Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Endspurt: Die SPD wählt eine neue Doppelspitze

Das Verfahren ist urdemokratisch, das entstandene Vakuum problematisch

Die Schuhe von Willy Brandt und Helmut Schmidt waren wohl zu groß für die Nachfolger im Parteivorsitz der SPD. Anders ist kaum zu erklären, dass der Staffelstab in den letzten Jahrzehnten so häufig gewechselt hat. Geändert hat sich aber auch die politische Großwetterlage. Einfache Antworten reichen nicht mehr, um die komplexe Welt, die zurzeit aus den Fugen gerät, zu erklären. Nach dem überraschenden Rücktritt von Andrea Nahles war erst einmal Ratlosigkeit in der SPD angesagt. Ein Nachfolger, eine Nachfolgerin nämlich nicht in Sicht. Dann ein Findungs- und Auswahlverfahren, das fairer und demokratischer nicht sein kann. Aber auch zeitlich sehr aufwändig. Das dadurch entstandene Vakuum auf der öffentlichen politischen Bühne hat gerade nicht dazu beigetragen, die SPD 2019 zu verstehen. Nun geht das Verfahren in seine vorletzte Runde. Noch 2 Tage haben die ca. 400.000 SPD-Mitglieder Zeit, sich für eins der 6 angetretenen Bewerberduos zu entscheiden. Bereits am 26. Oktober liegt das Ergebnis vor. Sollte ein Kandidatenduo die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten haben, hat die SPD bereits an diesem Tag eine neue Führung. Wenn nicht, dürfen die Mitglieder nochmals wählen, um sich unter den beiden Erstplatzierten endgültig zu entscheiden. Wenn dann (endlich) am 30. November das Ergebnis veröffentlicht wird, müssen die Delegierten des Bundesparteitages das Mitgliedervotum am 6. bis 8. Dezember bestätigen. Alles andere wäre eine Sensation und vollendete Selbstzerstörung. Die SPD braucht dringend eine Führung, die in erster Linie die Partei vertritt. Der Spagat der letzten Jahre, Parteivorsitz und Regierungsmitglied gleichzeitig sein zu wollen, hat wahrlich nicht funktioniert. Wichtig ist aber, nicht zu vergessen, dass es immer die Mitglieder waren, die mit deutlicher Mehrheit die GroKo gewollt haben. Nun steht ein gravierender SPD-Neuanfang bevor. Das politische Vakuum muss endlich ein Ende haben.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 23.10.2019

Bundespolitik Nie fehlte er uns mehr als heute – Vor 50 Jahren wurde Willy Brandt Bundeskanzler

Am 21. Oktober 1969 erhebt sich Willy Brandt um 11 Uhr 23 von seinem Sitz im Bonner Bundestag und spricht mit ruhigem Nachdruck die Worte: „Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.“ Das ist der Machtwechsel.

Mit der Wahl Willy Brandts beginnt eine bedeutende Kanzlerschaft der Bundesrepublik Deutschland. Sie währt viereinhalb Jahre. Auf Konrad Adenauers „Keine Experimente“ prallt Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“. Auf die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis folgt der Kanzlersturz.

„Wir wollen mehr Demokratie wagen. … Wir suchen keine Bewunderer; wir brauchen Menschen, die kritisch mitdenken, mitentscheiden und mitverantworten. … Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an.“

Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler am 28. Oktober 1969

www.spd.de

Veröffentlicht am 21.10.2019

Bundespolitik Die SPD stellt sich neu auf – Das (Aus)-Wahlverfahren ist gelebte Parteiendemokratie

In 4 Tagen darf jedes SPD-Mitglied mitbestimmen, wer als Doppelspitze künftig die SPD führen soll

Wer darf wählen?

Wir wählen eine neue Spitze. Alle SPD-Mitglieder, die bis zum 16. September in die Partei eingetreten sind und formal aufgenommen wurden, dürfen abstimmen - auch Mitglieder unter 18 Jahren und Mitglieder, die kein aktives Wahlrecht in Deutschland besitzen. Das Votum der Mitgliederbefragung ist gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder daran beteiligen. 

