Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Regierungserklärung von Hannelore Kraft

Auf der Internetseite der Landesregierung wird es eine Sonderberichterstattung geben, wo ihr die Regierungserklärung später auch als Text-Dokument herunterladen könnt.

Veröffentlicht am 16.09.2012

 

Landespolitik "Jugendlichen endlich eine Beschäftigung garantieren"

Neue ILO-Studie zur Jugendarbeitslosigkeit

Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa wird auch in den nächsten Jahren auf einem hohen Niveau verharren – in manchen Regionen der Welt sogar noch weiter ansteigen. Das geht aus einer am 4. September von der Internationalen Arbeiterorganisation (ILO) veröffentlichten Studie zur Jugendarbeitslosigkeit hervor.

Veröffentlicht am 13.09.2012

 

Hans-Willi Niemeyer Landespolitik Fracking bleibt verboten.

Der Einsatz hat sich gelohnt

Fracking bleibt verboten.

In den letzten Monaten und Jahren hat sich die Dorstener SPD unter Führung der Rhader Sozialdemokraten mit viel Engagement und persönlichem Einsatz gegen den Einsatz der Frackingmethoden zur Gewinnung von Gas aus tieferen Gesteinsschichten starkgemacht.
In mehreren Großveranstaltungen wurde immer wieder auf die Gefahren dieser Gasförderung hingewiesen.
Unsere Bundes- und Landtagsabgeordneten haben sich ebenfalls hinter uns gestellt und uns tatkräftig unterstützt.

Nun zeigt unser Bemühen Erfolg. In NRW bleibt Fracking weiterhin verboten.

Ein Gutachten - von der NRW Landesregierung in Auftrag gegeben – zeigt deutlich die Gefahren des Frackings auf.

Wir werden die Entwicklung weiter im Auge behalten

Veröffentlicht am 09.09.2012

 

Landespolitik Hannelore Kraft zu Altersarmut und Steuer-CDs

Hannelore Kraft hat die Pläne von Sozialministerin von der Leyen zur Bekämpfung der Altersarmut scharf kritisiert: „Die Betroffenen werden von der Zuschussrente nicht profitieren“, sagte Hannelore am Montag nach einer Sitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Eine Absenkung der Rentenversicherungsbeiträge sei ebenfalls der falsche Weg.

Zur Diskussion um den Ankauf von sogenannten Steuer-CDs erklärte Hannelore: „Die FDP muss sich jetzt entscheiden, ob sie an der Seite der Steuerehrlichen oder an der Seite der Betrüger steht. Wir reden hier nicht über Kavaliersdelikte., sondern über Verbrechen, für die bis zu zehn Jahre Haft in Aussicht stehen“.

Veröffentlicht am 06.09.2012

 

Landespolitik Norbert Römer: Große Vermögen müssen größeren Beitrag leisten – Vorwurf der Piraten absurd

Zu Diskussion über die Wiedererhebung der Vermögensteuer und zum Ankauf von CDs mit Daten von Schweizer Banken erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:

Veröffentlicht am 05.09.2012

 

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