Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Heute: „Wo das Münsterland den Pott umarmt“
Dorstener SPD stellt Wahlprogramm vor
Swen Coralic, Vorsitzender der Dorstener Sozialdemokraten, hat für das Programm, das die Grundlage für eine erfolgreiche Kommunalwahl am 14. September bieten soll, eine passende und selbsterklärende Überschrift gewählt. Die Lippestadt, die nie genau weiß, ob sie eher zum Münsterland oder doch mehr zum Revier tendiert, bildet und bietet eine bisher kaum genutzte Stadtentwicklungseinheit, so die Intention des SPD-Vorsitzenden beim Programm-Titel: „wo das Münsterland den Pott umarmt“. Gerade Dorsten kann nämlich das nahe Münsterland mit dem nicht weiter entfernt befindlichen Ruhrpott bestens verbinden und die Vorzüge hier und da als Mehrwert für die eigene Stadt heben. Swen Coralic ergänzt: „Um Dorsten, die Stadt mit besonderem Charme, zukunftsfähig zu gestalten, voranzubringen, hat die SPD Dorsten in mehreren Klausurtagungen eine Arbeitsgrundlage für die Ratsarbeit in den kommenden Jahren erarbeitet.“ Diese wird am Montag, 30. Juni um 18.30 Uhr im Bürgerbahnhof Dorsten, Johannes-Rau-Platz 1, der Öffentlichkeit vorgestellt. Und die ist gespannt, welchen Plan die Dorstener Sozialdemokraten haben, um wieder ganz oben in der Stadt und im Rathaus „mitzuspielen“.
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 30.06.2025
Kommunalpolitik Dorsten: Gibt es eine kommunalpolitische sozialdemokratische Handschrift?
In 75 Tagen werden Bürgermeister und Stadtrat neu gewählt
Erste Plakate weisen den Betrachter darauf hin, dass demnächst gewählt werden darf. Im Hintergrund bereiten sich die Parteien und Kandidaten seit Monaten darauf vor, um mit passenden personellen und inhaltlichen Aussagen die Wählerinnen und Wähler zu überzeugen. Die Dorstener SPD legt besonderen Wert darauf, mit der sozialdemokratischen Handschrift ihr Alleinstellungsmerkmal „GERECHTIGKEIT und SOLIDARITÄT“ gegenüber allen Bevölkerungsgruppen in der Stadt und ihren 11 Stadtteilen zu verdeutlichen. „Das ist herausfordernd aber machbar“, so ein Aktiver in Rhade, der die kommunalpolitische Szene intensiv beobachtet. Er zitiert den SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Groß, der z. B. immer wieder den Finger in die offene Wunde „ungerechte Kita- und OGS-Gebühren“ in Dorsten legt. Er führt weiter aus, dass beispielsweise die VHS nach wie vor um viele Stadtteile einen nicht erklärbaren Bogen macht. Unwidersprochen auch die Kritik, dass die Innenstadt gegenüber den drumherum angeordneten Stadtteilen eine höhere Wertigkeit von der CDU, die noch die Mehrheit der Stadträte stellt, zugesprochen wird. Der Bürgermeisterkandidat der SPD, Julian Fragemann, überzeugt seit Wochen auf vielen Veranstaltungen, sollte er zum Ersten unter Gleichen gewählt werden, dass dann die Lippestadt mit einer sozialdemokratischen Handschrift, siehe oben, rechnen darf. Gute Aussichten und ein überzeugendes Angebot der SPD für die am 14.9. bevorstehende Kommunalwahl.
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 27.06.2025
Kommunalpolitik Erfolgreiche Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern ist machbar
Dorstener SPD-Fraktion zeigt Lösungswege auf
Dirk Groß, Vorsitzender der Dorstener SPD-Stadtratsfraktion will das in Dorsten kontrovers diskutierte Unterbringungsthema für Flüchtlinge und Asylbewerber versachlichen. Dazu teilt er mit, dass der aktuell enorme Rückgang der Flüchtlingszuwanderung genutzt werden muss, um gute Integration zu stärken und die Einwanderung organisatorisch erfolgreich zu steuern. Insbesondere das Festhalten an geplanten übergroßen Unterkünften, wie zum Beispiel in Wulfen mit der ZUE geplant, ist weder zeitgemäß noch fördert sie „gute Integration“, so Dirk Groß in seinem Papier, das der örtlichen Presse, der Verwaltung und dem Stadtrat zugestellt wurde. Seine Befürchtung lautet: „Am Ende würde Dorsten mit mindestens 350 Personen verhältnismäßig viele Personen aufnehmen – ohne Integrationsansatz, ohne Gewissheit der Belegungsstruktur. Barkenberg liegt so nah an dem vorgesehenen ZUE-Standort, dass dadurch die Verschärfung der sozialen Spannungen nicht ohne Not riskiert werden sollte." Und weiter heißt es: „Ein Umdenken in der örtlichen CDU ist erforderlich, wenn sie die Ziele und Maßnahmen der Bundes-CDU ernst nimmt. Ein Umdenken der Dorstener CDU ist aber ausdrücklich nicht in Sichtweite. … Worauf wir drängen werden, ist, die Transparenz zum Planverfahren mit der Bezirksregierung herzustellen. Jeder soll wissen, wie weit die Verfahren schon konkret vorangeschritten sind.“ Dirk Groß zeigt beispielhaft auf, dass Kommunen wie Wesel, Oelde, Hamminkeln und Velbert entsprechend reagiert haben und somit als Vorbild für Dorsten gelten können.
