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Bundespolitik Wir stellen vor: Heute Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

Hubertus Heil hat sich vor allem als Bildungs- und Wirtschaftsexperte einen Namen gemacht. Der 1972 in Hildesheim geborene und in Peine aufgewachsene Niedersachse trat bereits mit 16 Jahren der SPD bei. Hubertus Heil studierte Politikwissenschaften und Soziologie und arbeitete als Mitarbeiter im brandenburgischen Landtag. Seit 1998 sitzt er im Bundestag. 2005 bis 2009 und erneut von Juni bis Dezember 2017 war Heil Generalsekretär der SPD. Seit Oktober 2009 ist er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. 

Politischer Werdegang

Veröffentlicht am 07.04.2018

Bundespolitik Wir stellen vor: Heute Svenja Schulze - Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Svenja Schulze wurde 1968 in Düsseldorf geboren. In Bochum studierte sie Germanistik und Sozialwissenschaften, arbeitete später freiberuflich als Unternehmensberaterin. In die Politik kam sie früh: Seit 1988 SPD-Mitglied, war sie Landesschülersprecherin, später AStA-Vorsitzende an der Uni Bochum. Seit 1997 gehört sie dem nordrhein-westfälischen Landtag an – mit einer Unterbrechung von 2000 bis 2004. Von 2010 bis 2017 war Schulze Wissenschaftsministerin. Im Juni 2017 wurde sie zur Generalsekretärin der NRWSPD gewählt.

Politischer Werdegang

Veröffentlicht am 06.04.2018

Bundespolitik Ein Brief aus Berlin - Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt:

Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,

die Kanzlerin und ihre Bundesminister/innen sind offiziell im Amt. Es wird wieder regiert! Im Bundestag haben wir in der vergangenen Woche ausführlich über das Arbeitsprogramm der Großen Koalition für die nächsten Jahre debattiert: Welche Probleme müssen wir kurzfristig lösen, wo wollen wir langfristig hin? Ein zentrales Ziel von SPD und Union heißt: Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Dafür haben wir viele konkrete Maßnahmen im Koalitionsvertrag vereinbart. Wir wollen sichere Arbeitsplätze, bezahlbares Wohnen und lebenswerte Städte, gute Bildung, eine zuverlässige Gesundheitsversorgung, würdevolle Pflege sowie verlässliche Renten. Und wir stützen den Rechtsstaat durch mehr Polizei und eine schnellere Justiz. Denn: Innere und soziale Sicherheit werden von einem aktiven und handlungsfähigen Staat gewährleistet, der sich der Probleme der Bürgerinnen und Bürger annimmt. Die Demokratie muss immer wieder unter Beweis stellen, dass sie in der Lage ist, die wirtschaftlichen und sozialen Alltagsprobleme zu lösen. In meinem Fachbereich Arbeit und Soziales heißt der neue Minister Hubertus Heil. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Hubertus Heil kennt unsere Region von verschiedenen Besuchen und er weiß aus seinem eigenen Wahlkreis, was Strukturwandel bedeutet.
Herzliche Grüße und Glückauf nach Rhade

Ihr Michael Gerdes

Veröffentlicht am 05.04.2018

Bundespolitik SPD-Bundesparteitag – Nun werden „Nägel mit Köpfen“ gemacht

Erneuerung an Haupt und Gliedern - Dorstener Antrag aufgenommen 

Wiesbaden, 22. April. Die SPD macht ernst, wählt einen neuen Vorstand und setzt programmatische Zeichen. Dabei wird ein Antrag der NRWSPD eine besondere Rolle spielen. Beispielhaft nennen wir einige Schwerpunkte:

• Unser gemeinsames Ziel lautet: Die SPD muss programmatisch und organisationspolitisch auf die Höhe der Zeit gebracht werden, um wieder stärkste Partei werden zu können. Dieses Leitbild muss sich klar von nationalkonservativen und neo-liberalen Strömungen in der Union unterscheiden, damit es wieder Mehrheiten für sozialdemokratisch geführte Regierungen jenseits einer Großen Koalition gibt.
• Die SPD muss deutlich machen, für wen sie Politik gestalten möchte und somit im besten Sinne wieder parteiisch werden. Dafür müssen wir die politischen Unterschiede zu Konservativen und Marktradikalen, gerade auch in der Europapolitik, herausarbeiten. Volkspartei zu sein bedeutet nicht, es stets allen recht zu machen.
• Wir sind nicht gewillt, tatenlos zuzusehen, wie ein globalisierter Kapitalismus zu mehr Ungleichheit, gravierenden Umweltproblemen, schlechten Arbeitsbedingungen und Abstiegsängsten führt.
• Eine solche programmatische Erneuerung kann nur funktionieren, wenn die gesamte Partei in den Prozess einbezogen wird. Unabhängig von der jeweiligen Position zur Großen Koalition, unabhängig, ob Neu oder langjähriges Mitglied.
• Wir wollen unsere Ortsvereine modernisieren, um sie wieder zu aktivieren, sie zu öffnen und auch für Neumitglieder, Frauen und Jusos attraktiver zu gestalten. Nur wenn wir die Basis unserer Partei ernsthaft in den Erneuerungsprozess einbeziehen, wird es uns gelingen, für die Bürgerinnen und Bürger wieder sichtbarer und wahrnehmbarer zu werden.*
• Wir sind davon überzeugt: Die SPD wird gebraucht. Und die SPD braucht alle ihre Mitglieder, um wieder stärker zu werden. Packen wir es gemeinsam an!

* Dieser Punkt wurde von Jennifer Schug, SPD-Stadtverbandsvorsitzende aus Dorsten und Delegierte für den Parteitag formuliert und von der Programmkommission übernommen.

Veröffentlicht am 03.04.2018

Bundespolitik Die neue GroKo ist im Amt – Der Bundespräsident findet klare Worte

„Ein schlichter Neuaufguss wird nicht genügen“

„Wer Verantwortung in der Demokratie übernimmt, hat zunächst einmal Respekt verdient. Diese Regierung, die jetzt ihre Arbeit aufnimmt, hat denselben Vertrauenskredit verdient, den alle vorherigen Bundesregierungen – gleich welcher Couleur – auch genossen haben. Dem widerspricht nicht, dass die neue Regierung von den Parteien gebildet wird, die auch die Vorgängerregierung getragen haben. Eine erneute Verständigung auf diese Konstellation verwirkt nicht den Anspruch der neuen Bundesregierung und ihrer Mitglieder, zunächst einmal ernst genommen zu werden – mit dem Ziel, Gutes für das Land zu bewirken.

Und dennoch, eine erneute Große Koalition ist keine Selbstverständlichkeit. Es stimmt ja, die Parteien, die jetzt miteinander regieren werden, haben in der letzten Bundestagswahl Stimmen verloren. Schon deshalb gilt: Um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, wird ein schlichter Neuaufguss des Alten nicht genügen. Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren. Bewähren nicht nur an der Größe der Aufgaben, sondern auch im Umgang mit Parlament und Öffentlichkeit – ganz besonders im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern –, gerade mit denen, die Vertrauen verloren haben.

Die Regierung ist gut beraten, genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land – fern der Weltpolitik, wo Gewissheiten geschwunden sind und das Leben schwieriger geworden ist. Nur so können Sie, nur so kann Reden und Handeln der Regierung die Fragen beantworten, die die Bürgerinnen und Bürger wirklich stellen.“

Ein Auszug aus der Rede des Bundpräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Ernennung des neuen Bundeskabinetts am 14. März in Berlin – siehe www.bundespraesident.de

Veröffentlicht am 23.03.2018

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