Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Bayern gehört nicht der CSU - Christian Ude macht Hoffnung!
Bayern-SPD wählt Ude zum Spitzenkandidaten
Er ist der beliebteste Politiker Bayerns. Am Sonntag hat die SPD in Bayern Christian Ude mit sensationellem Ergebnis zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2012 gewählt. Sein Ziel: Ein sozial gerechters Bayern. Und frischer Wind - nach 56 Jahren CSU-Regierung!
Veröffentlicht am 22.10.2012
Landespolitik SPD-NRW: Energiewende ohne Masterplan kann nicht gelingen
André Stinka:
Bundesumweltminister Altmaier muss nun Taten folgen lassen
Zur aktuellen Debatte um die Ausgestaltung der Energiewende, erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:
Endlich scheint auch in der Bundesregierung angekommen zu sein, dass wir einen konkreten Masterplan brauchen, um den Anforderungen der Energiewende gerecht zu werden. Insofern ist es begrüßenswert, dass Bundesumweltminister Altmaier die Energiewende jetzt besser koordinieren und die Versäumnisse seines Amtsvorgängers zügig aufholen will. Nun muss er Taten folgen lassen.
Veröffentlicht am 18.10.2012
Landespolitik Noch ganz dicht?
Unser Landtagsabgeordneter Hans-Peter Müller in formiert über das Dauerthema "Dichtigkeitsprüfung", indem er eine Pressemitteilung seines Fraktionskollegen Ott weiter leitet:
Jochen Ott:
CDU und FDP leiden beim Thema Dichtheitsprüfung an
Gedächtnisverlust
„Die CDU zeigt mit ihrer Kampagne gegen die Dichtheitsprüfung, dass selbst ihr Kurzzeitgedächtnis nicht mehr funktioniert. Die bestehenden Regelungen zur Dichtheitsprüfung sind 2007 auf Initiative und mit den Stimmen der Herren Hovenjürgen, Lienenkämper und Löttgen beschlossen worden.
Veröffentlicht am 15.10.2012
Landespolitik Rede von Hannelore Kraft beim Landesparteitag
Hier gibt es die Rede von Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD, beim Landesparteitag der NRWSPD am 29.09.2012 in Münster.
Veröffentlicht am 01.10.2012
Landespolitik Michael Hübner: Urteil des Bundesfinanzhofes darf den Ausbau von Betreuungsangeboten nicht behindern
Zum Urteil des Bundesfinanzhofs zur Steuerpflicht von kommunalen Kindertagesstätten erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
„Das Urteil führt zu finanziellen Mehrbelastungen unserer Städte und Gemeinden beim gesetzlich vorgeschriebenen Ausbau der Kinderbetreuung, da kommunale Kindertagesstätten nicht von der Steuer befreit werden dürfen. Es ist nicht in unserem Sinn, dass dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auf diese Art Steine in den Weg gelegt werden. Nun gilt es schnell zu handeln. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben daher die Landesregierung gebeten, in der Sitzung des Ausschusses für Kommunalpolitik in der kommenden Woche ihr weiteres Vorgehen nach dem jüngsten Urteil darzulegen.“
Veröffentlicht am 21.09.2012
WebsoziCMS 3.9.9 - 008004099 -