Eigener Bericht auf Grundlage der Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion Dorsten, Vorsitzender Dirk Groß
Veröffentlicht am 20.06.2025
Kommunalpolitik Rhader Pättken wird zum Politikum
Falsch verstandener Umweltschutz darf Dorfentwicklung nicht ausbremsen
Rhade ist ein Straßendorf. Von West nach Ost werden 3 Kilometer gemessen. Die Hauptverkehrsachse bilden die Lembecker- und Erler Straße. Der parallel verlaufene Geh- und Radweg ist in Teilen unzumutbar, weil nicht verkehrssicher. Darüber wird seit Jahren diskutiert. Erfolglos. Als Alternative, besonders für Radfahrer, bietet sich das ebenfalls parallel verlaufene Pättken an, das im Osten die Mainstraße, mit dem Schlehenweg im Westen verbindet. Eine ausgeschilderte Fahrradstraße wäre die beste Dorfentwicklung für den Bereich Verkehr. Alle Rhader Infrastruktureinrichtungen, wie beispielhaft Kitas, Kirchen, Bahnhof, Sportgelände, Einkaufszentrum, Schule und Friedhof sind mit fahrradfreundlichen Abzweigungen verkehrssicher erreichbar. Einen ärgerlichen Engpass bildet nur das genannte Pättken, weil es einen unproblematischen Begegnungsverkehr von Fußgängern, Radlern, Kinderwagen schiebenden Eltern oder Rollstuhlfahrern nicht zulässt. Ein maßvoller Ausbau, einschließlich einer passenden Brücke über den Kalten Bach, wäre für Rhade ein bedeutender Gewinn und ein wichtiger Beitrag zu einer Klima verbessernden Verkehrswende. Auf völliges Unverständnis trifft jetzt aber die Meldung, dass der so geforderte Ausbau des Pättkens aus Umweltgründen versagt wird. Als Entgegenkommen wird ernsthaft über kurze Ausweichstellen nachgedacht. Jetzt wird es peinlich. Die Verwaltung und der Stadtrat werden aufgefordert, die beschriebene Verkehrsachse als wichtige Einheit für die Entwicklung Rhades einzustufen und mit Nachdruck die hier nicht zutreffende falsche Argumentation „Umweltschutz“ zurückzuweisen.
Veröffentlicht am 16.06.2025
Kommunalpolitik Dorsten ist bunt, vielfältig und international
Wer unsere Stadt verstehen will, kommt am 2. Sozialbericht nicht vorbei
Auf fast 300 Seiten hat die Stadtverwaltung zusammengetragen, wer in unserer Stadt lebt, woher er oder sie kommt, wie alt er oder sie ist, ob sie oder er Hilfe zur Selbsthilfe benötigt, oder eher vermögend ist. Und vieles mehr. Mit Kenntnis dieser Basisdaten können Verwaltung und Stadtrat zielgenaue Entscheidungen treffen, wo und was zu tun ist, um „soziale Ungerechtigkeiten zu reduzieren, Chancengleichheit zu fördern und die soziale Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen“, so heißt es im Vorwort des Bürgermeisters. Viele Tabellen helfen, den Sozialbericht zu verstehen und z. B. Vorurteile gegenüber Migranten einzuordnen, bzw. durch die realen Zahlen abzubauen. Wir lesen, dass der Migrationsanteil in Dorsten aktuell auf 19% gestiegen ist. 2018 betrug er knapp 15%. Und weiter: „Ein hoher bzw. steigender Anteil an Personen mit internationaler Familiengeschichte sagt jedoch noch nichts über den Grad der Integration oder die Lebenslagen (Sprache, Bildung,Arbeitsmarkt und soziale Teilhabe) dieses Personenkreises aus. Dies ist individuell sehr unterschiedlich zu beurteilen.“ Die Kernaussage lautet: „Die Stadtgesellschaft wird vielfältiger und internationaler.“ Ein echter Mehrwert für die Lippestadt, so das Fazit des unvoreingenommenen Lesers des Sozialberichts.
Ein Rhader blättert interessiert im 2. Sozialbericht der Stadt Dorsten. Wird fortgesetzt.
Veröffentlicht am 12.06.2025
WebsoziCMS 3.9.9 - 005521772 -