Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik SPD-Vorsitz entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt

Klare und etwas überraschende Entscheidung – Jetzt ist Solidarität in der SPD gefragt

Ende gut alles gut. So zumindest die Erwartung nach einem beispiellosen Ausleseverfahren, an dem über 400.000 SPD-Mitglieder aktiv beteiligt waren. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ist die stolze SPD in ein tiefes Loch gefallen. Selbstzweifel, gepaart mit schwindendem Selbstbewusstsein, dazu ein Absturz in der Wählergunst, hat die Sozialdemokraten an der Basis verzweifeln lassen. Von ursprünglich 7 Bewerberpaaren haben es 2 in die Stichwahl geschafft. Olaf Scholz und Klara Geywitz sind Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, deutlicher als erwartet, unterlegen. Nun heißt es, alle unterlegenen Kandidaten in die neu aufzustellende „Mannschaft SPD“ unter Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu integrieren. Eine Herausforderung, die aber alternativlos ist, um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wieder nach vorne zu bringen.

Wahlberechtigt: 425.630

gültige Stimmen: 216.721

Geiwitz/Scholz: 98.246 = 45,33%

Walter-Borjans/Esken: 114.995 = 53,06%

Die SPD-Basis gratuliert herzlich.

Eigener Bericht - wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 30.11.2019

Bundespolitik SPD-Vorsitz: Endspurt bei Stichwahl

Um 24 Uhr schließen die „Wahllokale“

Spannung und Nervosität steigen gleichermaßen. Wer wird künftig die SPD als Vorsitzenden-Duo führen? Olaf Scholz mit Klara Geywitz oder Norbert Walter-Borjans mit Saskia Esken? Spannung und Nervosität nicht nur bei den 420.000 wahlberechtigten SPD-Mitgliedern, sondern auch bei den Unions-Koalitionspartnern. Morgen wissen wir mehr. Heute darf noch abgestimmt werden. Wir berichten aktuell weiter.

SPD-Rhade

Veröffentlicht am 29.11.2019

Bundespolitik Kinder sind unsere Zukunft - alle Kinder!

Bei uns kommen die Kleinen groß raus - die sozialdemokratische Kindergrundsicherung

Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Unser Ziel: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land in ganz Europa werden! Dafür haben wir eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung entwickelt. „Wir wollen einen Systemwechsel“, betont die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer. Gute und beitragsfreie Kitas und Ganztagsangebote an Schulen gehören dazu. Kostenfreie Tickets für Busse und U-Bahnen. Sportvereine, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen, die sich alle leisten können. Und es geht darum, vor allem Familien, die wenig Geld haben, finanziell besser zu unterstützen: mit einem „neuen Kindergeld“, das einfacher ist als die vielen Einzelleistungen bisher. Und gerechter! Denn wir machen Schluss damit, dass es für Kinder von Spitzenverdienern mehr Geld gibt. Künftig sollen die am meisten bekommen, die es brauchen. Und das heißt: Bis zu 478 Euro im Monat pro Kind. Das SPD-Konzept für eine Kindergrundsicherung soll beim Parteitag im Dezember diskutiert und beschlossen werden.

www.spd.de

Veröffentlicht am 26.11.2019

Bundespolitik Ein Blick nach draußen – in die Türkei und nach drinnen - nach Dorsten

Mehr Diplomatie wagen und mehr Klartext sprechen 

Die Türkei ist unser Partner. Sie ist NATO-Mitglied. Sie will in die EU. Dazu muss sie sich zu den gemeinsamen Werten bekennen. Das fällt der Regierung, besser dem Präsidenten, zunehmend schwer. Erdogan bestimmt inzwischen alleine, welche Werte am Bosporus gelten. Und wer nicht so denkt wie er – und das auch noch offen und öffentlich ausspricht - findet sich in der Regel im Gefängnis wieder. Da macht er keinen Unterschied zwischen Türken, Deutschen und anderen Nationalitäten. In der ersten Hälfte des Jahres wurden allein 61 Deutsche in der Türkei inhaftiert. Der Vorwurf: Sie sollen Mitglieder einer terroristischen Vereinigung sein oder sie haben den Präsidenten beleidigt. Als Beweismittel reicht bereits ein „Gefällt mir“ auf Facebbook, um eine Karikatur gut zu finden. Um unsere Landsleute vor dieser Willkür zu schützen, ist Diplomatie gefragt. Die findet auch statt. Parallel müssen wir aber auch laut und deutlich den unrechtmäßig verurteilten Menschen, egal welcher Nationalität, beistehen. Neben der Diplomatie hilft nicht selten Druck. Der von außen, hier sind wir aufrechten Demokraten gefragt, und der mit wirtschaftlichen Sanktionen, hier sind unsere Regierung und alle EU-Mitglieder  aufgefordert, tätig zu werden. Besonders hilfreich wäre, wenn auch unsere deutschen Dorstener Bürgerinnen und Bürger mit türkischen Wurzeln, sich unüberhörbar zu unseren Werten bekennen und Erdogan die Rote Karte zeigen würden.

Ein Zwischenruf aus Rhade auf Grundlage einer Stellungnahme von Can Dündar in der ZEIT vom 14.11.2019 „Schauen wir nicht länger zu!“

(Eine deutsche Sängerin mit kurdischen Wurzeln ist seit 1 ½ Jahren in der Türkei  inhaftiert. Grund: Sie sollte in der Türkei bei einer Wahlveranstaltung der Kurden auftreten. Im Frühjahr reiste ihre Tochter aus Deutschland in die Türkei um ihre  Mutter im Gefängnis zu besuchen. Weil sie aber zuvor an einer Demonstration in Köln teilgenommen hat, durfte sie die Türkei nicht mehr verlassen. Den Versuch, illegal auszureisen, bezahlte sie mit einem Gefängnisaufenthalt, der bis heute andauert.)

Veröffentlicht am 22.11.2019

Bundespolitik Wer wird die SPD künftig führen?

Letzte TV-Diskussion vor der Stichwahl und immer noch kein Favoritenduo erkennbar

Gestern also die letzte Gelegenheit für 400.000 SPD-Mitglieder zu erkennen, wer besser geeignet ist, die SPD wieder nach oben zu führen. Klara Geywitz mit Olaf Scholz oder Saskia Esken und rnit Norbert Walter Borjans? Klar wurde, dass die Kandidaten fast identische Positionen vertreten. Ist das verwunderlich? Die SPD muss ja nicht neu erfunden werden. Ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität stehen unverrückbar fest. So werden am Ende nur Nuancen der Teampräsentation entscheiden. Inhaltliche wie persönliche. Der Wahlgang ist eröffnet. Die Verantwortung hat die SPD-Basis. In Rhade, Dorsten, NRW, den anderen 15 Bundesländern. Und sie lastet schwer auf jedem Mitglied. Auch, weil der gestrige Abend zeigte, dass alle 4 in ihrer Analyse des SPD-Abstiegs und in ihrer Vision des Wiederaufstiegs, gar nicht weit auseinander liegen. Am 30. November wissen wir mehr.

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 19.11.2019

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.