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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Volkstrauertag: „Der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir alle uns zu bewähren haben.“ Gustav Heinemann (SPD) 1969
Veröffentlicht am 14.11.2021
Bundespolitik Corona treibt seit Monaten die Politik vor sich her - Zeit, dass sich das ändert
Sonntagsgedanken aus Rhade
In 10 Tagen wird es soweit sein. Dann gilt es, einen Rekord zu vermelden. Einen traurigen. Dann nämlich wird die 100.000er-Zahl übertroffen. Dann sind durch das Virus mehr als 100.000 Bundesbürger gestorben, die an oder mit Covid-19 erkrankten. In knapp 2 Jahren. In der aktuell dramatischen Lage ist die Bundespolitik noch dabei sich zu sortieren. Der Zeitpunkt für Olaf Scholz, die SPD, die FDP und die Grünen ist gekommen, die Koalitionsverhandlungen schnellstens abzuschließen und die neue Bundesregierung mit dem Kanzler Olaf Scholz zu bilden. Nur so ist das Vakuum und die derzeitige Vielstimmigkeit in der Gesundheitspolitik zu beenden. Wenn Auffrischungsimpfungen, neudeutsch Booster genannt, helfen, das Infektionsgeschehen und die Überlastung des Gesundheitswesens einzudämmen, dann mal los. Wenn aber parallel alle Abstands- und Hygieneregeln aufgegeben, oder nur halbherzig oder gar nicht beachtet werden, dann werden wir immer neue Negativrekorde zur Kenntnis nehmen müssen. Wenn 2G hilft, muss 2G kommen und kontrolliert werden. Im Fußballstadion ebenso wie im Karneval oder bei kommunalen Veranstaltungen. Ohne eine enge Verzahnung der Bundes- und Landespolitik, sowie der Kommunen, bleiben wir Gefangene des Corona-Virus. Olaf Scholz steht vor seiner ersten Bewährungsprobe, ohne dass er das Kanzleramt bezogen hat.
Veröffentlicht am 14.11.2021
Bundespolitik Olaf Scholz aktuell zu Corona: „Auch, wenn die Lage anders ist, weil so viele geimpft sind, ist sie noch nicht gut.“
Veröffentlicht am 11.11.2021
Bundespolitik Aktuell: Ampel-Partner nehmen nächste Hürde. 22 Arbeitsgruppen erzielen Ergebnisse. Jetzt folgt der Koalitionsvertrag.
Veröffentlicht am 10.11.2021
Bundespolitik Aktuell: Lars Klingbeil zum SPD-Vorsitzenden nominiert. Als Teil der Doppelspitze mit Saskia Esken.
Veröffentlicht am 08.11.2021
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