Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Jens Spahn (CDU) der Häuslebauer
Der Gesundheitsminister macht nebenbei in Immobilien
Kürzlich scheiterte der Versuch des christdemokratischen Gesundheitsministers per Gericht verbieten zu lassen, dass über seine Immobiliengeschäfte öffentlich berichtet wird. Das macht neugierig. Versuchen wir hier in aller Kürze zusammenzufassen: Bevor Jens Spahn Bundestagsabgeordneter und Minister wurde, hatte er Bankkaufmann gelernt. Für die Sparkasse Westmünsterland saß er bis 2015 Im Verwaltungsrat. Um seine Immobilien zu finanzieren, waren Kredite nötig. Die Kreissparkasse Westmünsterland half mit ca. 5,5 Millionen Euro aus. Die erste Eigentumswohnung wurde 2002 in Ahaus erworben. 2015 dann eine zweite in Berlin - 170 qm, 760.000 Euro. Bereits 2017 folgte die dritte Wohnung, ebenfalls in Berlin, Kaufpreis 980.000 Euro. Kredite zu erhalten waren wohl für ihn und seinen Ehemann völlig unproblematisch. 2020 dann der Kauf einer Villa in Berlin-Dahlem, für die ein Darlehen von 4,56 Millionen Euro aufgenommen wurde. 515 qm Wohn- und Nutzfläche, parkähnliches Grundstück. Neid ist unangebracht. Kritische Fragen dürfen aber gestellt werden. Skepsis, ob er als Politiker noch völlig unabhängig agiert, wäre eine davon. Und dass sein früherer Referent als sein Nachfolger im Verwaltungsrat der genannten Sparkasse Westmünsterland fungierte, jetzt Geschäftsführer der CDU im Kreis Borken ist, deutet neben dem „Häuslebauer“ auch auf den parteipolitischen Netzwerker Spahn hin. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Der Minister und die Millionen“ vom 6. Mai 2021
Veröffentlicht am 14.05.2021
Bundespolitik Wir suchen: Bundeskanzler/kanzlerin - Ein fiktives Einstellungsgespräch mit 3 Bewerbern
„Entscheiden Sie jetzt!“
- Bewerber 1, männlich: Ich weiß zwar, dass die Hälfte meiner Partei mich nicht für die richtige Wahl hält. Ich weiß auch, dass die sogenannte Schwesterpartei zu 95 % gegen mich ist. Ich nehme zur Kenntnis, dass die meisten Beobachter mich für wankelmütig und unentschlossen bewerten. Ich stehe aber in erster Linie für ein Weiterso wie bisher. Deswegen will ich Kanzler werden.
- Bewerber 2, weiblich: Ich bin jung. Ich bin eine Frau. Ich kann Saltos springen. Ich habe zwar keinerlei Erfahrung, wie Regieren geht - aber ich will das lernen. Mir ist bewusst, dass ich jetzt auch sagen muss, wofür ich stehe. Bisher reichten Absichtserklärungen. Die Öffentlichkeit hat sich damit zufrieden gegeben. Nun will ich versuchen, meine Defizite zu schließen.
- Bewerber 3, männlich: Ich habe sehr viel Erfahrung, was es bedeutet ein Land zu regieren. Ich habe Respekt vor der Aufgabe, weiß aber, dass ich „Kanzler kann“. Der Mensch steht bei mir immer im Mittelpunkt. Nicht nur der an der Konzernspitze oder einer Klimaschutz-Bürgerinitiative. Ich habe eine Partei hinter mir, die nicht beweisen muss woher sie kommt und wohin sie will. Ich werde unser Land gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern so weiterentwickeln, dass keine Verlierer auf der Strecke bleiben.
Aus dem Rhader Protokoll
Veröffentlicht am 11.05.2021
Bundespolitik Thüringen: Die CDU und ihre Bundestagskandidaten. Erst Maaßen jetzt Claudia Pechstein. Bekannt ja. Auch wählbar?
Veröffentlicht am 10.05.2021
Bundespolitik Aktuell: Olaf Scholz mit 96,2% zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt. Glückwunsch aus Rhade. Wir schaffen das!
Veröffentlicht am 09.05.2021
Bundespolitik Heute drückt die SPD den Startknopf für die Bundestagswahl
Olaf Scholz wird auf dem Bundesparteitag für Aufbruch und Mut werben
Während die Konkurrenzparteien noch nach einem Kandidaten suchten und nicht einmal ein Programm vorweisen konnten, nutze die SPD ihren Vorsprung, um das gemeinsam erarbeitete Zukunftsprogramm mit Olaf Scholz zu präsentieren. Heute werden die Delegierten aus ganz Deutschland Olaf Scholz offiziell bestätigen und damit gemeinsam mit dem sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten den Startknopf für die Bundestagswahl am 26. September drücken. Es wird ein digitaler Parteitag sein. Corona zwingt dazu.Die SPD kann sich glücklich schätzen, mit Olaf Scholz einen Kanzlerkandidaten zu haben, der nicht nur langjährige Regierungsverantwortung vorzuweisen hat, sondern Ruhe, Seriosität und Tatkraft verkörpert. Hier lohnt ein kurzer Blick zu den Mitbewerbern. Hier fehlt jegliche Erfahrung einer Regierung vorzustehen, dort haben Wankelmut und Unentschlossenheit die Oberhand. Vorteil SPD! Vorteil Olaf Scholz! Leider bisher nur auf dem Papier. In der Praxis müssen der anvisierte MUT und die AUFBRUCHSTIMMUNG noch bei den Bürgern/Wählern ankommen.
Eigener Beitrag
Am Bundesparteitag kann heute jeder live unter www.spd.de ab 11 Uhr teilnehmen.
Veröffentlicht am 09.05.2021
WebsoziCMS 3.9.9 - 008638389 -