Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Die SPD hat Tritt gefasst – mit Olaf Scholz
Einer, der immer mehr in den Mittelpunkt des politischen Geschehens rückt
Wer Olaf Scholz trifft, ist von seiner Persönlichkeit beeindruckt. Ein sozialdemokratischer Politiker, lange im „Geschäft“, hat nichts von seiner Natürlichkeit verloren. Er ist beharrlich, ohne arrogant zu sein. „Großes schaffen wir nicht mit „Klein-Klein“, sondern mit guten Ideen, Erfahrung und Mut“, so sein Anspruch. „Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – und unser Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen lösen. Ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander. Mit gerechten Steuern, guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Ich will mutige Schritte zur Rettung des Klimas gehen. Natürlich können wir nicht alles allein lösen. Lasst uns Europa sozialer und stärker machen. Deutschland in eine gute Zukunft führen und unsere Demokratie stark machen – darum geht es.“
Bringen wir es auf den Punkt: Olaf Scholz kann Kanzler.
Eigener Bericht. Zitate übernommen von www.spd.de
Veröffentlicht am 24.03.2021
Bundespolitik Der CDU-Beißreflex - Sonntagsgedanken aus Rhade
Spitzenpolitiker werden mit der neuen Situation nicht fertig
Es gab schon immer mal Krisen in der Union. Die andauernde scheint aber völlig aus dem Ruder zu laufen. Neben einer diffusen Programmatik fehlen Persönlichkeiten an allen Ecken und Enden. Lange konnte dieses Vakuum durch gute Umfragewerte und eine Dauerkanzlerin verdrängt werden. Erst langsam, dann aber immer schneller dreht sich die Abwärtsspirale. Jetzt, nach Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, beginnt das Erwachen einer ausgelaugten Partei. Wer aber genau hinhört, erkennt, dass der Vorsitzende noch einmal versucht, schönzureden. Dazu setzt er den bei Politikern sehr beliebten Beißreflex ein. Nämlich, nicht Selbstkritik zu üben, sondern die Konkurrenz schlecht zu machen. „Ja, ja - aber der Olaf Scholz ...“, so die Standardfloskel in allen Interviews. So reden nur Politiker, denen "das Hemd in die Hose" gerutscht ist. Und die in Wirklichkeit wissen, dass mit Olaf Scholz ein SPD-Kanzlerkandidat antritt, der als glaubwürdige Persönlichkeit im September Kanzler werden kann. Genau das fehlt der Union. Und das weiß sie. Deswegen beißt sie um sich.
Veröffentlicht am 21.03.2021
Bundespolitik NEU:Gründlichkeit soll jetzt um Flexibilität ergänzt werden. Was für eine grandiose Erkenntnis nach 13 Monaten Krise
Veröffentlicht am 20.03.2021
Bundespolitik Jens Spahn: Vom guten Eindruck ist nicht mehr viel geblieben. CDU-Krise hat viele Gesichter
Der Krisenmanager ist in die eigene Krise gerutscht - Selbstverschuldet!
Jens Spahn ist ein sehr konservativer CDU-Politiker. Jung und mutig. Anfangs „nur“ Gesundheitsminister in der GroKo, dann sogar Kandidat für den CDU-Vorsitz. Durch Corona war er plötzlich dauerpräsent in allen Medien. Und er machte dabei keine schlechte Figur. Anfangs. Je länger aber die Pandemie andauert, je mehr verstrickt er sich in Widersprüche, falsche Versprechungen und unhaltbare Ankündigungen. Der Lack begann zu blättern. Nun wird bekannt, dass er genau vor einem Jahr ein Familienunternehmen beauftragte, zentral den Transport von georderten Hygienemasken auf dem asiatischen Markt zu übernehmen sowie die Lagerung und Verteilung in Deutschlands zu stemmen. Auftragsumfang: Ca. 1 Milliarde Euro! Ohne Ausschreibung. Ohne nachgewiesen zu haben, dazu in der Lage zu sein. Beim Weltmarktführer DHL, nicht angefragt, löste das Stirnrunzeln und Nachfragen aus. Dass das beauftragte Unternehmen aus dem Münsterland stammt, der Mitgesellschafter und ehemalige Chef Präsidiumsmitglied im CDU-Wirtschaftsrat ist, sein Sohn die Fachkommission Digitale Wirtschaft im gleichnamigen NRW-Gremium leitet und Jens Spahn stellvertretender Vorsitzender im CDU-Bezirk Münsterland ist, beweist eindrucksvoll, wie schnell ein (über)ehrgeiziger Politiker die Bodenhaftung verliert, Fehler macht, unglaubwürdig wird und sich im Umfrage-Sinkflug wiederfindet. Selbstverschuldet!
Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Der demaskierte Minister“ vom 4. März 2021
Veröffentlicht am 16.03.2021
Bundespolitik Einer, der es weiß und auf den man hört: Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD-MdB) zur aktuellen Corona-Pandemie
Ein SPD-Ortsverein fragt nach
Auf den Punkt gebracht: Hoch im Norden, in Leer-Heisfelde, zeigt ein SPD-Ortsverein wie Parteiarbeit nach innen und außen geht. So wie in Rhade, wird eine eigene Internetseite, www.spd-heisfelde.nuettermohr.de, fast täglich, überwiegend mit eigenen Beiträgen, aktualisiert. Heute übernehmen wir den dortigen Gastbeitrag von Karl Lauterbach. „Auf den Punkt gebracht“ lautet eine beeindruckende Serie, die die Genossinnen und Genossen aus Ostfriesland. angestoßen haben. Prominente aus Politik und Gesellschaft schreiben dazu kurze Statements, die dann auf der SPD-Homepage veröffentlicht werden. Wir in Rhade übernehmen künftig einige Beiträge von "Auf den Punkt gebracht" und sagen danke in Richtung Heisfelde-Nüttermohr.
Karl Lauterbach: Momentan rasen in Deutschland zwei Züge aufeinander zu: Die 3. Welle hat begonnen und ist nicht mehr zu stoppen. Die B117-Mutation wird sich in Deutschland durchsetzen. Auf der anderen Seite wollen die Menschen endlich Lockerungen. Wie kann man verhindern, dass wir in die 3. Welle hinein lockern? Es geht nur, wenn Maßnahmen kombiniert werden: Eine sofortige Änderung der Impfstrategie, indem die Erstimpfung aller Impfstoffe vorgezogen wird. Die Erstimpfung verhindert ...
Veröffentlicht am 15.03.2021
WebsoziCMS 3.9.9 - 008639587 -