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Bundespolitik Klaus Wowereit spricht eine klare, deutliche Sprache. Und das ist auch gut so.

Die SPD muss sich öffnen

Die Kurzatmigkeit von Integrationsdebatten wird der tatsächlichen Herausforderung nicht gerecht. Integration muss nachhaltig diskutiert werden. Und: Zuwanderung ist hierbei nur eine Dimension.
Begreifen wir das Thema doch endlich mal als eine dauerhafte umfassende gesellschaftliche Aufgabe, derer wir uns mit langem Atem widmen müssen, und hören wir damit auf, dieses wichtige Thema in immer kürzer werdenden Zyklen aktionistisch und vor allem medial zu diskutieren.

Veröffentlicht am 04.10.2010

Bundespolitik Wir sind wieder da!

„Mit Klarheit, Konsequenz und Leidenschaft“ – besser regieren

Mit einer kraftvollen Parteitagsrede hat Sigmar Gabriel den Regierungsanspruch der SPD untermauert. „Wir wollen 2013 eine eigene Mehrheit zusammen mit den Grünen – das ist unser Ziel“. Die schwarz-gelbe Klientelpolitik bezeichnete er als ein „Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit“.

Veröffentlicht am 26.09.2010

Bundespolitik Unser Mann in Berlin

Michael Gerdes (SPD-MdB) kündigt einen heißen Herbst an

Liebe Leserin, lieber Leser,
der schwarz-gelben Bundesregierung steht ein „heißer Herbst“ bevor. Die SPD wird den Widerstand gegen längere Atomlaufzeiten und die geplanten Einschnitte im Sozialbereich im Parlament anführen. Bis zur Sommerpause hat Schwarz-Gelb nichts zustande gebracht und nicht regiert.

Veröffentlicht am 20.09.2010

Bundespolitik CDU/CSU/FDP – Regierungserklärung 2010:

Wer will noch mal – wer hat noch nicht?
Oder: Wir stärken die Starken – die anderen müssen sich halt anstrengen.

- Atommultis bekommen Zusagen und Bares für Laufzeitverlängerung der AKWs. Angela Merkel und Norbert Röttgen werden durch abenteuerliche Vertragsabsprachen entlarvt.
- Pharmaindustrie schreibt Gesetzentwurf für Phillip Rösler. Unbeirrt verhilft der Gesundheitsminister Stück für Stück den privaten Versicherungen zu höheren Einnahmen und höheren Gewinne - zu Lasten der Solidarität und der gesetzlich Versicherten.
- Fast vergessen: Da wurde rotzfrech von Guido Westerwelle auch den Hoteliers etwas geschenkt.
- Usw., usw…….
Fazit:
Wenn wir uns nicht wehren machen die den Durchmarsch in eine andere, unsolidarische Gesellschaft. Wir? Ja wir alle, die noch ein gewisses Maß an Gerechtigkeitsgefühl bewahrt haben und auch den nicht so Starken, nicht so Erfolgreichen schätzen.

Veröffentlicht am 11.09.2010

Bundespolitik Ein kleiner Kommentar aus Rhade

Frau Merkel lagert Energiepolitik aus

Unsere Bundeskanzlerin hat die wichtige nationale Energiepolitik an die 4 Multis, EON, RWE, ENBW und VATTENFALL verkauft.
Vergleicht man den Erlös mit dem erwarteten Gewinn der Vier, kann man nur mit dem Kopf schütteln.

Veröffentlicht am 07.09.2010

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