Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Kommunalpolitik SPD zeigt Dorstener Bürgermeister Grenzen auf

Neutralitätsgebot gilt auch im Rathaus der Lippestadt

Ein kritischer Leserbrief eines sachkundigen Bürgers der SPD hat den Bürgermeister geärgert. Seine ausführliche Stellungnahme wurde von der Dorstener Zeitung übernommen. Dass er dabei nicht nur den Kritiker glaubte persönlich maßregeln zu müssen, sondern parallel die örtliche SPD ebenfalls, ist ein starkes Stück. Jennifer Schug, Vorsitzende der Sozialdemokraten zeigte in einer Stellungnahme, die von der Dorstener Zeitung nur in Auszügen veröffentlicht wurde, deutlich auf, dass es verbindliche Grenzen gibt, die auch vom 1. Bürger in der Lippestadt einzuhalten sind. Die SPD-Stellungnahme hier im vollen Wortlaut:

Ein Bürgermeister für alle?

Grundsätzlich begrüßen wir, als Dorstener SPD, jede sachliche Diskussion und halten es für wichtig, dass sich Bürger, unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer Partei oder einer Fraktion, Gedanken über ihre Stadt machen und dabei auch Entscheidungen des Rates in Frage stellen.

Selbstverständlich gilt das auch für Beschlüsse, an denen SPD beteiligt war, insbesondere dann, wenn diese 11 Jahre alt sind. Wir behalten uns sogar selbst vor, solche „alten“ Beschlüsse auch als SPD Dorsten neu zu diskutieren und ggf. zu revidieren. Im Übrigen gilt aber bei uns grds. eine strikte Meinungsfreiheit, so dass auch sachkundige Bürger in einer Fraktion ein Recht auf ihre eigene Meinung haben und diese frei äußern dürfen. So hat der Bürger Günter Pelloth, als sachkundiger Bürger Mitglied im Sportausschuss einen Leserbrief geschrieben, um seine Meinung kund zu tun.

Aber unabhängig von einer sachlichen Diskussion unterliegt das Amt eines Bürgermeisters als staatliches Amt dem parteipolitischen Neutralitätsgebot. Danach hat ein Bürgermeister sich nicht parteipolitisch zu äußern.

Wenn also Herr Stockhoff der Ansicht ist, ...

Veröffentlicht am 14.10.2017

Kommunalpolitik Städtisches Kulturangebot macht Bogen um Rhade

Kritik der Rhader SPD führt zu Reaktionen

Die auf der letzten Mitgliederversammlung der Rhader Sozialdemokraten geäußerte Kritik, dass das städtische Kulturamt Rhade als Aufführungsort auslässt, wurde jetzt von der Dorstener Zeitung ausführlich behandelt und kommentiert. Redakteur Michael Klein zitiert in einem Artikel die Kulturbüro-Leiterin, die der Meinung ist, dass weder die Nachfrage, noch geeignete Spielstätten in Rhade zur Verfügung stünden. Dass Nachfrage und Interesse an Kultur mit besonderer Kreativität geweckt werden müssen, sollte den Profis im Rathaus eigentlich bekannt sein. Und das Spielstätten hier nicht vorhanden sind, ist schlicht falsch. Kultur kann überall angeboten werden! Auch in Rhade. Ob Orgelkonzerte in der Kirche, Lesungen in der „Kneipe“, dem Heimathaus an der Mühle, Kleinkunst im Carola Martius-Haus oder in den Sälen mehrerer Gasthäuser. „Wenn man will, macht man …“ muss man den Verantwortlichen zurufen. Und der DZ-Redakteur Michael Klein kommentiert passend dazu: 

„Deuten, Altendorf-Ulfkotte, Östrich, Rhade: Das sind nicht die kulturellen Hochburgen der Stadt. Im Gegenteil. Hier sollte das Kulturbüro deshalb verstärkt mit bestehenden Initiativen, sofern vorhanden, Kooperationen bilden. Und gerne mal das eine oder andere neue Veranstaltungsformat ausprobieren. Es muss ja nicht das große Theaterensemble oder der Gesangsstar mit hoher Gage sein. Denn Kultur gehört zu einem lebenswerten Wohnumfeld dazu. Im Dorf genauso wie in der Stadt.“

