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Bundespolitik Die SPD stellt sich neu auf – Das (Aus)-Wahlverfahren ist gelebte Parteiendemokratie

In 4 Tagen darf jedes SPD-Mitglied mitbestimmen, wer als Doppelspitze künftig die SPD führen soll

Wer darf wählen?

Wir wählen eine neue Spitze. Alle SPD-Mitglieder, die bis zum 16. September in die Partei eingetreten sind und formal aufgenommen wurden, dürfen abstimmen - auch Mitglieder unter 18 Jahren und Mitglieder, die kein aktives Wahlrecht in Deutschland besitzen. Das Votum der Mitgliederbefragung ist gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder daran beteiligen. 

Wie und wann wird gewählt?

Jedes SPD-Mitglied kann vom 14. bis zum 25. Oktober seine Stimme online abgeben – oder per Brief.

Wer bewirbt sich um den Vorsitz?

• Klare Geywitz und Olaf Scholz
• Saskia Esken und Norbert WalterBorjans
• Hilde Mattheis und Dierk Hirschel
• Gesine Schwan und Ralf Stegner
• Petra Köpping und Boris Pistorius
• Christina Kampmann und Michael Roth
• Nina Scheer und Karl Lauterbach

Wann liegt das Ergebnis vor?

Die Auszählung erfolgt unter Aufsicht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission am 26. Oktober. Das Ergebnis wird am selben Tag bekannt gegeben. Sollte keine Kandidatur die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen, findet eine zweite Abstimmung zwischen den beiden Erstplatzierten statt.

Und wie geht es weiter?

Gewählt wird die neue Spitze auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember.

Auf der Seite www.spd.de ist mehr über die Kandidaten und ihre Ziele nachzulesen.

Veröffentlicht am 09.10.2019

Bundespolitik SPD: Wir wählen eine neue Spitze

Vorsitzenden-Kandidaten „on Tour“ – jetzt in NRW

Damit hatte keiner gerechnet. Das ungewöhnliche Auswahlverfahren der SPD um ein neues Vorsitzenden-Tandem zu küren, stößt auf riesiges Interesse der Parteibasis. Die bisher stattgefundenen Regionalkonferenzen, auf denen sich die Interessenten vorstellen und in kurzen Statements ihre Vorstellungen von einer „neuen SPD“ darlegen konnten, waren überlaufen. Nun stehen 3 Termine in NRW an. Eine gute Gelegenheit, die Kandidaten zu sehen, zu hören, zu fragen. 7 Teams sind dazu bereit. Heute in Kamen morgen in Troisdorf und am 6. Oktober in Duisburg, jeweils um 10.30 Uhr.

• Klare Geywitz und Olaf Scholz
• Saskia Esken und Norbert WalterBorjans
• Hilde Mattheis und Dierk Hirschel
• Gesine Schwan und Ralf Stegner
• Petra Köpping und Boris Pistorius
• Christina Kampmann und Michael Roth
• Nina Scheer und Karl Lauterbach

Eigener Bericht. Hinweis: Auf der Seite www.spd.de ist mehr über die Kandidaten und ihre Ziele nachzulesen.

Veröffentlicht am 28.09.2019

Bundespolitik Dorsten könnte aus dem finanziellen Tal der Tränen herauskommen, wenn …

Alle SPD-Kandidaten versprechen Entschuldung der Kommunen

Noch 7 Tandems werben zurzeit bei der SPD-Basis um Zustimmung, die Partei künftig zu führen. Eine Doppelspitze, männlich und weiblich, soll demnächst an der Spitze der Partei stehen. Noch ist nicht erkennbar, wer die meiste Sympathie der Basis erhalten wird. Eines aber eint alle Konkurrenten. Nämlich die Wiederentdeckung der kommunalen Selbstverwaltung. „Wenn wir wieder in die Erfolgsspur kommen wollen, müssen wir unsere Kommunen stärken“, so unisono der Tenor aller Kandidatinnen und Kandidaten. Und was noch wichtiger ist, besonders für Dorsten, alle unterstützen die These, die Städte und Gemeinden endlich zu entschulden, damit sie wieder „atmen“ können. Das heißt, wenn die SPD sich neu aufgestellt hat, wird sie unter anderem offensiv damit werben, Dorsten und Co. wieder eine Perspektive der positiven Entwicklung zu verschaffen. Weg vom Spardiktat, hin zu einer selbständigen kreativen Stadtentwicklung. Die Vorstellungsrunde der 14 Kandidatinnen und Kandidaten zeigt überzeugend, dass die SPD da oben verstanden hat, warum sie da unten unter anderem so dramatisch verloren hat. Nun gilt, nur noch die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass die SPD doch eine Partei der Zukunft ist. Der Anfang ist gemacht.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 19.09.2019

Bundespolitik SPD: Wer soll die Partei führen, wer gibt Orientierung?