Wie und wann wird gewählt?

Jedes SPD-Mitglied kann vom 14. bis zum 25. Oktober seine Stimme online abgeben – oder per Brief.

Wer bewirbt sich um den Vorsitz?

• Klare Geywitz und Olaf Scholz
• Saskia Esken und Norbert WalterBorjans
• Hilde Mattheis und Dierk Hirschel
• Gesine Schwan und Ralf Stegner
• Petra Köpping und Boris Pistorius
• Christina Kampmann und Michael Roth
• Nina Scheer und Karl Lauterbach

Wann liegt das Ergebnis vor?

Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission am 26. Oktober. Das Ergebnis wird am selben Tag bekannt gegeben. Sollte keine Kandidatur die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen, findet eine zweite Abstimmung zwischen den beiden Erstplatzierten statt.

Und wie geht es weiter?

Gewählt wird die neue Spitze auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember.

Auf der Seite www.spd.de ist mehr über die Kandidaten und ihre Ziele nachzulesen.

Veröffentlicht am 09.10.2019

Bundespolitik SPD: Wir wählen eine neue Spitze

Vorsitzenden-Kandidaten „on Tour“ – jetzt in NRW

Damit hatte keiner gerechnet. Das ungewöhnliche Auswahlverfahren der SPD um ein neues Vorsitzenden-Tandem zu küren, stößt auf riesiges Interesse der Parteibasis. Die bisher stattgefundenen Regionalkonferenzen, auf denen sich die Interessenten vorstellen und in kurzen Statements ihre Vorstellungen von einer „neuen SPD“ darlegen konnten, waren überlaufen. Nun stehen 3 Termine in NRW an. Eine gute Gelegenheit, die Kandidaten zu sehen, zu hören, zu fragen. 7 Teams sind dazu bereit. Heute in Kamen morgen in Troisdorf und am 6. Oktober in Duisburg, jeweils um 10.30 Uhr.

• Klare Geywitz und Olaf Scholz
• Saskia Esken und Norbert WalterBorjans
• Hilde Mattheis und Dierk Hirschel
• Gesine Schwan und Ralf Stegner
• Petra Köpping und Boris Pistorius
• Christina Kampmann und Michael Roth
• Nina Scheer und Karl Lauterbach

Eigener Bericht. Hinweis: Auf der Seite www.spd.de ist mehr über die Kandidaten und ihre Ziele nachzulesen.

Veröffentlicht am 28.09.2019

Bundespolitik Dorsten könnte aus dem finanziellen Tal der Tränen herauskommen, wenn …

Alle SPD-Kandidaten versprechen Entschuldung der Kommunen

Noch 7 Tandems werben zurzeit bei der SPD-Basis um Zustimmung, die Partei künftig zu führen. Eine Doppelspitze, männlich und weiblich, soll demnächst an der Spitze der Partei stehen. Noch ist nicht erkennbar, wer die meiste Sympathie der Basis erhalten wird. Eines aber eint alle Konkurrenten. Nämlich die Wiederentdeckung der kommunalen Selbstverwaltung. „Wenn wir wieder in die Erfolgsspur kommen wollen, müssen wir unsere Kommunen stärken“, so unisono der Tenor aller Kandidatinnen und Kandidaten. Und was noch wichtiger ist, besonders für Dorsten, alle unterstützen die These, die Städte und Gemeinden endlich zu entschulden, damit sie wieder „atmen“ können. Das heißt, wenn die SPD sich neu aufgestellt hat, wird sie unter anderem offensiv damit werben, Dorsten und Co. wieder eine Perspektive der positiven Entwicklung zu verschaffen. Weg vom Spardiktat, hin zu einer selbständigen kreativen Stadtentwicklung. Die Vorstellungsrunde der 14 Kandidatinnen und Kandidaten zeigt überzeugend, dass die SPD da oben verstanden hat, warum sie da unten unter anderem so dramatisch verloren hat. Nun gilt, nur noch die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass die SPD doch eine Partei der Zukunft ist. Der Anfang ist gemacht.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 19.09.2019

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.