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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Es ist wieder da!
Vermutlich geklautes Rhader Ortseingangsschild wurde durch ein neues ersetzt
Am 30. und 31 Januar machten wir an dieser Stelle öffentlich, dass das Ortseingangsschild RHADE, von Lembeck kommend, nicht mehr vorhanden ist. Gemerkt hat es kaum einer. Auch die Verwaltung zeigte sich überrascht. Aber sie hat den Hinweis umgehend aufgegriffen und um ein neues Schild beim Tiefbauamt des Kreises RE gebeten. Nach 5 Wochen signalisiert das gelbe Schild mit dem Schriftzug, „Rhade - Stadt Dorsten - Kreis Recklinghausen“, Foto, in eine geschlossene Ortschaft zu fahren und parallel vom Gaspedal zu gehen. Das ist insofern wichtig und ein entscheidender Aspekt der Sicherheit, weil die Kreisstraße nun 3 Kilometer fast schnurgerade durch bewohntes Gebiet führt. Sie trägt den Namen Lembecker- und Erler Straße und ist seit vielen Jahren Stein des Anstoßes. Fehlendes Begleitgrün, zu hohe Geschwindigkeiten, Radwege, die mehrfach die Straßenseite wechseln, dabei teils in unzumutbarem Zustand sind, sowie in Teilbereichen ungeordnetes Parken, rufen nach grundlegender Verbesserung. Ob der Ruf über die Dorstener Verwaltung auch im zuständigen Kreishaus Recklinghausen gehört wird, ist mehr als eine Hoffnung. Wir sagen, es ist eine Pflichtaufgabe!
Veröffentlicht am 12.03.2024
Kommunalpolitik SPD-Ratsfraktion gegen unsoziale, ungerechte und unfaire Erhöhung der Elternbeiträge für KiTa- und OGS-Betreuung
Die Betreuung unserer Kinder in städtischen Einrichtungen kostet Geld. Dorsten kann die Kosten nicht allein stemmen. Daher werden die Eltern mit gestaffelten Beiträgen finanziell beteiligt. Richtig und sozial wäre, dass Eltern mit hohem Einkommen mehr bezahlen als Geringverdiener. Die sozialdemokratische Ratsfraktion mit ihren Vorsitzenden Dirk Groß hat immer wieder den Finger in die Wunde gelegt, die auch als Gerechtigkeitslücke bezeichnet werden kann. Mitspielen, sprich mitfinanzieren, muss auch das schwarz-grün regierte NRW. Eine zugesagte Unterstützung in Form einer angekündigten Novelle, bleibt aber bisher aus. Während andere Kommunen daher selbst die Initiative ergriffen und eine gerechte Beitragstabelle auf den Weg gebracht haben, die die unteren Einkommensgrenzen entlastet, will die Dorstener Verwaltung mit Unterstützung der CDU, nun die gestiegenen Kosten über Elternbeiträge ohne eine solche Entlastungskomponente ausgleichen. Herausgekommen ist eine Tabelle, der die SPD nicht zustimmen wird. Sie, die die Initiative für gerechtere Beiträge hartnäckig angestoßen hat, sieht sich außerstande, hierfür die Hand zu heben. Dirk Groß zeigt an drei Beispielen, wie die Dorstener Sozialdemokraten im Stadtrat die Ablehnung begründen:
- Bei einem Brutto-Jahreseinkommen von 103.000 Euro würde die monatliche Entlastung bis zu 34 Euro betragen.
- Wer über ein Brutto-Jahreseinkommen von 28.000 Euro verfügt, soll monatlich bis zu 18 Euro mehr „berappen“.
- Und bei einem Brutto-Jahreseinkaommen von 39.000 Euro sollen es sogar bis zu 28 Euro plus im Monat sein.
Soziale Gerechtigkeit geht anders, urteilt die SPD.
