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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Olaf Scholz - SPD-Kanzlerkandidat legt Plan für die 20er Jahre vor
„Zukunft für Dich – Sozial. Digital. Klimaneutral."
Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land.“ Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz.
In Berlin hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Zukunftsmissionen vorgestellt. Sie sind Teil seiner inhaltlichen Schwerpunkte, die er zusammenfasst unter den Stichworten „Zukunft“, „Respekt“ und „Europa“ – und natürlich auch des SPD-Regierungsprogramms, das die SPD derzeit erarbeitet.
Die 20er Jahre seien entscheidend dafür, die Weichen richtig zu stellen, mahnte Scholz: für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand auch in Zukunft – und natürlich dafür, ob wir die Klimaziele erreichen. „Es geht darum, welchen Weg unser Land in den nächsten Jahren einschlägt.“ Dabei geht der Sozialdemokrat nicht von Gegensätzen aus, sondern sieht einen starken Zusammenhang etwa von ehrgeizigem Klimaschutz und erfolgreicher Industrie- und Wirtschaftspolitik.
Übernommen von www.spd.de
Veröffentlicht am 24.02.2021
Bundespolitik Die SPD hat eine Mission - Sie will führen, modernisieren und alle mitnehmen (Teil 4)
Gesundheit! Gern geschehen!
Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Deutschland hat ein überwiegend gutes Gesundheitssystem – es gibt aber Luft nach oben. Wir wollen ein modernes, zuverlässiges und flächendeckendes Krankenhaus- und Notfallversorgungssystem, das für jeden schnell erreichbar ist. Wir müssen die Potenziale der Digitalisierung für die Verbesserung von Diagnosen und für die flächendeckende gesundheitliche Versorgung entschlossener nutzen. E-Health und Robotik. Und die Förderung von Innovationen und neuen Methoden, wie zum Beispiel zuletzt bei BioNTech. Wir wollen dafür sorgen, dass die Menschen möglichst lange gesund bleiben. Wenn sie erkranken, sollen sie eine bedarfsgerechte und individuelle Behandlung in Anspruch nehmen können und nicht unnötigen Nebenwirkungen ausgesetzt sein. Pflegebedürftigkeit darf nicht Armut bedeuten. Eine Bürgerkrankenversicherung und eine Bürgerversicherung in der Pflege.
übernommen von www.spd.de
Veröffentlicht am 22.02.2021
Bundespolitik Was hat Kuh Erika mit Julia Klöckner zu tun?
Ein Tiertransport nach Marokko verschlägt einem die Sprache
Julia Klöckner ist nicht nur Ministerin für Landwirtschaft, sondern auch dem Tierschutz verpflichtet. Erika ist eine schwarz-weiß gescheckte Kuh der Rasse Holstein. Um genau zu sein – war eine Kuh. Ihr Sterben, fernab von ihrer Geburtsregion Ostfriesland, das von Tierschützern u. a. per Video dokumentiert wurde, verstößt gegen viele deutsche und EU-Gesetze. Und deswegen kann Erika von Julia nicht getrennt werden. Erika wurde 2016 in Ostfriesland geboren. Bereits 2 Jahre später, 2018, wird sie als tragendes „Zuchtrind“ nach Marokko verkauft. 2020 wird Erika dort auf einem Tiermarkt gesichtet, an der Ohrmarke identifiziert, zum Kauf angeboten. Der Versuch des Käufers Erika mit 2 weiteren erworbenen „Zuchtrindern“ in einem geschlossenen Ford Transit-Kastenwagen (!) zu transportieren misslingt. Nur 2 Tiere, darunter Erika, werden unter Schlägen, Tritten und Elektrotreibern in den Wagen gezwängt. Die „Reise“ endet am gleichen Tag im Schlachthof. Wir übernehmen nun auszugsweise den Protokoll-Text der Organisation Animals` Angels, der in dem ZEIT-Bericht aufgeführt ist: „Die Kuh wird in der Mitte der Schlachthalle zwischen toten, enthäuteten Rindern angebunden. Ihre Vorder- und Hinterbeine werden … mit Seilen gefesselt und seitlich weggezogen, sodass sie auf die linke Körperseite fällt. … Sie versucht mehrmals aufzustehen, was ihre Fesseln verhindern. Mehr als 5 Minuten liegt sie so neben dem mit Blut gefüllten Abfluss. Dann schneidet ein Mann ihren Hals mit 2 Schnitten auf … Minutenlang spritzt das Blut aus ihrem Hals. Um 10.15 bewegt sich Erika nicht mehr.“
Erika ist kein Einzelfall. 10.053 „Zuchtrinder“ wurden allein 2018 aus Niedersachsen nach Marokko verkauft. Für deutsche Landwirte ein lohnendes Geschäft. Das europäische Tierschutzgesetz endet übrigens beim Abladen der Tiere im Empfängerland. Marokko ist kein EU-Land.
JULIA KLÖCKNER (CDU) darf nicht länger die Augen vor der brutalen Wirklichkeit des Tierhandels verschließen. Es geht um das Tierwohl!
Eigener Bericht auf Grundlage einer Dokumentation in der Wochenzeitung DIE ZEIT am 11. Februar 2021. Titel: Erikas lange Reise
Veröffentlicht am 21.02.2021
Bundespolitik Ein Einwurf aus Rhade: Afghanistan-Mandat der Bundeswehr wegen andauernder Erfolglosigkeit beenden. Jetzt!
Veröffentlicht am 19.02.2021
Bundespolitik Die SPD hat eine Mission - Sie will führen, modernisieren und alle mitnehmen (Teil 3)
Zukunftsmission: Digital souveränes Deutschland und Europa
Wir wollen die Chancen, die die Digitalisierung bietet, für den Menschen nutzen. Der Zugang zu schnellem Internet ist für die Teilhabe am modernen Leben unverzichtbar und für viele Unternehmen und Regionen ein wichtiger Standortfaktor. Die Grundlagen dafür müssen wir fördern: die Halbleiterfertigung zum Beispiel, Forschung an künstlicher Intelligenz oder Quantencomputern. Bis 2030 wollen wir eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau aufgebaut haben. Vertrauenswürdige Werkzeuge für den Zugang zu Information, für Kommunikation und Meinungsbildung sehen wir ebenso als Aufgabe der Daseinsvorsorge wie den physischen Zugang zum Netz. Eine „Gigabit-Gesellschaft“, in der sich die Menschen als engagierte Zivilgesellschaft und als emanzipierte Bürger*innen mit Rechten und Pflichten bewegen können. Das heißt auch: Wir werden Digitale Plattformen stärker in die Verantwortung nehmen – gegen Fake News, Hassrede und Diskriminierung.
wird fortgesetzt - übernommen von www.spd.de
Veröffentlicht am 19.02.2021
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