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Landespolitik Was bringt der Wahlsieg den Kommunen?

Frank Baranowski:
Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung

Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl

"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.

„Rot-Grün hat sich die Unterstützung der Kommunen auf die Fahnen geschrieben. Sie haben in ihrer Regierungszeit dieses Versprechen in die Praxis umgesetzt.

Veröffentlicht am 19.05.2012

Landespolitik Energiewende ist mehr als eine Absichtserklärung - Hannelore Kraft will Masterplan

Daran muss man mal erinnern … : Zwischenbilanz IV
Heute: Energie, Klima, Umwelt – Energiewende durch Masterplanung und Gestaltung

Am Ende einer kompletten Legislaturperiode wird Bilanz gezogen. Sie dient den Wählern als Orientierung. Abwahl oder Wiederwahl?
Die rot/grüne Landesregierung kann wegen der überraschenden Neuwahlen am 13. Mai nur eine Zwischenbilanz vorlegen. Die kann sich aber sehen lassen. Daran muss man mal erinnern.
Atomkraft? Nein danke. Es waren auch Sozialdemokraten, die sehr früh erkannten, dass Atomkraft unberechenbar gefährlich und ohne eine verantwortbare Abfallentsorgung nicht mehr einzusetzen ist. Leider musste erst die Fukushima-Katastrophe in dem hochindustrialisierten Japan auch der Union die Augen öffnen. Die ausgerufene Energiewende ist OK, die mangelhafte Umsetzung die nächste Katastrophe. „Ohne Masterplan“, so Hannelore Kraft, „wird das nichts“.

Veröffentlicht am 29.04.2012

Landespolitik Jutta Haug: Noch ganz dicht?

Irreführung des Wählers per Zeitungsanzeige – Noch ganz dicht?

Was macht man nicht alles, wenn einem das Wasser bis zum Hals steht. Die NRW-CDU und ihr Kandidat für Rhade arbeiten mit allen Tricks, um Stimmung oder Stimmen zu machen.
Jetzt teilen sie per teurer Zeitungsanzeige mit, dass sie plötzlich gegen die generelle Dichtigkeitsprüfung von Abwasserleitungen von Wohnhäusern sind. Dabei greifen sie völlig zu Unrecht die bisherige Landesregierung der SPD und Grünen an. Das Gedächtnis kann schon manchmal sehr kurz sein.
Die Europaabgeordnete Jutta Haug hat dazu einen interessanten Beitrag veröffentlicht:

Veröffentlicht am 21.04.2012

Landespolitik Clement will FDP helfen - Wie tief kann man eigentlich sinken?

Bekenntnis eines Rhader Sozialdemokraten

Die Mitgliedschaft in einer Partei ist freiwillig. In einer großen Volkspartei fällt es manchmal schwer, die unterschiedlichen Personen, Ideen, Gedanken und Beschlüsse, zu akzeptieren, sprich, nach außen irgendwie zu vertreten. So auch in der SPD. Dennoch hat es Charme, dabei zu sein und mit seiner eigenen Meinung nicht hinter den Berg halten zu müssen.

Veröffentlicht am 19.04.2012

Landespolitik Daran muss man mal erinnern …

Zwischenbilanz III
Heute: Sozial- und Bildungspolitik – Frühkindliche Entwicklung

Am Ende einer kompletten Legislaturperiode wird Bilanz gezogen. Sie dient den Wählern als Orientierung. Abwahl oder Wiederwahl?
Die rot/grüne Landesregierung kann wegen der überraschenden Neuwahlen am 13. Mai nur eine Zwischenbilanz vorlegen. Die kann sich aber sehen lassen. Daran muss man mal erinnern.
„Für uns bleibt es dabei: Wir wollen unsere Kinder früh fördern, damit sie später ein selbstbestimmtes Leben führen können. Wir investieren in Bildung, um soziale Folgekosten zu verhindern. Das ist verantwortungsvolle Politik für Nordrhein-Westfalen.“

Veröffentlicht am 19.04.2012

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