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Bundespolitik SPD: Wer soll die Partei führen, wer gibt Orientierung?

Die Kandidatenvorstellung in Oldenburg beeindruckt über 1000 Besucher

Der große Saal der Weser-Ems-Halle in Oldenburg war überfüllt. Die Erwartung riesig. Wer wird es am ehesten schaffen, die „alte Tante SPD“ wieder aus dem „Tal der Tränen“ zu führen? Überdeutlich wurde auch, dass die Partei da unten lebt. Wenn die da oben das endlich verstehen, dann wird es auch wieder bergauf gehen. So der mit den Händen zu greifende Wunsch der Basis, der SPD wieder zur Führung, Stabilität und Orientierung zu verhelfen. Und die Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Podium enttäuschten nicht. Ihre Ideen, so unterschiedlich sie waren, erhielten verdienten Applaus, weil sie die gesamte programmatische Vielfalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands abdeckten. Es gibt aber noch einen weiteren Faktor, der bei der Wahl der Mitglieder eine wichtige Rolle spielen wird. Neben der Frage, wer der Partei die beste zeitgemäße Orientierung geben kann, wird auch entscheidend sein, wer am besten die Öffentlichkeit, sprich die Wählerinnen und Wähler für sich und die SPD gewinnen kann. Wird es die Generation Scholz und Pistorius sein, oder Schwan mit Stegner oder vielleicht doch eine erfrischend junge Doppelspitze mit Kampmann/Roth? Die Mitglieder werden bei der Auswahl nicht nur beteiligt, sie tragen eine große Mitverantwortung. Das letzte Wort haben im Dezember die Delegierten des Bundesparteitags. In Oldenburg fand die 10. Regionalkonferenz der SPD statt. Weitere 13, darunter am 6. Oktober in Duisburg folgen. Nie war es spannender, die SPD im Aufbruch persönlich zu erleben.

Dirk Hartwich, Foto Beate Stammwitz, SPD-Heisfelde

Veröffentlicht am 17.09.2019

Bundespolitik Sonntagsgedanken aus Rhade

Was wäre wenn …?

Die SPD hat es nicht leicht. Sie hat nie Zeit sich zu sortieren. Immer gibt es überraschende Entwicklungen, die sie zu unerwarteten Entscheidungen zwingt. Eine dieser Überraschungen war, dass nach der letzten Bundestagswahl die FDP, sprich Lindner, vor der Regierungsverantwortung weggelaufen ist. Der Rest ist schnell erzählt. Statt Jamaika wieder die GroKo. Statt Dankbarkeit weiterer Absturz. Statt kontinuierlicher Führung, Verlust zweier Vorsitzender. Die Frage drängt sich auf, was wäre, wenn Lindner nicht gekniffen hätte? Dann wäre die SPD stärkste Oppositionspartei. Sie hätte zwar immer schwarz – grün – gelb den Spiegel vorgehalten, sie hätte Recht, aber keine Mehrheit. Was wäre, wenn sie am Ende des Jahres, also zur Mitte der laufenden Legislaturperiode, die GroKo verlassen würde? Eine Zwischenbilanz, die dazu die Argumente der bisherigen schwarz-roten Zusammenarbeit liefern soll, ist angekündigt. Das ist übrigens zufällig auch der Zeitpunkt, an dem auf einem Parteitag das Vorsitzenden – Casting abgeschlossen wird. Was wäre, wenn dann die GroKo aufgekündigt würde? Neuwahlen? Oder doch noch Jamaika? Die SPD kann zurzeit machen was sie will. Sie befindet sich in einer äußerst schwierigen Lage, aus der es keinen einfachen Ausweg gibt. Was wäre, wenn sie diesen nicht ganz schnell findet? Der Appell der SPD-Basis lautet: Keine Schnellschüsse. Keine personelle Selbstzerfleischung. Mehr inhaltliche Orientierung.