Eigener Bericht auf Grundlage der Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Dorstener Stadtrat
Veröffentlicht am 07.03.2024
Kommunalpolitik Unser Dorf soll schöner werden … (Teil 1)
Bürgerforum informiert über Pläne
Dass Rhade eine Frischzellenkur benötigt, wird von allen Seiten anerkannt. Unterschiedliche Planungsbüros haben Ideen entwickelt, Bürger beteiligt und Entwürfe präsentiert. Aktuell wird das Dorf-Kerngebiet rund um den Kirchplatz (wieder) gedanklich „überplant“. Reinhard Meisner, ehrenamtlich Aktiver im Bürgerforum, hat die bisherigen Erkenntnisse des Planungsbüros Scape den interessierten Bürgern vorgestellt. Noch ist alles im Fluss. Eine Entscheidung, wann, was und wo verbindlich umgesetzt werden soll, wird für Mitte bis Ende 2024 eingeplant. Interessant ist aber auch, wer entscheidet. Am Ende der Stadtrat, so der anwesende Bürgermeister auf Nachfrage. Ob aber das extern beauftragte Planungsbüro, das eigene Planungsamt mit ausgewiesenen Experten, der Arbeitskreis des Bürgerforums, oder die beim nächsten Bürgerforum im Mai anwesenden Bürger den finalen Entwurf festlegen, bleibt seltsam unbestimmt. Vielleicht, so der Bürgermeister, werden dem Stadtrat am Ende Plan A oder Variante B zur Abstimmung vorgelegt. Zu wünschen wäre, dass das Planungsamt im Rathaus viel mehr als bisher die Diskussionsführung übernimmt, um Zufallsentscheidungen von vornherein auszuschließen. Einig sind sich alle Beteiligten, dass mehr Grün dem Dorfklima gut zu Gesicht stände. Wird das Thema Verkehr und Parken aufgerufen, sind die unterschiedlichen Auffassungen mit den Händen zu greifen. Hier scheint das Meinungsbild festgefahren zu sein.
Fortsetzungen in mehreren Teilen folgen in der kommenden Woche
Veröffentlicht am 06.03.2024
Kommunalpolitik Das Bürgerforum Rhade lädt ein
Was hat sich seit dem letzten Treffen Mitte November 2023 in unserem Ort bewegt?
Am kommenden Montag (4. März) werden die ehrenamtlichen Akteure des Rhader Bürgerforums darüber berichten, was aus den vielen Bürger-Anregungen zur Infrastrukturverbesserung der letzten Monate und Jahre geworden ist. Diesmal wird ins Feuerwehrgerätehaus eingeladen. Der Beginn ist wie immer auf 19 Uhr festgelegt. Ganz oben auf der Tagesordnung steht die Dorfkernentwicklung. Bekanntlich wurden dazu bereits zwei Vorbereitungstermine durchgeführt. Aber auch die noch offene Frage zur Verbesserung der Nahversorgung soll behandelt werden. Hier wird erwartet, dass die teilnehmenden Vertreter der Stadtverwaltung einen klärenden Sachstandsbericht über die mögliche Erweiterung des Einkaufszentrums an der Erler Straße geben werden. Drogeriemarkt JA oder NEIN? - lautet die Frage. Das Organisationsteam des Rhader Bürgerforums hofft, dass viele Interessenten am Montag den Weg in den Schulungsraum der örtlichen Feuerwehr finden werden.
Veröffentlicht am 01.03.2024
Kommunalpolitik Von wegen Abstellgleis …
Bürgerbahnhof Dorsten hat Fahrt aufgenommen - Johannes Rau Platz Nr. 1
Staunend betritt der Erstbesucher den einladenden Vorplatz des neuen Bürgerbahnhofs im Dorstener Zentrum. Das restaurierte Gebäude darf bereits von außen als Schmuckstück bezeichnet werden. Der positive Eindruck, hier ist etwas Besonderes verwirklicht worden, setzt sich innen auf allen Ebenen fort. So wird er, kurz BB genannt, zur ersten Adresse aller Interessenten in der Lippestadt, die passend „Johannes Rau Platz Nr. 1“ lautet. Übrigens eine Anregung der Rhader und Dorstener SPD, den langjährigen Ministerpräsidenten von NRW und späteren Bundespräsidenten so entsprechend zu ehren. Er, der den heimischen Bergleuten immer solidarisch zur Seite gestanden hat, war auch Förderer des Jüdischen Museums in unserer Stadt, nur einen Steinwurf vom Bürgerbahnhof entfernt. Hier einen neuen Kommunikations- und Treffpunkt für alle Dorstener geschaffen zu haben, verdient absolute Anerkennung. Besonderen Respekt verdienen die vielen ehrenamtlichen Akteure, die hartnäckig viele Jahre an das Projekt geglaubt haben und mit unermüdlichem Engagement an der Verwirklichung aktiv beteiligt waren. Ein Gebäude, das mehrfach vor dem Abriss stand, wurde zum neuen Leben erweckt. Chapeau!
Ein Rhader Erstbesucher staunt über den neuen BB Dorsten
Veröffentlicht am 27.02.2024
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