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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Das Öl-Desaster vor Amerika war absehbar - Mit der Atomkraft drohen auch vorhersehbare Gefahren
Wir müssen endlich umdenken.....Atomkraft? Nein Danke,
Auf dem ganzen Planeten Erde gibt es kein Endlager für hoch-radioaktive Abfälle. Niemand hat ein Patentrezept für die dauerhafte Einlagerung von Atommüll. Von Atommüll, der aus heutiger Sicht noch im Jahre 9010 und auch noch im Jahre 90010 radioaktive Strahlung abgibt und ganze Länder
verseuchen könnte. Bei 436 Kernkraftwerken weltweit hat die Menschheit also ein Problem.
Veröffentlicht am 31.05.2010
Bundespolitik Sind Atomkraftwerke sicher? - So sicher wie Tiefseebohrungen nach Öl.
Schwarz-gelbes Chaos um Laufzeitverlängerungen
Offener Streit tobt in der schwarz-gelben Koalition seit der verlorenen Landstagswahl in NRW – nun auch um die Atompolitik. Im Kern geht es darum, ob der Bundesrat AKW-Laufzeitverlängerungen zustimmen muss. Dabei hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages die Frage längst beantwortet. Und der Umwelt-Sachverständigenrat belegt in einem Gutachten: In absehbarer Zeit ist Atomkraft ohnehin überflüssig.
Veröffentlicht am 21.05.2010
Bundespolitik Tricksen, hauen und stechen – so werden wir heute regiert. Ein Kommentar aus Rhade.
CDU/FDP/CSU-Koalition bietet ein Bild der Ratlosigkeit und Zerstrittenheit
Es gibt ein Gesetz, das die Laufzeiten der Atommeiler in Deutschland festlegt.
Aus gutem Grund. Sicherheitsprobleme und eine nach wie vor völlig ungeklärte Endlagerung des Atommülls. Gorleben lässt grüßen.
Jetzt soll die Laufzeit auf Wunsch der Atomindustrie verlängert werden. Schneller kann man nämlich sein Geld mit abgeschriebenen Industrieanlagen nicht verdienen.
Dazu müsste der Bundesrat seine Zustimmung geben. Herr Profalla, Kanzleramtsminister, trickst aber herum und will das am Bundesrat vorbei hinkriegen.
Veröffentlicht am 17.05.2010
Bundespolitik Berlin direkt. Turbulenzen in der CDU/FDP/CSU-Regierung
Bericht aus Berlin: Was tun im Fall Griechenland?
Michael Gerdes, Dorstens Bundestagsabgeordneter.
Liebe Leserin, lieber Leser,
was tun im Fall Griechenland? Eine Frage, die die Sitzungswoche des Bundestages klar dominiert hat. Eine Sondersitzung jagte die nächste. Wir haben lange und intensiv, aber auch kontrovers diskutiert, zumal sich keiner von uns die Entscheidung leicht gemacht hat.
Veröffentlicht am 13.05.2010
Bundespolitik „Außenminister Westerwelle – ein Esel“
„Außenminister Westerwelle – ein Esel“
Heiner Geißler antwortet
Guido Westerwelle tritt nach allen Seiten aus.
Überall wittert er Verrat und Sozialismus. Er ist angeschlagen.
Andere sagen: Er kann es nicht!
Schlimmer kann ein Urteil über einen Politiker nicht ausfallen
Um die Schlagzeilen zu beherrschen, redet er gestelzt, in Bildern und Vergleichen.
Dabei nimmt er es nicht so genau mit der historischen Wahrheit.
Jetzt sind mal wieder diejenigen dran, die zum Beispiel ihre Arbeit verloren haben und auf die solidarische Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind.
„Spätrömische Dekadenz“ hat er hier ausgemacht.
Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler konterte scharf:
„Die spätrömische Dekadenz bestand darin, dass die Reichen nach ihren Fressgelagen sich in Eselsmilch gebadet haben und der Kaiser Caligula einen Esel zum Konsul ernannte. Insofern stimmt Westerwelles Vergleich: Vor 100 Tagen ist ein Esel Bundesaußenminister geworden“, sagte Geißler der „Welt“.
Veröffentlicht am 14.02.2010
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