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Landespolitik Nebenbei bemerkt ...

Ist der Föderalismus noch zeitgemäß?

16 Bundesländer konkurrieren um den besten Weg. Wirtschaftlich, in der Bildung, kulturell und politisch.
Was auf den ersten Blick positiv erscheint, hinterlässt in der Realität mehr Frust und unbeantwortete Fragen.

Veröffentlicht am 28.08.2012

Landespolitik Inklusion

Zusammen lernen - zusammenwachsen: Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW Bildung & ForschungHP Müller, SPD-Landtagsabgeordneter für den Dorstener Norden.Landtagsabgeordneter Hans-Peter Müller zeigt sich erfreut, dass das Landeskabinett bereits in seiner 5. Sitzung den Aktionsplan „NRW inklusiv“ verabschiedet hat. Mit mehr als 100 Maßnahmen werden Rahmenbedingungen geschaffen, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen zu fördern. „Hiermit setzen wir das Grundgerüst für die gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen von der Kita bis ins Berufsleben“ erklärt Hans-Peter Müller, der auch als SPD-Fraktionsvorsitzender in Datteln die ersten Bausteine für eine inklusive Schule auf den Weg gebracht hatte. Mit dem Aktionsplan soll die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Schulwesen Nordrhein-Westfalens umgesetzt werden. Hans-Peter Müller ergänzt:

„Das ist jedoch nur der Anfang. Der Gedanke Inklusion muss in die Gesellschaft getragen werden und dort auch gelebt werden. Dabei gilt es, die bestmögliche Qualität von Bildung und Erziehung aller Kinder zu gewährleisten. Hierzu bedarf es auch neuer Studieninhalte während der Ausbildung der Pädagogen, es bedarf eines ausgewogenen Zeitplans und angemessener Ausstattung der Schulen. Die Kinder sollten immer im Mitelpunkt stehen, aber im gesamten Umfeld müssen wir Vertrauen schaffen.“ Müller betont: „Düsseldorf will nicht strenge Regeln vorgeben, sondern Raum schaffen und Mittel bereit stellen für einen Prozess, den jede Schule und Kommune für sich entwickeln sollte.“ Abschließend stellt Müller fest: „Wir sind ganz am Anfang, denn nach dem Kindergarten und der Schule, kommt die Ausbildung und der Beruf. Inklusion muss sich fortsetzen lassen, kein Kind darf zurückgelassen werden.“

Veröffentlicht am 19.07.2012

Landespolitik Wir sind stolz auf Michael Hübner

Michael Hübner bleibt kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner für den Wahlkreis Dorsten/ Gladbeck bleibt weiterhin Sprecher des Ar­beitskreises Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion. Die Mitglieder des Arbeitskreises haben ihn am vergangenen Mittwoch erneut einstimmig zu ihrem Sprecher gewählt.

Veröffentlicht am 14.07.2012

Landespolitik Aufgepasst! EXXON Mobil baggert Landtagsabgeordnete an

Exxon Mobil wirbt offensiv für Fracking – Landtagsabgeordnete zum Frühstück eingeladen – Michael Hübner, MdL, geht nicht hin.

Die öffentliche Meinung ist klar gegen Fracking.
Das haben auch die großen Fördergesellschaften verstanden und steuern jetzt massiv dagegen.
Bisher wurde verharmlost, jetzt werden die Landtagsabgeordneten umgarnt. Lobbyismus heißt das Zauberwort.

Veröffentlicht am 26.06.2012

Landespolitik Jetzt geht's los ...

Der NRW Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD – Bündnis 90/Die Grünen NRW 2012 – 2017 steht.
Er trägt die Überschrift:
Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten

Die Präambel hat folgenden Wortlaut:

Veröffentlicht am 13.06.2012

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