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Bundespolitik Michael Gerdes ist unser Mann in Berlin

Bericht aus Berlin:
Bundestag hat sitzungsfrei, Michael Gerdes ist dennoch aktiv

Liebe Rhaderin, lieber Rhader,
zwar hat der Bundestag in den Sommermonaten sitzungsfrei, Informationen über mein Tagewerk möchte ich Ihnen aber trotzdem senden. Schließlich gibt es für Abgeordnete auch zahlreiche Aufgaben außerhalb des Plenarsaals. Die sog. Sommerpause nutze ich verstärkt für Besuche und Gespräche in Bottrop, Gladbeck und Dorsten. In dieser Ausgabe meines Info-Briefes wird es also weniger um Gesetzentwürfe und Anträge gehen, sondern vielmehr um die Erfahrungen, die ich in den vergangenen Wochen vor Ort gesammelt habe. Bevor mein „Sommerreisebericht“ startet, möchte ich aber noch zwei wichtige Themen ansprechen: die Diskussion über die Rente mit 67 und die Überlegungen der EU-Kommission zur Steinkohlefinanzierung.

Veröffentlicht am 27.08.2010

Bundespolitik "Gute Umfrageergebnisse alleine reichen nicht", sagt Sigmar Gabriel auch gegenüber den Grünen.

"Regierungsbildung ist mehr als eine Rechenaufgabe"

Vor inhaltlicher Beliebigkeit hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Grünen gewarnt. Allein rechnerische Mehrheiten reichten nicht zum Regieren, wie Schwarz-Gelb eindrucksvoll belege. Entscheidend sei ein gemeinsames politisches Konzept.

Veröffentlicht am 16.08.2010

Bundespolitik So geht das nicht, Frau Ministerin Schröder!

Familienministerium beauftragt Lobby

Für die Entwicklung eines Pflegezeitmodells hat die Familienministerin ein Beratungsunternehmen beauftragt, das eng mit der Versicherungswirtschaft verknüpft ist. Diese würde durch das Konzept profitieren. Unabhängiger Rat sieht anders aus, kritisieren scharf Experten für Verfassungsrecht, von LobbyControl und der SPD-Bundestagsfraktion.

Veröffentlicht am 11.08.2010

Bundespolitik Rente mit 67 wackelt

Mehr Flexibilität beim Renteneintritt

Die SPD will mehr Flexibilität beim Übergang vom Berufsleben zur Rente ermöglichen. Denn: Ohne eine höhere Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen sei die Erhöhung des Renteneintrittsalters faktisch eine Rentenkürzung, warnte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

Veröffentlicht am 09.08.2010

Bundespolitik Atomkraft - Nein danke!

"Längere Laufzeiten sind mit uns nicht zu machen"

Massiven Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angekündigt. Energiepolitisch gebe es für die Hochrisikotechnologie keinen Bedarf mehr.

Veröffentlicht am 06.08.2010

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