestellte Text wurde www.riga-komitee.eu entnommen.

Eigener Beitrag - wird fortgesetzt.

 

Veröffentlicht am 04.07.2022

 

Kommunalpolitik Drei Fragen an Achim Schrecklein

Rhader Sozialdemokrat war in offizieller Mission in Rybnik

Seit Jahren engagiert sich Achim Schrecklein vor Ort und im Dorstener Stadtrat. Seit der letzten Kommunalwahl ist er einer von zwei Stellvertretern des Bürgermeisters. In dieser Eigenschaft hat er mit einer Delegation der Verwaltung und des Rates die polnische Partnerstadt Rybnik besucht. Zum wiederholten Mal, wie er im Gespräch verrät. Grund, ihm 3 Fragen zu stellen, die er gerne beantwortet hat.

  1. Wie wichtig sind Partnerstädte für Dorsten? Antwort: Wer sich gegenseitig als Partner bezeichnet, will Frieden, Freundschaft, Respekt und ein Miteinander auf Augenhöhe. Dorstens Partnerstädte, darunter Rybnik, beweisen seit Jahrzehnten, dass der theoretische Ansatz praktisch umgesetzt wird. Kurz: Wir können diese Form der internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene nicht hoch genug bewerten.
  2. Gibt es mit Rybnik einen kontinuierlichen Jugendaustausch? Antwort: Ich war inzwischen sicher 10 mal in Rybnik. Unter den Dorstener Teilnehmern waren immer auch junge Menschen. Es sind genau diese Kontakte, die versprechen, nachhaltige Wirkung zu erzielen. Sie weiter zu fördern, gehört zur Aufgabe unserer gesamten Stadtgesellschaft.
  3. Spürt man als Besucher auch noch Zurückhaltung gegenüber Deutschland wegen des Überfalls 1939? Antwort: Ich war nicht nur häufig in offizieller Mission in Polen, sondern  auch privat in vielen anderen Städten dieses wunderschönen Landes. Tief beeindruckt bin ich immer wieder darüber, dass die leidgeprüfte polnische Bevölkerung ein Wort ganz groß schreibt, nämlich GASTFREUNDSCHAFT. Ihre Bereitschaft, uns ihre Hand zur Partnerschaft zu reichen, erfüllt mich mit Dankbarkeit und tiefer Demut.   

Eigener Beitrag - www.spd-rhade.de

 

Veröffentlicht am 02.07.2022

 

Kommunalpolitik Glasfaser-Restarbeiten - Wer hat den Hut auf, wer ist verantwortlich?

Eine bizarre Dorstener Diskussion seit Jahren

Das Glasfaser-Kabel ist eine technische Revolution. Es überträgt riesige digitale Daten in Rekordzeit in unsere Haushalte. Vorausgesetzt, der Nutzer hat einen Vertrag mit einem Anbieter dieser Technologie geschlossen, und die Stadt parallel ihr Einverständnis gegeben, die Kabelverlegung auf städtischem Grund und Boden durchführen zu lassen. Wir kennen die genauen Absprachen nicht, nehmen aber an, dass sie mit einem verbindlichen Vertrag abgesichert wurden. Inzwischen ist das Kabel fast überall verlegt, die Bautrupps abgezogen, die digitalen Daten fließen. Alles gut? Nach mehr als zwei Jahren stehen hier und da, wenn überhaupt, noch immer rot-weiße Baken, um vor Stolperfallen zu warnen. Ergebnisse nicht abgeschlossener Bauarbeiten. Alle Versuche von genervten Bürgern, die Verwaltung möge für zeitnahe Abhilfe sorgen, dürfen als gescheitert angesehen werden. Ein neuer Versuch eines Rhader Bürgers, nochmals direkt Deutsche Glasfaser aufzufordern, tätig zu werden, die Verwaltung ebenfalls einzubinden und das Versprechen eines wiedergewählten Landtagsabgeordneten, sich sofort zu kümmern, „einzuklagen“, scheinen zu versanden. Dennoch muss die Verwaltung dankbar sein, Bürgerhinweise dieser Art zu erhalten, um ihrer Verantwortung, städtische Werte zu erhalten, gerecht zu werden. Sie alleine hat den Hut auf. Sie hat der Kabelverlegung unter Auflagen zugestimmt. Sie hat den Passus eingefügt, dass nach dem Kabelverlegen, Wege und Straßen in ihren Ursprungszustand zurückversetzt werden müssen. Wer mit offenen Augen durch Rhade und andere Dorstener Stadtteile geht, kann städtische Wertverluste einfach nicht übersehen. Das hinzunehmen, ist verantwortungslos.

