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Kommunalpolitik SPD-Fraktion Dorsten lädt Vertreter der Ditib-Gemeinde zum Meinungsaustausch

Es gibt viel zu besprechen

Die Religionsfreiheit gehört zu unseren Grundrechten und muss auf allen Ebenen verteidigt werden. Religionsgemeinschaften müssen unser Grundgesetz uneingeschränkt anerkennen und danach handeln. Alles Selbstverständlichkeiten. Dennoch kam es in den letzten Monaten zu Irritationen. Der Moscheeverband Ditib ist in den Verdacht geraten, ein aus der Türkei gesteuertes Eigenleben zu führen oder anzustreben. Nicht immer auf dem Boden unserer Verfassung. Die beleidigenden und verletzenden Äußerungen des türkischen Präsidenten und seiner Minister,  gegenüber der deutschen Gesellschaft, haben tiefe Wunden hinterlassen. Bisher ist nicht erkennbar, ob unsere deutsch-türkischen Mitbürger, die Mitglieder der Ditib-Gemeinde sind, sich eher von Erdogan oder unserer Regierung vertreten fühlen. Das herauszufinden ist, neben vielen anderen Themen (Minarett, …), Ziel des Gesprächsangebots der Dorstener SPD. Wir berichten morgen über das Ergebnis.

Eigener Bericht 

Veröffentlicht am 30.06.2017

Kommunalpolitik Eine Chance für Rhade – Bürgerforum bietet aktive Mitwirkung

Selbstbewusst, kompetent, kreativ. Ein Stadtteil zeigt seine Stärken.

Montag, 3.Juli, 19.30 Uhr, Carola Martius-Haus. Wilhelm Loick, Sprecher des Rhader Bürgerforums wird sicherlich wieder viele Bürgerinnen und Bürger begrüßen können. Die grandiose 800 Jahr-Feier ist gerade vorbei, die übrigens auch von Rhadern für Rhader geplant und durchgeführt wurde, da besteht die Möglichkeit über weitere Schwerpunktthemen miteinander zu diskutieren. Schlagworte wie Industrie 4.0 und Digitalisierung machen seit langem die Runde. Voraussetzung, um an der technologischen Entwicklung teilzunehmen, ist aber auch das „schnelle Internet“ vor Ort. Und genau hier gibt es Fragen. Die sollen, nach einem Eingangsstatement der Verwaltung (Bürgermeister) gemeinsam diskutiert werden.

Zuvor werden die bereits seit Monaten aktiv wirkenden Arbeitskreise berichten, was für Rhade angepackt werden müsste und wie das zu bewerkstelligen ist:

• AK 800 Jahre Rhade – Ein Rückblick über das erfolgreiche Festwochenende
• AK Demographie – Alt und jung Hand in Hand. Eine erste Aktion ist in der Planung
• AK Rhader Rahmenplan/Naturpark Hohe Mark-Westmünsterland: Sichere Wege für Fußgänger und Radfahrer, Anbindung an das Fernradwegenetz in der Nachbarschaft und vieles mehr. Erste Erkenntnisse können präsentiert werden.

Der Aufruf der Rhader SPD lautet: Mache und helfe mit, Rhade zukunftsfähig zu gestalten!

Veröffentlicht am 29.06.2017

Kommunalpolitik An die Dorstener CDU-Ratsfraktion: Fair geht anders!

Anmerkung der SPD-Fraktion Dorsten zum CDU-Antrag: „Dörfliche Strukturen respektieren – Dorfentwicklung weiter stärken“

