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Landespolitik Vertrauensvorschuss der Wähler gegenüber der SPD darf nicht aufs Spiel gesetzt werden

Michael Groschek war da – und viele kamen
SPD auf Bewährung

So aktuell kann Politik sein. Am Nachmittag noch mit Hannelore Kraft beim Sondierungsgespräch mit der CDU, am Abend in Dorsten um zu berichten.
Michael Groschek, MdB und Generalsekretär der NRW-SPD überzeugte die 100 interessierten Bürgerinnen und Bürger, darunter natürlich viele Sozialdemokraten, aber auch eine Gruppe der Grünen aus Dorsten, mit seiner kritischen Analyse der Landtagswahl und seiner Einschätzung der bisher stattgefundenen Sondierungsgesprächen.

Veröffentlicht am 27.05.2010

Landespolitik Heute, Donnerstag, 27. Mai. Ein erstes Sondierungsgespräch mit der CDU

Hannelore Kraft führt ein weiteres Sondierungsgespräch. Jetzt mit der CDU.

Die Situation kann komplizierter nicht sein. 2 gleich starke Fraktionen (SPD und CDU), eine FDP die nicht weiß was sie will, eine Linkspartei mit der es beim besten Willen nicht geht und eine starke grüne Fraktion - aber noch ist keine Mehrheit für eine Regierungsbildung erkennbar.

Veröffentlicht am 26.05.2010

Landespolitik Die leeren Versprechungen der Union. Bildung, Bildung, Bildung.....

Hannelore Kraft: Bildung zu wichtig für Machtspielchen

Zu der Blockade der BAföG-Erhöhung durch die Finanzminister der Länder erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft:

Gute Politik für die Zukunft unserer Kinder ist zur Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern geworden.

Veröffentlicht am 23.05.2010

Landespolitik Es geht bei bestem Willen nicht......

Hannelore Kraft ist für klare Verhältnisse. RESPEKT!

In dieser Bewertung waren sich SPD und Grüne vollkommen einig. In beiden Delegationen ist deshalb einstimmig entschieden worden, die Sondierungsgespräche nicht fortzusetzen. Wir haben gemeinsam mit den Grünen das Gespräch ernsthaft, fair und ergebnisoffen begonnen. Aber die Linke hat erhebliche Zweifel daran aufkommen lassen, ob man mit ihr eine verlässliche Regierung bilden kann.

Veröffentlicht am 22.05.2010

Landespolitik Jetzt werden wir langsam auf die Grausamkeiten der CDU/FDP-Regierung in Berlin vorbereitet

2.Nachlese zur Landtagswahl:

"Die Katze ist aus dem Sack": Union will bei Familien kürzen

Steuersenkung und Entlastung war gestern: Unmittelbar nach der NRW-Wahl ist in der CDU die Diskussion über Einsparungen gestartet. Zum Beispiel bei Familie und Bildung könne man kürzen, schlägt Roland Koch vor. Die Union lässt "die Katze aus dem Sack", kommentiert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.

Veröffentlicht am 12.05.2010

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