Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Aus Rhade: Kurz und knapp kommentiert
Wetten, dass ..
Wetten, dass der FDP-Vorsitzende Rösler nicht mehr lange an der Spitze dieser Klientelpartei steht?
Er, der die FDP nach Westerwelle nach oben bringen wollte, „ab jetzt wird geliefert“, hat sie noch weiter abgewirtschaftet. Und das will was heißen.
Es liegt aber nicht nur an dem erbärmlichen Politikbild des Vizekanzlers, sonders es ist die gesamte Programmatik der FDP.
Die hat nur noch die Besserverdienenden und die Großindustrie im Blick. Alles was denen dient wird gemacht. Was sogar gegen die Union nicht durchzusetzen ist, wird blockiert.
Noch nie hat es eine Koalition gegeben, die so handlungsunfähig und zerstritten ist.
CDU, CSU und FDP – das reimt sich nicht nur, das tut wirklich weh.
Veröffentlicht am 15.10.2012
Bundespolitik „Schwarz-Gelb ist ein Desaster“
Die SPD will das soziale Gleichgewicht in Deutschland wiederherstellen.
Deutliche Worte der SPD
Bei der Bundestagswahl 2013 gehe es um unterschiedliche Richtungen, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gegenüber „Spiegel online“ am Sonntag. “Merkel will eine marktkonforme Demokratie. Wir wollen einen demokratiekonformen Markt.“ Scharf kritisiert er das Regierungschaos.
Veröffentlicht am 14.10.2012
Bundespolitik Willy Brandt: Mehr Demokratie wagen. Eine Erinnerung.
Sigmar Gabriel:
Die SPD und viele Menschen in Deutschland gedenken heute eines großen Mannes, der vor genau zwanzig Jahren starb: Willy Brandt.
Seine Statue steht überlebensgroß neben mir. Das erinnert mich daran, dass vieles in der SPD – und ich füge hinzu: in Deutschland – in seinem Schatten steht. Willy Brandt hat das moderne, demokratische Deutschland und die heutige SPD geprägt wie kaum ein anderer.
Veröffentlicht am 09.10.2012
Bundespolitik Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat werden
Wir wollen Merkel ablösen
Die SPD-Spitze hat sich entschieden: Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück am Freitag in Berlin.
Veröffentlicht am 30.09.2012
Bundespolitik Steinbrücks Vorschläge zur Bankenregulierung
Dienstleister statt Zockerbuden
Heute hat Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sein Konzept zur „Bändigung der Finanzmärkte“ vorgelegt. In dem 30-Seiten-Papier greift er die Bundesregierung scharf an: Kanzlerin Merkel agiere „im Zeitlupentempo“ und tue nichts, um eine neue Weltfinanzkrise zu verhindern.
Veröffentlicht am 26.09.2012
WebsoziCMS 3.9.9 - 008698301 -