• Der reine Antrag, eine neue Stelle in der Verwaltung (Dorfentwickler …) einzurichten, um die dringenden Zukunftsaufgaben im ländlichen Bereich Dorstens besser zu begleiten, ist berechtigt und unterstützenswert.
• Bevor aber eine neue Stelle im Planungs- und Umweltamt beschlossen wird, sollte eine konkrete Aufgabenbeschreibung des/der Stelleninhabers/Inhaberin gemeinsam formuliert werden.
• Dass die SPD-Fraktion mehrfach darauf hingewiesen hat, dass das Technische Dezernat mit der Fülle der Zukunfts- und Planungsaufgaben unterbesetzt ist, soll hier nur am Rande erwähnt werden.
• Die Begründung der CDU-Fraktion ist leider eine Fortsetzung eines abgeschlossenen Wahlkampfes. Sie ist in wesentlichen Passagen unfair, falsch und nicht geeignet, Dorsten gemeinsam „nach vorn“ zu bringen.
• Nachweislich falsch ist, dass die Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden der Landesregierung unter Hannelore Kraft anzulasten ist.
• Nachweislich falsch ist auch, dass der Stärkungspakt u. a. dazu geführt habe, dass die dörfliche Entwicklung auf ein Mindestmaß reduziert werden musste.
• Zur Erinnerung: Der Stärkungspakt und alle finanzpolitischen Begleitmaßnahmen der genannten Landesregierung haben dazu geführt, dass besonders die strukturschwachen Städte, dazu zählt Dorsten auch, ihren eigenen Handlungsspielraum Stück für Stück zurück gewannen.
• Fair wäre übrigens, wenn die CDU-Fraktion nicht nur die Verwaltung wegen ihres Engagements loben würde, sondern auch die begleitenden Aktivitäten der Parteien, und hier besonders auf Rhade (Rahmenplan) bezogen, die der SPD, in ihrer Begründung nennen würde.
• Fair wäre auch, wenn die CDU-Fraktion das beeindruckende Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in den genannten Quartieren Wulfen, Hervest, Lembeck, Altstadt und Rhade ebenfalls in der Begründung aufgeführt hätte. Unstrittig ist sicherlich, dass ohne dieses Engagement eine Weiterentwicklung unserer Stadt nicht möglich wäre.

Fazit:

• Die SPD stimmt dem Antrag dann zu, wenn eine klare Stellen- und Aufgabenbeschreibung erarbeitet und festgeschrieben wurde.
• Die CDU wird nachdrücklich aufgefordert, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und die diskriminierenden Fakenews gegenüber der SPD einzustellen.
• Die aktiven Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Bereich haben es verdient, ohne Parteiengetöse unterstützt zu werden

Friedhelm Fragemann, Vors. SPD-Fraktion Dorsten

Veröffentlicht am 27.05.2017

Kommunalpolitik Von Bürgernähe über Bürgerinformation zur Bürgerbeteiligung

Das Rhader Bürgerforum

Gesellschaftspolitisches Engagement ist wieder in. Den besten Beweis liefern Rhader Bürgerinnen und Bürger, die sich mehrmals jährlich treffen, um zuzuhören, zu diskutieren, vorzuschlagen, was im eigenen Lebensmittelpunkt noch verbessert werden kann. Ein sehr engagiertes Team um Wilhelm Loick, übrigens immer bestens vorbereitet, organisiert die Treffen, die für allen offen sind und präsentiert die Ergebnisse von Arbeitskreisen, die sich im Rhader Bürgerforum spontan gebildet haben. Eine beeindruckende Bewegung für mehr Mitwirkung und Beteiligung im kommunalpolitischen Alltag. Die Rhader SPD hat in jahrelanger Vorarbeit dafür geworben und blickt stolz auf das überparteiliche Forum. Ihre Mitarbeit auf allen Ebenen ist daher selbstverständlich.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 26.04.2017

Kommunalpolitik Endlich: Bürgerbeteiligung wird jetzt auch finanziell honoriert

Rhade ist Pilotgebiet

Begeistert angenommen wird der neue Bürgerfonds der Stadt Dorsten. Vereine, Initiativen, aber auch einzelne Bürger können bekanntlich Zuschüsse aus dem Fonds für bürgerschaftliches, ehrenamtliches Engagement beantragen. "Das ist aber erst der Anfang", so Joachim Thiehoff, verantwortlicher Mann der Dorstener Verwaltung für das weite Feld der Bürgerbeteiligung. Und Rhade wurde nun als Pilotgebiet ausgewählt, um neue zusätzliche Erfahrungen für die gesamte Stadt Dorsten zu sammeln. "Wir werden", so Thiehoff "im ersten Jahr jedem Bürger, der am Rhader Bürgerforum teilnimmt, eine Anerkennungssumme, die auch als Aufwandsentschädigung zu werten ist, in Höhe von 50 Euro zahlen". Damit soll die Motivation angeregt werden, konstruktiv mitzuarbeiten. Eine Einschränkung soll aber sogenannte  "Berufsmeckerer" abhalten, auch noch zu kassieren. Ausgenommen ist daher, so die Satzung, die einstimmig vom Stadtrat beschlossen wurde, der Teilnehmer, der immer wieder mit öffentlichen,kritischen Anmerkungen über die Verwaltungsarbeit "auffällt". Abschließend verspricht sich Thiehoff davon, der im Namen des Bürgermeisters spricht, dass noch mehr Bürger zu den Treffen kommen und die Kritik an der Verwaltung und dem Stadtrat reduziert wird. 

Veröffentlicht am 01.04.2017

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