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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Die Zukunft der SPD ist jünger und weiblicher – 4 Beispiele
Sie stehen an der Spitze einer Stadt, sitzen im Landtag oder im Bundestag. Keiner von ihnen ist älter als 40 Jahre. Wir haben sie gefragt: Wie muss sich die SPD entwickeln?
Das hatten wir schon. Das wollen wir nicht. Das sind Einstellungen, mit denen Elvan Korkmaz so gar nichts anfangen kann: „Diese Sätze will ich nicht mehr hören“. Neugierig müsse die SPD sein, mutiger, und sich vor allem durch den Inhalt unterscheidbar machen. Dass Erneuerung geht, hat die Sozialdemokratie an vielen Stellen immer wieder gezeigt. Vorbei sind die Zeiten, in denen motivierte Jungmitglieder erst einmal 10 Jahre die stellvertretende Schriftführung im Ortsverein übernehmen mussten, um weiterzukommen. Vor drei Monaten wurde Elvan Korkmaz in den Deutschen Bundestag gewählt. Die gebürtige Gütersloherin findet sich nun in Berlin schnell zurecht. 2011 in die Partei eingetreten, dann im Kreistag losgelegt, seit 2014 als stellvertretende Landesvorsitzende in der NRWSPD-Parteispitze – die 32-Jährige will den sozialdemokratischen Erneuerungsprozess gestalten. „Wir sind programmatisch top aufgestellt, aber unser Bauchladen ist zu groß“, findet Korkmaz. Besser wäre es, drei bis fünf klare Punkte zu verinnerlichen und dafür zu werben. Starke Bildungs- und Mitgliederbeauftragte in den Gliederungen könnten damit in der Partei neue Debatten anstoßen. Das macht schließlich eine lebendige Partei aus.
Lisa Kapteinat, seit dem Mai 2017 jüngstes Mitglied der SPD im NRW-Landtag, hat sich in Castrop-Rauxel als eine dieser Bildungsbeauftragten eingebracht. Da habe man mit einem Mentoren-Programm gute Erfahrungen gemacht. Das könne sich auch an anderer Stelle eignen. „So lernt man nicht nur die kommunalpolitische Arbeit näher kennen, sondern hat auch gleich einen direkten Ansprechpartner für Fragen“, schildert Kapteinat. Bereits 2004 trat sie ein, seit 2009 übernimmt sie in Ämtern weitere Verantwortung. Die 28-Jährige plädiert heute für mehr digitale Mitsprache, die sich gerade bei großen Themen eigne. Die SPD sei bereit: „Bei uns in der AG 60 plus haben fast alle ein Smartphone.“
Veröffentlicht am 17.03.2018
Bundespolitik Landesparteirat in Duisburg: “SPD gemeinsam erneuern”
Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Wochen und Monaten intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie. Wir können selbstbewusst sagen: Die SPD hat gezeigt, dass Parteien der Ort kontroverser Debatten sein können und sachlich ausgetragene Diskussionen unsere Demokratie stärken.
Nach dem Mitgliedervotum und der Entscheidung der Mehrheit der SPD-Mitglieder, in eine große Koalition mit der Union einzutreten, stand bei der Sitzung des Landesparteirates am Samstag in Duisburg, an der auch die Dorstener SPD-Vorsitzende Jennifer Schug teilnahm, unter anderem ...
Veröffentlicht am 16.03.2018
Bundespolitik Koalitionsvertrag unterzeichnet - Unser Land voranbringen
Den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
Die SPD will in der neuen Bundesregierung vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Das machte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD deutlich. Darüber hinaus will die Partei Deutschland in einem geeinten Europa in eine sichere Zukunft führen.
Das Leben der Menschen besser machen
Für die SPD sei Regieren kein Selbstzweck, sagte Scholz. „Wir wollen das Leben der Bürgerinnen und Bürger des Landes besser machen und dafür sorgen, dass es in unserem Land sozial gerechter zugeht. Schritt für Schritt, Tag für Tag – und genau das tun wir.“
Zeit der Unsicherheit vorbei
Um den Koalitionsvertrag habe die SPD mit CDU und CSU hart gerungen und es sei gut, dass mit dem Ende der monatelangen Regierungsbildung die „Zeit der Unsicherheit“ vorbei sei.
Veröffentlicht am 15.03.2018
Bundespolitik Bundespolitik Aktuell: Die SPD – Ministerriege der neuen GroKo
- Olaf Scholz – Finanzen und Vizekanzler
- Katarina Barley – Justiz und Verbraucherschutz
- Heiko Maas – Auswärtiges
- Svenja Schulze – Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
- Hubertus Heil – Arbeit und Soziales
- Franziska Giffey – Familien, Senioren, Frauen und Jugend
Ein starkes Regierungsteam. Es darf auf die Loyalität der gesamten SPD bauen. Aber ein blindes Abnicken und Durchwinken wichtiger Themenbereiche darf es weder von der Bundestagsfraktion noch von den anderen Parteigremien, bis hin zum Ortsverein Rhade, nicht mehr geben!
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 09.03.2018
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