Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Sigmar Gabriel spricht Klartext - so wie immer.

Sigmar Gabriel im Interview
"Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn von 8 bis 9 Euro."

Der SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht mit der Bild am Sonntag über Niedriglöhne in Deutschland, macht Kanzlerin Merkel ein Angebot und fordert Konsequenzen aus dem Terror in Norwegen.

Veröffentlicht am 02.08.2011

Bundespolitik Die FDP - das unerklärbare Wesen!

Sie kann es einfach nicht lassen....

Am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Ganz praktisch in einem Abwasch gleich Kommunal- und Landtagswahl in einem. Mit dabei ist auch die FDP – mit einem ganz alten „Klassiker“. In aktuellen Umfragen mit nur noch 3 % belohnt. Steuern runter? Nein – der andere Klassiker: Privat vor Staat!

Veröffentlicht am 30.07.2011

Bundespolitik Die Energiewende - und was man dazu wissen muss

Das Atom- und Energiepaket

Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für den Atomausstieg bis 2022 und den Umbau zur stärkeren Versorgung mit Erneuerbaren Energien. Insgesamt wurden acht Gesetze verabschiedet. spd.de gibt einen Überblick über die Vorhaben:
•Atomgesetz:
Mit dem Atomgesetz kehrt die Bundesregierung weitgehend zum rot-grünen Atomausstieg aus 2001 zurück. Die acht seit März stillstehenden Atommeiler bleiben vom Netz. Die Bundesnetzagentur soll bis September entscheiden, ob eines davon für den Fall von Stromengpässen bis 2013 in Bereitschaft bleibt. Ingesamt soll die Nutzung der Kernenergie zeitlich gestaffelt Ende 2022 beendet werden. 513 Abgeordnete stimmten für – mehrheitlich auch die Abgeordneten der SPD-Fraktion –, 79 Abgeordnete gegen den Atomausstieg, acht Abgeordnete enthielten sich.

Veröffentlicht am 29.07.2011

Bundespolitik Fracking - Keiner will's, aber noch gibt es kein Verbot

Schwabe sieht keinen heutigen energiepolitischen Bedarf für "Fracking"-Gas

Der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für die Förderung von sogenanntem unkonventionellen Erdgas und Bundestagsabgeordnete für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop Frank Schwabe sieht keinen aktuellen energiepolitischen Bedarf von "unkonventionellem Erdgas" aus heimischen Quellen.

Veröffentlicht am 28.07.2011

Bundespolitik Ist die schwarz-gelbe Regierung am Ende? JA

Eine Regierung der Fehlschläge

„Die Nicht-Regierung“: Pressekommentare zur schwarz-gelben Koalition. Herbst geht die schwarz-gelbe Koalition in die zweite Halbzeit. Dabei ist völlig offen, ob diese noch einmal zwei Jahre dauern wird. Denn Schwarz-Gelb hat sich als eine Koalition der Fehlschläge herausgestellt. Statt zusammenzuarbeiten streiten die Koalitionsparteien auf fast allen Feldern – zum Nachteil der Menschen und zum Nachteil Deutschlands. Das Urteil der Medien fällt einhellig aus: Von einem „Albtraum Wunschkoalition“ (Berliner Zeitung) bis „Ist ja irre, diese Regierung“ (Süddeutsche) reichen die Kommentare.
Beispiel Atomausstieg: „Die Wende nach der Wende“
Nachdem Schwarz-Gelb noch im letzten Herbst vor der Atomindustrie eingeknickt war und eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke im Bundestag durchgepeitscht hatte, folgte nach der Fukushima-Katastrophe die 180-Grad-Wende. Kanzlerin Merkel musste den erneu- ten Ausstiegsbeschluss allerdings gegen große Teile von CDU/CSU und FDP durchsetzen,
die weiterhin an der Atomkraft festhalten wollen. Die Süddeutsche dazu: „Noch immer sieht eine Mehrheit der Bevölkerung in der Wende keine Überzeugung, sondern Taktik.“ (28.5.2011)
Beispiel Steuern: „Steuercoup soll Schwarz-Gelb retten“
Trotz der weiterhin hohen Verschuldung und entgegen jeder wirtschaftlichen Vernunft führt die Koalition seit Regierungsübernahme eine ständige Debatte über Steuersenkungen und streitet darüber wie die Kesselflicker. Die Berliner Zeitung zu den wahren Hintergründen der geplanten Steuersenkungen: „Sie sind aber auch eine Art Wiederaufbauhilfe, ein Benefiz der Kanzlerin für eine Partei, die trotz radikaler Personalentscheidungen und Beteuerungen eines inhaltlichen Neuanfangs nicht auf die Beine kommt“ (23.6.2011)
Beispiel Sozialpolitik: „Zwischen Schande und Schönreden“
Jetzt hat sich auch die UNO zu Wort gemeldet. In einer neuen Studie übt die Weltorganisation scharfe Kritik an der deutschen Sozialpolitik: Die schwarz-gelbe Bundesregierung tue viel zu wenig gegen Kinderarmut, den Pflegenotstand und Diskriminierung von Migranten. Die TAZ: „UNO zerpflückt deutsche Sozialpolitik“. (6.7.2011)
Beispiel Westerwelle: „Lethargische Außenpolitik“
Bei der Frage einer militärischen Unterstützung der demokratischen Opposition in Libyen hat sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat enthalten und damit außenpolitisch isoliert. Dafür genehmigte die Bundesregierung Anfang Juli eine Lieferung von 200 deutschen Kampfpan- zern an Saudi-Arabien – ein undemokratisches, demokratiefeindliches Regime in einer der gefährlichsten Krisenregionen der Welt. Die Stuttgarter Zeitung: „Deutschland irrlichtert lust- und einfallslos über die Weltbühne.“ (2.7.2011)
„

Veröffentlicht am 15.07.2011

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.