Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Aktuell: Kevin Kühnert wird neuer SPD-Generalsekretär. Herzlichen Glückwunsch aus Rhade.

Veröffentlicht am 02.12.2021

Bundespolitik Ein erster Blick in den Koalitionsvertrag (Teil 1)

Die Absichtserklärungen der SPD, der Grünen und der FDP weisen in die richtige Richtung

Der Koalitionsvertrag, also die Grundlage für das künftige Regieren unter sozialdemokratischer Führung, umfasst 176 DIN A-4 Seiten. Bevor wir inhaltlich einsteigen, übernehmen wir immer wiederkehrende Einleitungen, die nur die Richtung angeben. Die Satzergänzung erfolgt in weiteren Teilen unserer Veröffentlichungen:

• Wir wollen …
• Wir werden …
• Wir können …
• Wir brauchen …
• Wir unterstützen …
• Wir stärken …
• Wir bekennen …
• Wir richten ein …
• Wir streben an …
• Wir arbeiten …
• Wir stehen an der Seite …
• Wir fordern …
• Wir kritisieren …
• Wir setzen uns ein …
• Wir führen ein …
• Wir treten ein …
• Wir begrüßen …
• Wir haben ...

Die Rhader SPD ergänzt mit der Bitte: „Nicht nur sagen, was man tun will, sondern auch tun, was man sagt!“

Veröffentlicht am 02.12.2021

Bundespolitik „Ich will da rein“, oder, „ich will Bundeskanzler werden“ - Unterschiede in der Wortwahl, bei gleichem Ergebnis

Sonntagsgedanken aus Rhade

„Ich will da rein“, hat Gerhard Schröder im Juso-Alter gerufen und am Zaun des Kanzleramtes gerüttelt. „Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, so Olaf Scholz unaufgeregt und überzeugt von sich Anfang diesen Jahres. Die Ergebnisse sind bekannt. Gerhard Schröder wurde 1998-2005 Bundeskanzler (rot-grüne Koalition) und Olaf Scholz hat es ohne am Zaun zu rütteln mit Geduld und Überzeugung auch geschafft. Und zwar deshalb, weil er nicht nur von sich überzeugt ist, sondern weil er gesellschaftspolitisch überzeugen kann. Sein Politikstil ist ganz anders als der von Gerhard „Basta“ Schröder. Olaf Scholz liebt die leisen Töne, hört zu, entwickelt einen Plan und setzt ihn step by step um. Sein Politikstil ist auch anders als der von der langjährigen Kanzlerin Angela Merkel, die das Aussitzen von Problemen bis zur Perfektion beherrschte. Dass Olaf Scholz jetzt mit „Alpha-Tieren“ der Grünen und der FDP zusammenarbeiten muss, macht die Sache für den hanseatischen Sozialdemokraten besonders schwierig. Aber wem, wenn nicht ihm, traut man die Bewältigung dieser Herausforderung (Rot - Grün - Gelb) zu? Wer den Koalitionsvertrag wirklich gelesen hat, nicht nur die Überschriften, kann zuversichtlich dem kurz bevorstehenden Regierungswechsel entgegensehen. Die große Unbekannte heißt CORONA.

Veröffentlicht am 28.11.2021

Bundespolitik Aktuell: Die Ampel steht. „MEHR FORTSCHRITT WAGEN“. Olaf Scholz wird der nächste Kanzler Deutschlands.

Veröffentlicht am 24.11.2021

Bundespolitik Ampel-Koalition: Das Aufplustern der FDP steht auf tönernen Füßen

Sonntagsgedanken aus Rhade

Olaf Scholz hat die Bundestagswahl im September gewonnen. In seinem Sog erwachte auch die SPD zu neuem Leben. Zum Regieren sind aber Partner nötig. Grüne und FDP prüften vorab intensiv, ob sie zusammenpassen, um mit der SPD und Olaf Scholz zu regieren. Begriffe wie, „auf Augenhöhe“ und „gemeinsamer Aufbruch“, machten die Runde. Was nicht passte, waren die roten Linien, die Christian Linder, sekundiert von Wolfgang Kubicki, für die FDP meinte einziehen zu müssen. Nein, heute geht es nicht um das angestrebte Finanzministerium, heute geht es um die FDP-Fehleinschätzung, in erster Linie wegen ihrer Definition von Freiheit und Liberalität in der Corona-Krise gewählt worden zu sein. Tatsächlich dümpelten die Freidemokraten lange an der existenzbedrohenden 5%-Hürde. Dann begaben sie sich aufs Drahtseil, um zu Suggerieren, dass eine Rückkehr zum gewohnten Alltag trotz Corona möglich sei. Erfolgreich, wie am Wahlergebnis von rund 11% abzulesen ist. Nun wird die FDP im Eiltempo von der Wirklichkeit überholt. Das neue Infektionsschutzgesetz trägt nicht mehr die Handschrift der FDP, sondern deutlich die der SPD und der Grünen. Auch die Union hat über die Ministerpräsidenten-Konferenz  dazu beigetragen, dass Lindner mit seinem Souffleur Kubicki einlenken musste. Der Sprung von 5 auf 11% tat der FDP nicht gut. Nun ist sie hoffentlich geerdet, um die Koalitionsverhandlungen solidarisch und erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Deutschland muss wieder schnellstens regiert werden. Das vorhandene Vakuum lähmt unsere Gesellschaft.

Veröffentlicht am 21.11.2021

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.