Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Wohin gehst du Rhade?

Ein erster Blick in das neue Dorfentwicklungskonzept - Erwartungen und Realität

Nun ist der erste Entwurf des neuen Dorfentwicklungskonzepts, erstellt vom „bürofrauns“ aus Münster, in Rhade angekommen. Auf 105 DIN A-4 Seiten wird beschrieben, was in Rhade angepackt werden müsste, um unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig zu entwickeln. Geholfen haben den externen Planern dabei Bürger aus Rhade, die online und persönlich an mehreren Meetings teilgenommen haben, um aus erster Hand zu sagen, wo hier der Schuh drückt. Wer das vorgelegte Konzept liest und die Entwicklungsgeschichte von Rhade seit 1975 (Kommunale Neuordnung) kennt, wird auf Bekanntes stoßen. Die Autoren von außen betonen ausdrücklich, besonders auch auf die Erkenntnisse das gültigen Rhader Rahmenplans (2013) zurückgegriffen zu haben. Ihr moderierter Prozess mit der Verwaltung und interessierten Bürgern, wird gut strukturiert protokolliert und aufgezeichnet. Wer etwas wesentlich Neues erwartet hat, wird enttäuscht sein. Dennoch, so eine erste Bewertung nach schneller Durchsicht, kann das vorgelegte Papier als Update des Rahmenplans dazu dienen, endlich Tempo in die verbindliche Umsetzung der wiederholt produzierten Ideen zu bringen. Ob dazu die Beauftragung eines externen Büros mit entsprechenden Kosten erforderlich war, soll heute nicht weiter verfolgt werden. Das gesamte Konzept versteht sich als erster Entwurf. Korrekturen, Ergänzungen erwünscht, so die Verwaltung. Dazu setzt sie den Termin 1. November. Danach trägt das Papier den Titel „Finaler Entwurf“ und soll am 29. November im Rahmen des nächsten Bürgerforums präsentiert werden. Die Rhader Sozialdemokraten begleiten diesen Prozess weiterhin konstruktiv und kritisch.

Wird in Kürze fortgesetzt

Veröffentlicht am 18.10.2021

 

Kommunalpolitik Rhade aktuell: Entwurf Dorfentwicklungskonzept, 105 Seiten stark, wurde jetzt exklusiv nur dem Bürgerforum zugestellt.

Erst ab Mitte Nov. wird auf Weisung des Bürgermeisters die Datei für Rest-Rhade freigeschaltet.

Veröffentlicht am 13.10.2021

 

Kommunalpolitik Warum unterschiedliche Positionen in der Kommunalpolitik wichtig sind 

Wird fair und ergebnisoffen diskutiert, entsteht ein gesellschaftspolitischer Mehrwert 

Es ist anstrengend, gegen den Strom zu schwimmen. In der Lippe nicht anders als in der Lippestadt. Dennoch gehört zu unserer Demokratie das Ringen um den richtigen Weg zur politischen Kultur. Und zwar alternativlos. So ist der in den letzten Tagen auf dieser Internetseite veröffentlichte Meinungsaustausch mit dem Bürgermeister zu verstehen. Dass er diesen angenommen hat, ist positiv zu werten. Dass er aber inhaltlich keinen Millimeter von seiner einmal getroffenen Position abweicht, nicht. Wenn es richtig ist, dass ein Bürgermeister der Erste unter Gleichen in der Stadt ist, dann würde ein Entgegenkommen weder als Beinbruch noch als Schwäche ausgelegt. Im Gegenteil. Die Forderung, allen Rhader Bürgern zeitgleich den ersten Entwurf des Dorfentwicklungskonzepts zum Lesen, Studieren, Korrigieren und Ergänzen vorzulegen, weiterhin kategorisch abzulehnen, spricht (leider) nicht für ein Entgegenkommen unter Gleichen. So wird der Mehrwert für Rhade und Dorsten nicht optimal "gehoben".

 

Ein Rhader Zwischenruf zum veröffentlichten Schriftwechsel mit dem BM

Veröffentlicht am 11.10.2021

 

Kommunalpolitik Rhade und das Projekt Dorfentwicklung - Ein Offener Brief, die Reaktion des Bürgermeisters und 2 Schlussworte (Teil 3)

Schlusswort von Dirk Hartwich:

Guten Tag Herr Stockhoff, 

ich möchte Ihre umfangreiche Stellungnahme auf meinen Offenen Brief einleitend mit dem Richard David Precht-Zitat kurz beantworten: 

„Wer etwas verändern will, sucht Ziele; wer etwas verhindern will, hat Gründe.“ 

  • Seit fast 50 Jahren lasse ich mich vom 1. Teil des Precht-Zitats motivieren, um für Rhade und Dorsten (und darüberhinaus) das Beste zu finden, das unseren Lebensmittelpunkt reicher und zukunftsfähig macht.
  • Dazu habe ich mit Gleichgesinnten häufig Ziele über die Parteigrenzen formuliert und für die Umsetzung geworben.
  • Für ein wesentliches kommunalpolitisches Ziel, nämlich maximale und gleichberechtigte Bürgerbeteiligung, werbe ich seit Jahren unermüdlich. 
  • Gleichberechtigt heißt für mich, dass Verwaltung und Stadtrat das Ziel nie aus den Augen verlieren dürfen, alle Bürgerinnen und Bürger gleichwertig zu behandeln. Egal ob sie in Parteien, Vereinen, Initiativen, Bürgerforen oder ganz ohne organisatorische Flankenhilfe auftreten.
  • Beim laufenden Rhader Dorfentwicklungsprojekt wird leider gegen das Gleichheits- und Gleichwertigkeitsziel verstoßen. Sie nennen viele Gründe warum was nicht geht und beantworten auch nicht alle gestellten Fragen.

Ich hoffe nochmals deutlich gemacht zu haben, dass meine gesellschaftspolitischen Zielformulierungen als konstruktiver Beitrag zur positiven Weiterentwicklung unserer Stadt, unseres Stadtteils, unseres Quartiers verstanden und bewertet werden sollten.

Mit freundlichen Grüßen - Dirk Hartwich 

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Schlusswort von Tobias Stockhoff:

Sehr geehrter Herr Hartwich,

herzlichen Dank für Ihre Antwort, die ich in manchen Aspekten teile, aber anderen Stellen auch nicht teile. Weder das Bürgerforum noch das Dorfentwicklungskonzept verstoßen gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, da von Beginn an jede Bürgerin und jeder Bürger zur Teilnahme eingeladen ist. Der von Ihnen vorgeschlagene Weg ist nicht „maximaler“, da er z. B. bei der Finalisierung des Entwurfes die bürgerschaftliche Komponente ausschließt. Ich möchte die Komponente nicht ausschließlich oder verhindern, da sie neben der „studierten“ Fachlichkeit eine weitere Dimension einbringt. Diese kooperative Form des Zusammenwirkens von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung bildet die Basis für jede moderne Form der Bürgerbeteiligung und wird sowohl von der Wissenschaft als auch von Praktikerinnen und Praktikern empfohlen. 

Ich bedauere es sehr, dass Sie erneut nicht meine Einladung angenommen haben, um persönlich über diesen Sachverhalt zu sprechen. Ich bin mir jedoch sicher, dass Sie Ihre Ergänzungen, Aspekte und Ideen in der Sitzung des Bürgerforums Ende November wie alle Bürgerinnen und Bürger einbringen können.Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche und verbleibe

mit freundlichen Grüßen - Tobias Stockhoff,  Bürgermeister

Veröffentlicht am 09.10.2021

 

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