Rhader Zwischenruf

Veröffentlicht am 28.06.2022

 

Kommunalpolitik Der Tisa-Brunnen ist zurück

Alles gut?

Es ist genauso gekommen, wie am 15. April auf dieser Internetseite vorhergesagt. Bei der Einweihung des Tisa-Brunnens wurde mit Selbstlob nicht gespart und Kritiker „des Feldes verwiesen“. Dass der Brunnen überhaupt wieder in der Innenstadt sprudelt, ist einzig und allein dem öffentlichen Aufschrei zu verdanken, der mit dem Abbau einsetzte und seinen Höhepunkt erreichte, als auch laut darüber nachgedacht wurde, ihn außerhalb des Zentrums zu errichten. Wenn überhaupt. In besonderer negativer Erinnerung bleibt, dass der von der Stadt beauftragte Experte, ein Steinmetz, sogar den künstlerischen Wert des Geschichtsbrunnens in Frage stellte. Schnee von gestern? Nicht ganz. Der bisherige zentrale Standort wurde durch aktive, erfolgreiche Lobbyarbeit sogenannter Innenstadt-Eventmanager, zugunsten mehr zu bewirtschaftender öffentlicher Fläche, schlicht geopfert. Der neue Platz hinter dem Heimatmuseum wurde in einem „Hinterzimmergespräch“ zwischen Bürgermeister und dem Pfarrer der Agatha-Kirche als Überraschung „aus dem Ärmel gezaubert“. Eine last-minute-Lösung, die zwar besser ist als nichts, aber nicht den früheren zentralen (Markt)Platz der Stadt ersetzen kann. Die öffentliche Diskussion war wichtig, um das Erbe einer großen Persönlichkeit in unserer Stadt nachhaltig in Erinnerung zu rufen. 

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 22.06.2022

 

Kommunalpolitik „RHADE“ entwickelt sich, muss aber in Form gebracht werden

Symbolik am Beispiel eines Baumes (Teil 2)

Der Baum, der (noch) unseren falsch geschriebenen Namen RAHDE trägt, wächst im Bürgerpark Maria Lindenhof. Er hat einen wunderschönen kreisförmigen Platz gefunden, seine Nachbarn sind weitere 10 Dorstener Stadtteilbäume. Sie würden alle ohne systematische Pflege kränkeln und nie ihre volle Pracht entwickeln können. „RHADE“, so der ehrenamtlich tätige Baumexperte, der vor Ort getroffen wurde, „hat sich gut entwickelt, muss aber Anfang August so gestutzt werden, damit eine tragfähige Krone entsteht“. Nur vereinzelt sind kleine Früchte erkennbar. „Das ist gut“, so der Fachmann. „Entwicklung braucht Zeit“. Eine Aussage, die natürlich auch auf die derzeitigen Bemühungen passt, Rhades Dorfentwicklung zukunftsfähig zu gestalten. Als weitere Symbolik darf auch das in der Mitte aufgebaute Tipi herhalten. Es besteht aus vielen gehäkelten bunten Einzelteilen, die fachmännisch zu einem tragfähigen Zelt zusammengenäht wurden. Unsere Stadt darf mit seinen 11 Stadtteilen auch als ein bunter Flickenteppich bezeichnet werden. Seine Nähte sind aber (noch) nicht so fest, dass eine für alle feste, sichere und tragfähige Zukunftsunterlage erkennbar wäre. Genug der Symbolik. Wenn aus RAHDE jetzt noch ganz schnell RHADE wird, dann können wir uns wieder anderen gesellschaftspolitischen Problemen zuwenden.   

Veröffentlicht am 20.06.2022

 

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Termine

Jeden 2. Donnerstag im Monat, in der Gäststätte Pierick 18:30 Uhr.

 

Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de