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Bundespolitik Schon vergessen? NRW hat Bayern viele, viele Jahre unterstützt. Solidarität ist keine Einbahnstraße.

Sigmar Gabriel zu Länderfinanzausgleich
"Lega-Süd" will "Spaltung des Landes"

Für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist die Ankündigung der Regierungen aus Hessen, Bayern und Baden-Württemberg, gegen den Länderfinanzausgleich Klage einzureichen, eine „überflüssige Wahlkampfaktion“. Nicht nur die drei Länderchefs, sondern auch Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und Sozialministerin von der Leyen (CDU) fordert Gabriel zu konstruktiver Zusammenarbeit auf.

Veröffentlicht am 25.01.2011

Bundespolitik Sigmar Gabriel analysiert messerscharf und zeigt neue Wege auf

Den Fortschritt neu entdecken

Die Alltagserfahrung bestärkt viele Bürger in ihrer Auffassung, dass sie persönlich vom wirtschaftlichen und technischen Fortschritt mehr Sicherheit und mehr Wohlstand kaum zu erwarten haben. Wenn Fortschritt wieder ein politischer Leitbegriff für die Gestaltung der Zukunft werden soll, müssen wirtschaftliches Wachstum, soziale Gerechtigkeit und Verantwortung für die Umwelt in Einklang gebracht werden, schreibt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Montag).

Veröffentlicht am 10.01.2011

Bundespolitik CDU/FDP/CSU-Regierung: Eine einzige Enttäuschung - oder besser: Täuschung!

Steuervereinfachungsgesetz 2011
Versprochene Entlastungen bleiben vorerst aus

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will einen Großteil der in dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 versprochenen Entlastungen auf 2012 verschieben. Damit wird die laut herausposaunte Reform zu einer kleinlauten Polit-Posse.

Veröffentlicht am 04.01.2011

Bundespolitik Schwarz-Gelb belastet Arbeitnehmer und Rentner mit zusätzlich drei Milliarden Euro

Sigmar Gabriel:
„Kleine und mittlere Einkommen brauchen Entlastung“

Sieben Landtage werden 2011 neu gewählt. Das Wahljahr werde das Profil der Parteien weiter schärfen, erwartet Sigmar Gabriel.
Die SPD werde sich vor allem für eine solidarische Gesundheitsversorgung, für Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt und im Steuersystem und für die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen stark machen.

Veröffentlicht am 04.01.2011

Bundespolitik Gabriel ist optimistisch für 2011

Gabriel ist optimistisch für 2011
SPD ist „wieder Partei der Arbeit“

Gut ein Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei wieder im Aufschwung. Und bei dieser Analyse schaue er weniger auf die gestiegenen Umfragewerte. „Ich weiß nicht, ob die Bürgerinnen und Bürger sich so sehr dafür interessieren, wie die Parteien ihre Umfragewerte interpretieren“, sagte Gabriel im ZDF-„Morgenmagazin“ am Montag. Die Menschen wünschten sich eine „vernünftige soziale Ordnung“ und fänden deshalb zur SPD zurück.

Veröffentlicht am 29.12.2010

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