Veröffentlicht am 15.09.2019

Bundespolitik Neue Stromtrassen – Wer zieht uns da über den Tisch? (Teil 3)

Michael Gerdes, SPD-MdB bezieht Position

Vorbemerkung: Die renommierte und allseits geachtete Energieexpertin beim DIW, Prof. Claudia Kemfert, stellte Teile der geplanten Stromtrassen quer durch Deutschland als so nicht notwendig in Frage. (Teil1 unserer Veröffentlichung). Der Widerspruch von Jochen Homann, dem Leiter der Bundesnetzagentur, wurde von uns als Teil 2 veröffentlicht. Heute beenden wir mit dem 3. Teil dieses Thema und fordern auf, die Diskussion über die Energiewende und ihre Auswirkungen aktiv zu begleiten.

Michael Gerdes:

"Für eine CO2-ärmere Zukunft brauchen wir nicht nur deutlich mehr Stromerzeugung aus Wind, Sonne und anderen Erneuerbaren Energien, sondern auch neue Stromleitungen. Der Ausbau der Stromnetze in Deutschland konnte bislang nicht mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien Schritt halten. Der Strom muss aber von A nach B, denn Engpässe wollen wir weder privat bei uns zu Hause, noch dort, wo produziert wird und wo es um Wertschöpfung bzw. Arbeitsplätze geht.

Mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG 2.0) hat der Bundestag im April 2019 ein Gesetz beschlossen, mit dem neue Leitungen schneller geplant und gebaut werden können. Aus meiner Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen ein guter Kompromiss zwischen der Notwendigkeit eines beschleunigten Stromnetzausbaus, der Beteiligung der Öffentlichkeit und dem Schutz der betroffenen Menschen."

Michael Gerdes, SPD-MdB für Dorsten, Bottrop und Gladbeck

Veröffentlicht am 07.09.2019

Bundespolitik Michael Gerdes - unser Mann in Berlin schreibt an alle Rhaderinnen und Rhader

Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,

die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende zu. In dieser Woche geht der politische Betrieb in Berlin wieder richtig los, unter anderem mit einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Im Herbst stehen jede Menge wichtige Themen auf der Tagesordnung. So steht unter anderem die zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur „Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung“ an. Die wichtigste Verbesserung dieser Reform ist die Mindestausbildungsvergütung, kurz Azubi-Mindestlohn. Außerdem wird es um die Grundrente gehen, um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege und um ein schlüssiges Gesamtkonzept für den Kampf gegen den Klimawandel.
In diesen Tagen endet zudem die Bewerbungsfrist für Kandidaturen um den Parteivorsitz. Ab dem 4. September gehen die Kandidatenteams im ganzen Land auf Tour, um sich und ihre Ideen vorzustellen. Ich freue mich auf eine leidenschaftliche Debatte um die besten Konzepte für die Zukunft unserer Gesellschaft. Am Ende entscheiden die Mitglieder der SPD!

Ich persönlich habe die vergangenen Wochen genutzt, um in meinem Wahlkreis mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen - bei meiner Aktion "Grillen mit Gerdes", bei einer Fahrradtour durch Bottrop und Gladbeck und beim Besuch verschiedener örtlicher Betriebe und Einrichtungen. Einen kleinen Überblick finden Sie / findet Ihr u. a. auf meiner Internetseite. 

Herzliche Grüße nach Rhade

Glück auf

Ihr Michael Gerdes

(www.michael.gerdes@bundestag.de)

Veröffentlicht am 02.09.2019

Bundespolitik Aktuell: Neustart der SPD jetzt eingeläutet

Bewerbungsfrist für den Vorsitz ist abgelaufen

Anfangs wollte keiner/keine den „Hut in den Ring werfen“. Nun konkurrieren fast 20 Personen und Persönlichkeiten um den Vorsitz der SPD. Wir werden in den nächsten Tagen alle Kandidaten und Kandidatinnen kurz vorstellen und auf die Regionalkonferenzen hinweisen.

Veröffentlicht am 01.09.2019

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