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Bundespolitik SPD: Heute blicken wir nach Berlin – Mitgliedervotum: Die Auszählung beginnt

Was wird aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands?

Mit Spannung und Sorge blicken heute nicht nur mehrere hunderttausend Sozialdemokraten nach Berlin. Wird die Abstimmung ergeben, dass es zu einer Neuauflage der GroKo kommt? Oder setzen sich die Befürworter einer Parteierneuerung in der Opposition durch? Egal wie die Abstimmung ausgehen wird, ein „Weiter so wie bisher“ wird es in der SPD nicht geben. Anders ausgedrückt: Nach Bekanntgabe des Ergebnisses, wir berichten aktuell, wird die SPD eine andere Partei als heute sein. Zu wünschen ist, dass sich die beiden „Lager“, die beeindruckend fair und respektvoll über den richtigen Weg in den letzten Monaten gerungen haben, „bei der Stange“ bleiben und im wahrsten Sinne des Wortes SPD-AUFBAUARBEIT leisten. Für die Menschen im Land und für die SPD!

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 04.03.2018

Bundespolitik 3 kurze Wirtschaftsmeldungen zum Sonntag - und eine kritische Anmerkung von außen

• Die HSH-Nordbank, eine Landesbank, wurde an Investoren verkauft. Erlös: Rund 1 Milliarde Euro. Die Schulden übernimmt der Steuerzahler. Verlust: 10 - 14 Milliarden (!) Euro. Verantwortlich: Unfähige, gierige Banker und versagende Aufsichtsgremien.
• Zalando, ein Mode-Internethändler setzt weiter auf Wachstum. Die Geschäftsidee wörtlich zitiert: „Wachstum ist wichtiger als Gewinn“. So sollen 350 Millionen Euro investiert werden. Das heißt, die Millionenschulden steigen weiter. Frage: Wenn Wachstum wichtiger als Gewinn ist, wer finanziert dann die Investition? Banken, die dann vom Steuerzahler gerettet werden müssen?
• VW - eine Erfolgsgeschichte. Trotzdem. Wie das? Der Abgasskandal ist noch nicht ausgestanden. Strafzahlungen in schwindelerregender Höhe mussten verbucht werden. Die Jahresbilanz ist dennoch die beste in der Geschichte des Konzerns. Der Nettogewinn beträgt 11,4 Milliarden Euro! Doppelt so viel wie im Vorjahr. Wie macht man das? Oder was machen andere falsch?
• Anmerkung aus Rhade: Wer groß genug ist, muss sich keine Sorgen machen. Wenn eine Schieflage durch Fehlentscheidungen des Managements entsteht, hilft der Staat, sprich der Steuerzahler. Gerecht? Eher nicht. Da muss sich etwas ändern. Politik ist gefragt. Und kritische Bürger, die der Regierung und den Parlamenten „Feuer unterm Hintern“ machen.

Veröffentlicht am 04.03.2018

Bundespolitik SPD-Mitgliedervotum: 114.858 Stimmberichtigte aus NRW

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. Abstimmen dürfen alle Mitglieder, die bis zum 6. Februar 2018, 18.00 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert wurden.

• Bundesweit sind 463.723 SPDMitglieder beim Mitgliedervotum stimmberechtigt.
• Aus dem SPDLandesverband Nordrhein-Westfalen kommen davon 114.858.
• Unter den Abstimmungsberechtigten sind bundesweit insgesamt 24.339 neue Mitglieder, die seit dem 01.01.2018 bis zum Stichtag 06.02.2018, 18.00 Uhr in die SPD eingetreten sind.
• Davon kommen aus NordrheinWestfalen 6.015.

www.nrw.spd.de

Veröffentlicht am 03.03.2018

Bundespolitik Mitgliedervotum - Deine Stimme zählt!

Andrea Nahles kämpft um Zustimmung

Am Dienstag letzter Woche ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt! Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rief ihre Partei zum Start des Mitgliedervotums zu einer breiten Beteiligung auf. „Ob wir in eine neue Große Koalition eintreten, ist in der SPD keine Entscheidung der Parteispitze allein, wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treffen diese Entscheidung alle gemeinsam.“

Es geht um die Menschen

Sie sei viel im Land unterwegs, um möglichst ...

Veröffentlicht am 26.02.2018

Bundespolitik SPD-Mitgliederentscheid – Es geht los!

Nach der Auszählung wird die SPD eine andere Partei sein

Jetzt ist die Stunde der Wahrheit angebrochen. Nach dem letzten Wahldesaster, mehrerer Missverständnisse über Führungskräfte und einem katastrophalen Krisenmanagement haben die Mitglieder der SPD das letzte Wort. Sie entscheiden ab sofort bis Anfang März über die Zukunft der SPD. Entweder wird sie Teil einer neuen Großen Koalition mit der Union, oder sie wechselt auf die Oppositionsbänke. „Es ist alles gesagt, wir haben ausführlich diskutiert, wir können guten Gewissens entscheiden“, so Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten. Hochspannung pur bis zum 5. März. Dann wird das Ergebnis der über 460.000 Mitglieder bekanntgegeben. Egal, ob die stolze SPD dann auf die Regierungs- oder Oppositionsbänke wechselt, sie wird sich von Grund auf erneuern müssen, um wieder aus „dem Tal der Tränen“ herauszufinden. Und das wird nur gelingen, wenn die beiden Lager in der Partei, ProGroKo und NoGroKo, zu einer Einheit zurückfinden.

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 22.02.2018

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