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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Heute: Beginn der Stichwahl - SPD-Mitglieder wählen erstmals ein neues Vorsitzendenduo
Noch nie hat die SPD alle Mitgieder so intensiv informiert und daran beteiligt, den richtigen Vorsitzenden, besser, die richtigen Vorsitzenden unter vielen Kandidatinnen/Kandidaten auszuwählen. Ab heute kann zwischen Klara Geywitz und Olaf Scholz auf der einen Seite und Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf der anderen Seite entschieden werden. Die Mitglieder haben es in der Hand. Sie tragen aber auch die Verantwortung mit. Eine hohe Wahlbeteiligung gilt als großer Vertrauensvorschuss. Die Stichwahl endet in 10 Tagen, am 29. November.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 19.11.2019
Bundespolitik Heute: Phönix 19 bis 20 Uhr – SPD-Kandidatenduos im „Schlagabtausch“
Morgen beginnt die Stichwahl zwischen Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjahns
Endlich, so nicht wenige der 400.000 SPD-Mitglieder, endlich endet die demokratischste Suche nach einem neuen Vorsitzenden-Duo. Die Stichwahl hat heute begonnen und endet in 10 Tagen am 29. November. Wer hat die besseren Argumente? Wer kommt sympathischer rüber? Wer wird die SPD wieder in die Spur führen? Die heutige TV-Diskussion verspricht Antworten auf die gestellten Fragen.
Veröffentlicht am 18.11.2019
Bundespolitik Überraschung bei der SPD - Olaf Scholz kämpft offensiv um den Vorsitz
Die Betonung liegt auf KÄMPFT - Stichwahl verspricht Spannung
So haben Insider der SPD und die Öffentlichkeit Olaf Scholz noch nicht erlebt. Im ersten Aufeinandertreffen (online auf spd.de) der beiden Kandidaten-Duos um den SPD-Vorsitz, wurden deutliche Unterschiede zwischen dem Team Scholz/Geywitz und Walter-Borjahns/Esken sichtbar. Und überraschender Weise haben Olaf Scholz mit Klara Geywitz nicht zugelassen, dass, besonders von Saskia Esken, die Erfolge der SPD auch in der GroKo immer nur klein geredet werten. Offensiv und ernst zeigte Olaf Scholz erstmals, so nicht wenige neutrale Beobachter, dass er jetzt erkannt hat, kämpfen zu müssen. Und dabei machte er mit seiner gleichberechtigten Partnerin eine gute und überzeugende Figur. Die SPD-Mitglieder haben am 18. November nochmals Gelegenheit beide Kandidatenteams im Schlagabtausch zu erleben. Phönix überträgt live von 19 bis 20 Uhr. Die Stichwahl für alle 400.000 SPD-Mitglieder beginnt am 19. November und endet am 29. November. Am Tag darauf hat dann die SPD, erstmals in ihrer über 150jährigen Geschichte, ein Vorsitzenden-Team.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 15.11.2019
Bundespolitik Die meiste Zeit des Lebens, wartet der Soldat vergebens
Und das soll auch so bleiben
Eine Ministerin und Parteivorsitzende soll die Kanzlerin über kurz oder lang ablösen. Die Erwartungen waren groß, die Ernüchterung folgte prompt. Farblos, profillos, hilflos. So die nüchternen Kommentare über Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrer Kür an die Spitze der CDU. Und dann die nächste Beförderung zur Verteidigungsministerin. Mit einer „militärischen“ Grundsatzrede versuchte sie nun Profil zu gewinnen. Obwohl ihr Ministerium den Namen VERTEIDIGUNG trägt, will sie mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr. Was sie gewonnen hat, ist mediale Aufmerksamkeit, aber überwiegend auch Verständnislosigkeit. Nicht einmal in der Koalition hat sie ihre Idee vorgetragen. So geht das nicht. Unsere Freiheit wird nicht am Hindukusch oder sonst wo verteidigt. Der Preis, den Soldaten für solche Einsätze in der Regel zahlen, ist nicht zu rechtfertigen und schon gar nicht zu verantworten. Oder hat sich in Afghanistan etwas geändert? Es wird Zeit, dass die Grundsatzdebatte über die zukünftige Aufgabe der Bundeswehr im Parlament geführt wird. Und nicht einer Politikerin überlassen wird, die kramp(f)haft nach Themen sucht.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 09.11.2019
Bundespolitik Halbzeitanalyse – Alles gut?
Wenn Fußballweisheit Parteipolitik trifft
Halbzeit. Die Spieler sitzen mit hängenden Köpfen in der Kabine und hören dem Trainer zu. Er lobt, kritisiert zurückhaltend die manchmal fehlende Einstellung zum absoluten Siegeswillen und gibt Hinweise für die 2. Hälfte. Noch ist nichts verloren. Noch kann die Mannschaft das Spiel aus eigener Kraft drehen. Die Pfiffe von den Rängen haben die Spieler tief getroffen. Hoffentlich aber auch wachgerüttelt. Aber auch der Trainer muss liefern. Ergebnisse der Vergangenheit reichen nicht aus, um auch in Zukunft ganz oben mitzuspielen. Die Fans erwarten ein Spielsystem, das erfolgreich ist und die Zuschauer mitnimmt.
Der Leser hat sicherlich schon bemerkt, dass es sich nicht um einen Bericht aus dem Fußballstadion handelt, sondern um den aus dem Berliner Kanzleramt. Tatsächlich können die Regierungsmitglieder vorweisen, schon 2/3 aller selbst gestellten Aufgaben, die im Koalitionsvertrag dokumentiert sind, erledigt zu haben. Eine aktuelle Bertelsmann-Studie bestätigt, dass die GroKo, von CDU/SPD/CSU gebildet, besser als ihr Ruf sei. Also doch, alles gut? Ja aber …, so die Kommentatoren und die total verunsicherten Parteimitglieder. Ja aber reicht aber nicht, um mit Panikbeschlüssen die GroKo mitten in der Legislaturperiode platzen zu lassen. „Ein Spiel dauert immer 90 Minuten“, so die knappe Fußballweisheit. Und eine Legislaturperiode mindestens 4 Jahre. Besonders die SPD ist gut beraten, sich jetzt in erster Linie auf die Neuausrichtung der Partei zu konzentrieren. Ob allein dazu Kondition und Taktik reichen? Es wäre so wichtig für das Land, die Demokratie und die SPD.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 07.11.2019
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