Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Könnte Olaf Scholz direkt gewählt werden, wäre er der neue Bundeskanzler!

Geht aber nicht. Wer dennoch will, dass Olaf Scholz Kanzler wird, muss am 26. September mit der Zweitstimme SPD wählen. Geht also doch!

Veröffentlicht am 05.07.2021

Bundespolitik Bundeswehreinsatz in Afghanistan kann und darf nicht schöngeredet werden – Rhader Sonntagsgedanken

Bilanz: 20 Jahre – 59 tote Soldaten – Kosten 12,5 Milliarden Euro

Nach 20 Jahren Friedensengagement hat die Bundeswehr den geordneten Rückzug aus Afghanistan angetreten. Weder sie noch ihre Verbündeten haben es geschafft, dieses Land zu befrieden. Im Gegenteil. Alles, was auf der Habenseite bilanziert wurde, schmilzt im Moment dahin, wie der Schnee im nahe gelegenen Himalaya - Gebirge. Grund genug, sich nicht (mehr) „in die eigene Tasche zu lügen“. Grund genug, über unsere Auslandseinsätze kritisch und selbstkritisch zu reflektieren. Die NATO soll an dieser Stelle nicht in Frage gestellt werden. Sie ist ein unverzichtbares Sicherheitselement für alle 30 Mitgliedsstaaten. Im Artikel 5 (in Verbindung mit der UN-Charta) wird „der Fall der Fälle“ beschrieben. Nämlich, wann der sogenannte Bündnisfall eintritt und die Partnerstaaten sich selbstverteidigend dabei unterstützen müssen, dem Angreifer mit Waffengewalt zu begegnen. Eine hohe Messlatte. Leider hat der internationale Terrorismus die demokratischen westlichen Staaten zu immer neuen Interpretationen des Artikels 5 veranlasst. „Unsere Freiheit wird auch am Hindukusch verteidigt“, ist sicherlich die spektakulärste des damaligen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck. Zurück zur Bilanz nach 20 Jahren Afghanistan-Einsatz. Frieden? Ist nicht! Demokratische Strukturen? Fehlanzeige! Sind unter anderem die von der Bundeswehr ausgebildete Polizisten und Militärs nach 20 Jahren vor Ort in der Lage die Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten? Nein! Wir können den Menschen in Afghanistan nur helfen, a) wenn sie das wollen und b) wenn sie selbst definieren, welchen eigenen Beitrag sie dazu leisten wollen.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 04.07.2021

Bundespolitik Aktuell: OECD beschließt globale Mindeststeuer. Endlich! Wer hat’s gemacht? Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat.

Veröffentlicht am 02.07.2021

Bundespolitik Klimaschutz: Olaf Scholz spricht Klartext und zeigt deutliche Unterschiede zu Konkurrenten auf

Industrieverband zeigt sich beeindruckt

Es war der „Tag der deutschen Industrie“, der auch zu einem guten Tag für Olaf Scholz wurde. Seine Positionierung, wie Unternehmen klimafreundlich und erfolgreich wirtschaften, sowie parallel sichere Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden können, beeindruckte die versammelten Manager nachhaltig. Olaf Scholz warnte eindringlich vor der „Stromlüge der CDU“, die zu weiteren Verzögerungen bei Investitionen führen werde. Scholz: „Wer also behauptet, dass der Stromverbrauch bis 2030 gleichbleibt, belügt sich selbst und das Land.“

Umbau der Industrie wird Chefsache

Und konkret heißt das zum Beispiel: Schon in den ersten 100 Tagen seiner Kanzlerschaft will Scholz ein umfassend reformiertes Erneuerbare-Energien-Gesetz vorlegen für deutlich mehr Wind- und Sonnenenergie. Und bis 2025 die EEG-Umlage abschaffen, Abgaben und Umlagen neu ordnen, denn Strom in Deutschland müsse gleichzeitig günstiger werden. Damit die Industrie weltweit wettbewerbsfähig bleibt, werde er den klimafreundlichen Umbau entschlossen fördern. „Der Staat wird die Mehrkosten ausgleichen“, so die Zusage des Sozialdemokraten. Es gehe um die richtigen Rahmenbedingungen, um international erfolgreich zu sein.
Olaf Scholz hat einen Plan. Und er weiß, dass es ums Machen geht, nicht nur ums Wollen. Darum werde er als Bundeskanzler die Entwicklung „nicht moderieren, sondern mit höchster Priorität vorantreiben“. „Das wird Chefsache und direkt aus dem Bundeskanzleramt gesteuert“, kündigte der Sozialdemokrat an. Es gehe darum, jetzt „gemeinsam die Ärmel aufzukrempeln.“ Denn: „Es ist höchste Zeit.“

Erster Absatz: Eigener Bericht SPD-Rhade; danach Übernahme von www.spd.de

Veröffentlicht am 25.06.2021

Bundespolitik 109 unter 40 – SPD stellt sich jünger und weiblicher auf

Bundestagswahl am 26. September

In 299 Bundestagswahlkreisen treten in 100 Tagen viele Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlicher Parteien an, um die Mehrheit der Stimmen in „ihrem“ Wahlkreis vor Ort zu gewinnen. Der- oder diejenige die das erreicht, gehört zur der einen Hälfte des neuen Bundestages. Die Komplettierung erfolgt über Listen, die die Parteien zuvor aufgestellt haben. (Sogenannte Überhang- und Ausgleichsmandate machen rein rechnerisch dann aus 598 Abgeordneten, diesmal sicherlich mehr als die zurzeit 709 gewählten Abgeordneten.) Die SPD ist dabei, einen radikalen Schnitt zu machen. Die Erkenntnis, jüngeren Aktiven Verantwortung einzuräumen, kommt sehr spät. „Besser jetzt als nie“, urteilt ein langjähriges SPD-Mitglied und verweist stolz darauf, dass diesmal 109 SPD-Bundestagskandidaten jünger als 40 Jahre sind. Darunter viele weibliche Politikerinnen. Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD kann nicht nur ein attraktives inhaltliches Programm vorweisen, sondern auch eine Mannschaft, die deutlich jünger und weiblicher ist als in früheren Jahren. Eine Tendenz, die auch die Dorstener Sozialdemokraten anstreben (müssen), um künftig „in der ersten Reihe mitzuspielen“.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 22.06.2021

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.