Nachrichten zum Thema Landespolitik

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Landespolitik NRW: Presse kritisiert neue CDU/FDP-Regierung zunehmend

Die Ernüchterung ist mit den Händen zu greifen

Die SPD in NRW ist im Mai aus allen Wolken gefallen. Wochen vor dem Wahltag schnitt sie in allen Umfragen so gut ab, dass Hannelore Kraft vorhergesagt wurde, weiterregieren zu können. Dann kam alles anders. CDU und FDP jubelten über einen Wahlerfolg, der ihnen buchstäblich über Nacht zugeflogen ist. Unvorbereitet wie man heute sieht. Außer Ankündigungen, leeren Versprechungen und Worthülsen ist wenig Neues erkennbar. Ein Aufbruch schon gar nicht. Dass die Opposition besonders kritisch die Regierung kontrolliert, gehört zu ihrer Aufgabe. Das aber fast durchgängig die Presse, die anfangs wohlwollend Laschet und Co. gegenüberstand, ihm und seiner Regierungskoalition einen grandiosen Fehlstart attestiert, ist schon überraschend. Und die Kritik ist zutreffend. Die SPD ist gut beraten, die Unzulänglichkeiten und Wortbrüche der Regierung konsequent aufzuzeigen, ohne in Besserwisserei zu verfallen. Dann wird bei der nächsten Landtagswahl die amtierende Regierung Geschichte sein.

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 17.11.2017

Landespolitik Neue NRW-CDU/FDP-Regierung hält keine Versprechen

Ankündigungspolitik beruhigt zwar das eigene Gewissen, löst aber keine Probleme

Vor der Wahl traten sie vollmundig auf und versprachen, dass alles sofort besser wird, werden sie gewählt.. Sie, das sind die neuen NRW-Koalitionäre der CDU und FDP. Überraschend haben sie tatsächlich die Wahl gewonnen und stellen nun fest, dass sie nur mit Wasser kochen können. Ob Finanz-, Verkehrs- oder Sicherheitspolitik – überall versuchen sie mit einer Welle von Ankündigungen zu vertuschen, dass ihre Versprechen heiße Luft waren. Michael Hübner, unser Abgeordneter des Landtags, gibt sich damit nicht zufrieden und stürzt die Landesregierung mit einer „Kleinen Anfrage“ in Erklärungsnöte. Im Wortlaut:

Wurde der Polizei-Bezirksdienst des Polizeipräsidiums Recklinghausen vergessen?“

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Veröffentlicht am 04.11.2017

Landespolitik SPD-Niedersachsen: Geht doch!

Danke Stephan Weil

Die SPD hat die Landtagswahl gewonnen. Und zwar deutlich. Dennoch wird es keine rot-grüne Koalition mehr geben, weil die Grünen zuviel verloren haben. Große Koalition mit einem Juniorpartner CDU? Nicht unmöglich. Jetzt heißt es für die Sozialdemokraten aber erst einmal das gute Gefühl, auch Wahlen gewinnen zu können, zu genießen. Wird fortgesetzt.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 15.10.2017

Landespolitik Heute blicken wir gebannt nach Niedersachsen

Kann die SPD den Negativtrend bei Wahlen beenden?

Das war bisher ein schwarzes Jahr für die Sozialdemokraten. Mehrere Landtagswahlen und die Bundestagswahl wurden deutlich verloren. Heute können die Niedersachsen mit dem Wahlzettel beweisen, dass der Trend gegen die SPD beendet ist. Und die Aussichten sind nicht schlecht. Dass überhaupt jetzt gewählt werden muss, ist einer Grünen-Abgeordneten „zu verdanken“, die plötzlich die rot-grüne Koalition mit Stephan Weil (SPD) als Ministerpräsident verlassen hat und zur CDU wechselte. „Charakterlos“ ist nur ein harmloses Urteil, das über die Verursacherin der Landtagswahl außerhalb der Reihe gefällt wird. Um 18 Uhr werden wir, nach der ersten Prognose wissen, ob sich der unglaubliche Einsatz der vielen ehrenamtlichen SPD-Aktivisten gelohnt hat und Stephan Weil seine begonnene Arbeit als Ministerpräsident weiterführen kann. Das wäre gut für Niedersachsen und gut für die gesamte SPD, die so dringend ein Erfolgserlebnis benötigt.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 15.10.2017

Landespolitik Warum die NRW-Regierung so schlechte Noten bekommt - Heute: Der Faktencheck

Das ist jetzt die NRW-Realität - Wahlversprechen sind Makulatur

Vorgestern haben wir auf dieser Seite berichtet, dass die CDU/FDP-Regierung, die ja alles besser machen wollte, auf dem Boden der Realität angekommen ist. Bisher nichts besser gemacht, im Gegenteil. Versprechungen nicht nur nicht eingehalten, sondern auch gebrochen. Der Faktencheck zeigt für viele ernüchternd auf, dass Laschet und Lindner viel versprochen, aber nichts gehalten haben. Die Kritik der Medien ist berechtigt.

Eigener Bericht, Faktencheck nrwspd.de

Veröffentlicht am 06.10.2017