Jetzt haben die Mitglieder des Kulturausschusses das Wort. Die Rhader SPD fordert, sich mit dem Thema zeitnah zu befassen, damit das nächste städtische Kulturangebot nicht wieder einen Bogen um Rhade macht.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 02.09.2017

Kommunalpolitik Die kommunalpolitische Sommerpause neigt sich dem Ende zu

Dorsten muss aufwachen – Gestalten statt verwalten

Auf den ersten Blick ist alles in Ordnung. Die Kommunalpolitiker in der Lippestadt gönnen sich eine Pause. Das ist gut und notwendig, um ohne Tagesordnung einfach mal darüber nachzudenken, wie die vor uns liegenden Herausforderungen gemeinsam bewältigt werden können. Gut wäre, wenn dabei die ideologischen Scheuklappen beiseite gelegt würden. Gut wäre auch, wenn dabei offen über das Für und Wider gestritten werden könnte, ohne dass das mit Herabsetzungen der Andersdenkenden verbunden wäre. Welche Herausforderungen stehen an? Eine kleine Auswahl:

• Städtische Finanzen - Verschuldung - Infrastruktur
• Schulschließungen – Schulneugründungen
• Mercaden - Wirtschaftspolitik
• Kultur für alle – Stadtteile haben auch Ansprüche
• Klimawandel – Dorsten ist Teil des Ganzen
• Demografiewandel – Älter werden mit Zukunft
•  

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 21.08.2017

Kommunalpolitik Dorstener Kulturprogramm macht Bogen um Rhade

Kritik an Konzentration auf Dorstener Zentrum

Nicht besonders hoch scheint der Stellenwert Rhades im Dorstener Rathaus, sprich Kulturamt, zu sein. Blättert man nämlich im Kulturprogramm der Stadt Dorsten, sucht der interessierte Bürger den „Spielort Rhade“ vergebens. Es zeugt nicht von besonderer Kreativität, sich in einer Flächenstadt fast ausschließlich auf die „Zentrale Dorsten“ zu konzentrieren. Die Lippestadt lebt letztlich von und mit ihren vielen Stadtteilen. Öffentliche Leistungen und Angebote müssen dann auch dort angeboten werden. Und Kultur gehört zum attraktiven Leben dazu. In Rhade genauso wie in der Innenstadt. Rat und Verwaltung werden aufgefordert, das Kulturkonzept mit der Standortwahl kritisch zu hinterfragen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 09.08.2017

Kommunalpolitik Das Rhader Bürgerforum – eine Erfolgsgeschichte

Bürger nehmen Mitwirkungsangebot an - Kurz und knapp:

• Fast 100 Bürgerinnen und Bürger anwesend
• Ehrung von Dr. Heine durch Bürgermeister (siehe dazu Bericht von gestern)
• 800 Jahr Feier: Christa Dymke und Claudia Boll danken allen Mitwirkenden und Besuchern. Das Fest war eine Erfolgsgeschichte (siehe auch Bericht am 26. Juni – 3 starke Frauen …)
• Holger Lohse (Stadtverwaltung) und Burghard Averkamp Sprecher AK) stellen die Ergebnisse mehrerer gemeinsamer Beratungen vor. Querungshilfe Mantra: Gefahr erkannt, aber noch nicht gebannt. Anbindung Rhades an den Naturpark: Ideensammlung von Ausweitung des Radewegenetzes über Förderung des sanften Tourismus bis zu mehr Verkehrssicherheit konnte präsentiert werden
• Arbeitskreis Demographiewandel: Auch hier gibt es viele Ideen und ein erstes Projekt. Eine besondere „Haltestelle“, die Treffpunkt und freiwillige Mitnahmemöglichkeit zu Zielen in der Nachbarschaft bieten soll.
• Schnelles Internet: Die Verhandlungen laufen. Rhade gehört aber nicht zum Ortsteil mit höchster Priorität – aus Sicht der Telekom.
• Nächstes Bürgerforum am 6. November geplant

Christoph Kopp   

Veröffentlicht am 07.07.2017

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.