Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Die Mannschaft

Neu, jünger und gleichberechtigter

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Veröffentlicht am 11.03.2018

Bundespolitik Aktuell: Die SPD – Ministerriege der neuen GroKo

Olaf Scholz – Finanzen und Vizekanzler
Katarina Barley – Justiz und Verbraucherschutz
Heiko Maas – Auswärtiges
Svenja Schulze – Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Hubertus Heil – Arbeit und Soziales
Franziska Giffey – Familien, Senioren, Frauen und Jugend

Ein starkes Regierungsteam. Es darf auf die Loyalität der gesamten SPD bauen. Aber ein blindes Abnicken und Durchwinken wichtiger Themenbereiche darf es weder von der Bundestagsfraktion noch von den anderen Parteigremien, bis hin zum Ortsverein Rhade, nicht mehr geben!

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 09.03.2018

Bundespolitik SPD: Kopf hoch, Entscheidung akzeptieren, Ärmel aufkrempeln und an Erneuerung mitwirken

Das NEIN-Lager hat nicht verloren!

Das September-Wahlergebnis 2017 hat die SPD in eine tiefe Identitätskrise geführt. Nicht nur die Parteiführungen auf allen Ebenen, sondern auch das einfache Parteimitglied begann, das Vertrauen in die deutsche Sozialdemokratie zu verlieren. Die vom Wähler zugewiesene Oppositionsrolle wäre genau richtig gewesen, um zu regenerieren. Wäre richtig gewesen, wenn da nicht die unverantwortliche Haltung der FDP gewesen wäre, die plötzlich Angst vor der Verantwortung bekommen hat. Der Rest ist bekannt. Eine unglaublich intensive innerparteiliche Diskussion, Parteitage, Regionalkonferenzen, Versammlungen auf Stadtverbands- und Ortsvereinsebene, immer auf hohem Niveau, lösten einander ab. Mehr demokratische Teilhabe geht nicht. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Es ist eindeutig und weist in 2 Richtungen. Einerseits, dass die Partei mitregieren soll, andererseits ist die Verpflichtung sich zu erneuern, alternativlos. Das heißt, endlich auch mal mehr „Beinfreiheit“ für die Partei und die SPD-Abgeordneten im Parlament. Diejenigen, die mit NEIN gestimmt haben, sind nicht die Verlierer. Sie haben die alte Tante SPD aus dem Dornröschenschlaf geholt. Jetzt heißt es für uns alle, gemeinsam das erkannte Defizit der Partei abzubauen und selbstbewusst nach vorne zu blicken. Ein besonderer Dank gilt den JUSOS mit Kevin Kühnert. Ihre Kampagne sollte als Anfang der Erneuerung begriffen werden. Sie haben unsere Unterstützung verdient. In Berlin, in Düsseldorf, in Dorsten! Und noch etwas: Diejenigen, die mit Nein gestimmt haben und sich auf Facebook und Co. unqualifiziert "auskotzen", sollten sich an der Souveräntität eines Kevin Kühnert orientieren.

Eine (Basis)-Anmerkung aus Rhade

Veröffentlicht am 05.03.2018

Bundespolitik Mitgliedervotum: Wir haben gemeinsam entschieden!

Von Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Andrea Nahles

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden. Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte! Nun heißt es mutig anzupacken, weiter mitzumachen und sich einzumischen. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass sich die Menschen auf uns in der Regierung verlassen können. Und wir wollen unsere Partei programmatisch und organisatorisch erneuern.
Wir haben den Auftrag, jetzt die Erneuerung unserer Partei mit voller Kraft voranzutreiben. Eine SPD mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt. Eine Partei, die bunter und vielfältiger wird. Eine Partei, die alle Mitglieder an unserem weiteren Weg beteiligt. Das ist die wichtigste Aufgabe, die nun vor uns liegt. Wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.
Dazu haben wir jetzt die Chance. Wir zählen auf Euch, Eure Ideen und Eure Kreativität!