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Allgemein Koalitionen sind immer Kompromisse

Wer mit wem? Was sagt die SPD-Basis?

Umfragen vor Wahlen zeigen Tendenzen auf, welche Partei möglicherweise die meisten Stimmen erhält. In der Regel, wenn eine absolute Mehrheit nicht erreicht ist, muss ein Partner die Mehrheit im Parlament ermöglichen. Das heißt dann, dass die Wahlprogramme der Parteien, vorher engagiert erarbeitet, sich nicht 1:1 umsetzen lassen. Die Faustformel gilt: Je stärker die Siegerpartei, je mehr kann sie von ihren Vorstellungen verwirklichen.

Die SPD könnte theoretisch mit allen demokratischen Parteien koalieren. Radikale von rechts und links ausgeschlossen. Eine Partei verdient in diesem Zusammenhang besondere Beachtung. Die Linkspartei. Eine Partei, die immer alles besser weiß (und schon lange wusste), wird nicht müde, besonders die SPD als politischen „Feind“ zu brandmarken, besser wäre hier der Begriff, zu diffamieren. Jetzt wird sie wegen der eingangs genannten Umfragen, immer mal wieder als kleiner Koalitionspartner der SPD ins Spiel gebracht. Die SPD ist gut beraten, siehe Saarland, sich von diesen (gezielten) Spekulationen nicht beeindrucken zu lassen. Ziel in NRW und später in Berlin muss sein, so stark zu werden, dass der mögliche Koalitionspartner ausgewählt werden kann. Und hier liegt die Betonung auf Partner. Und ein Fragezeichen gegenüber dieser (Links)Partei ist (noch immer) angebracht.

Ein Kommentar aus Rhade 

Veröffentlicht am 07.04.2017

Allgemein NRWIR – Kann Wahlkampf Spaß machen?

Ein Auftakt nach Maß mit Hannelore Kraft und Martin Schulz - Rhader SPD war dabei

Die SPD-Einladung versprach, eine Wahlkampagne zur Landtagswahl am 14. Mai zu eröffnen, die sich von bekannten Parteiveranstaltungen abheben sollte. Das Fazit gleich zu Beginn: Die zurückhaltenden Erwartungen wurden grandios übertroffen.

Essen, Zeche Zollverein, Weltkulturerbe im Pott. Bereits auf dem Parkplatz und im Shuttlebus ist die gute Laune der Besucher mit den Händen zu greifen. Kurzer Check am Eingang, schon stehen wir in der Grand Hall. Auf riesigen Leinwänden werden die hereinströmenden Besucher auf das Kommende eingestimmt. 11 Uhr, das Licht wird heruntergefahren, auf der Bühne steht ganz allein eine junge Frau. Ella Anschein, eine Poetry Slamerin, die eine Liebeserklärung an NRW frei vorträgt, die die Zuhörer tief berührt und am Ende zu Begeisterungsstürmen hinreißen lässt. Was für ein Auftakt!

Eine lockere Talkrunde folgt. Und diejenigen, die ...

Veröffentlicht am 04.04.2017

Allgemein Kohle für Teilnahme am Bürgerforum?

Dass der gestrige Bericht ein April-Scherz war, haben natürlich alle Leser gleich erkannt. Und dass heute falsche Nachrichten auch FAKE-NEWS heißen, wissen wir seit Putin und Trump ebenfalls. Aber – vielleicht ist doch was dran. Etwas bleibt immer hängen. Oder?

Veröffentlicht am 02.04.2017

Allgemein Aktuell: Trump scheitert wieder

Obamas Gesundheitsreform bleibt

Keine Mehrheit im Repräsentantenhaus. Eigene Anhänger zeigen US-Präsidenten Grenzen auf. Wie lange wird er sich im Amt halten können, fragen inzwischen nicht wenige einflussreiche Amerikaner? Gebannt und ratlos schaut der Rest der Welt diesem unwürdigen Schauspiel zu.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 24.03.2017

Allgemein Equal Pay day - Zeit für gleichen Lohn

Veröffentlicht am 18.03.2017

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