Die Kandidatenvorstellung in Oldenburg beeindruckt über 1000 Besucher

Der große Saal der Weser-Ems-Halle in Oldenburg war überfüllt. Die Erwartung riesig. Wer wird es am ehesten schaffen, die „alte Tante SPD“ wieder aus dem „Tal der Tränen“ zu führen? Überdeutlich wurde auch, dass die Partei da unten lebt. Wenn die da oben das endlich verstehen, dann wird es auch wieder bergauf gehen. So der mit den Händen zu greifende Wunsch der Basis, der SPD wieder zur Führung, Stabilität und Orientierung zu verhelfen. Und die Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Podium enttäuschten nicht. Ihre Ideen, so unterschiedlich sie waren, erhielten verdienten Applaus, weil sie die gesamte programmatische Vielfalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands abdeckten. Es gibt aber noch einen weiteren Faktor, der bei der Wahl der Mitglieder eine wichtige Rolle spielen wird. Neben der Frage, wer der Partei die beste zeitgemäße Orientierung geben kann, wird auch entscheidend sein, wer am besten die Öffentlichkeit, sprich die Wählerinnen und Wähler für sich und die SPD gewinnen kann. Wird es die Generation Scholz und Pistorius sein, oder Schwan mit Stegner oder vielleicht doch eine erfrischend junge Doppelspitze mit Kampmann/Roth? Die Mitglieder werden bei der Auswahl nicht nur beteiligt, sie tragen eine große Mitverantwortung. Das letzte Wort haben im Dezember die Delegierten des Bundesparteitags. In Oldenburg fand die 10. Regionalkonferenz der SPD statt. Weitere 13, darunter am 6. Oktober in Duisburg folgen. Nie war es spannender, die SPD im Aufbruch persönlich zu erleben.

Dirk Hartwich, Foto Beate Stammwitz, SPD-Heisfelde

Veröffentlicht am 17.09.2019

Bundespolitik Sonntagsgedanken aus Rhade

Was wäre wenn …?

Die SPD hat es nicht leicht. Sie hat nie Zeit sich zu sortieren. Immer gibt es überraschende Entwicklungen, die sie zu unerwarteten Entscheidungen zwingt. Eine dieser Überraschungen war, dass nach der letzten Bundestagswahl die FDP, sprich Lindner, vor der Regierungsverantwortung weggelaufen ist. Der Rest ist schnell erzählt. Statt Jamaika wieder die GroKo. Statt Dankbarkeit weiterer Absturz. Statt kontinuierlicher Führung, Verlust zweier Vorsitzender. Die Frage drängt sich auf, was wäre, wenn Lindner nicht gekniffen hätte? Dann wäre die SPD stärkste Oppositionspartei. Sie hätte zwar immer schwarz – grün – gelb den Spiegel vorgehalten, sie hätte Recht, aber keine Mehrheit. Was wäre, wenn sie am Ende des Jahres, also zur Mitte der laufenden Legislaturperiode, die GroKo verlassen würde? Eine Zwischenbilanz, die dazu die Argumente der bisherigen schwarz-roten Zusammenarbeit liefern soll, ist angekündigt. Das ist übrigens zufällig auch der Zeitpunkt, an dem auf einem Parteitag das Vorsitzenden – Casting abgeschlossen wird. Was wäre, wenn dann die GroKo aufgekündigt würde? Neuwahlen? Oder doch noch Jamaika? Die SPD kann zurzeit machen was sie will. Sie befindet sich in einer äußerst schwierigen Lage, aus der es keinen einfachen Ausweg gibt. Was wäre, wenn sie diesen nicht ganz schnell findet? Der Appell der SPD-Basis lautet: Keine Schnellschüsse. Keine personelle Selbstzerfleischung. Mehr inhaltliche Orientierung.

Veröffentlicht am 15.09.2019

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