Nachrichten zum Thema Europa

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Europa Der gesamte Dorstener Stadtrat mit wichtiger Botschaft: Europawahl ernst nehmen!

Veröffentlicht am 11.04.2019

Europa Brexit - Europa darf uns nicht egal sein

Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union.

Wir wollen, dass alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist. Mit guten Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherheit, Investitionen in unsere jungen Menschen und in gute Ideen. 15 Jahre konservative Führung in Europa haben versagt. Damit haben Konservative die Rechtspopulisten stark gemacht. Und oft sind sie sogar zu schwach, sich klar gegen Rechtspopulismus abzugrenzen – ihre Werte sind nicht stark genug: die Entwicklungen in Ungarn, Österreich und Großbritannien zeigen das.

Wohin das führen kann, zeigt der Brexit: Das Chaos ist rechts-konservativ!

Wir wollen Zusammenhalt statt Gegeneinander. Wir wollen Europa zusammenführen statt spalten. Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt Gewicht hat. Kommt zusammen! Europa ist die Antwort.

www.spd.de

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Veröffentlicht am 04.04.2019

Europa Kommt zusammen – und macht Europa stark!

Die SPD hat sich klar positioniert

Die europäische Idee bleibt der bedeutendste politische und zivilisatorische Fortschritt des vergangenen Jahrhunderts: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft
Der Zusammenhalt ist gefährdet. Grundpfeiler, die ihn stützen sind brüchig geworden
Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken, wollen Europa schwächen und damit das Rad der Geschichte zurückdrehen
Wir brauchen Europa, um die großen Zukunftsaufgaben erfolgreich zu bewältigen
Ein starkes Europa liegt im ureigenen Interesse Deutschlands: Um wirtschaftliche Ungleichgewichte und soziale Ungleichheiten in Europa abzubauen
Wir laden alle ein, mit uns für ein Europa des Friedens, der Freiheit, der Gerechtigkeit, der Solidarität und der Demokratie zu streiten. Kommt zusammen! Es geht um viel. Gemeinsam machen wir Europa besser sozial, demokratisch und frei

Auszug aus Einleitung zum Europawahlprogramm der SPD – www.spd.de

Veröffentlicht am 25.03.2019

Europa Europa ist viel zu schade, um es aufzugeben

Nicht vergessen.

Europawahl am 26. Mai 2019

Veröffentlicht am 24.03.2019

Europa Katarina Barley zum Brexit: „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin in Berlin.

Die deutliche Ablehnung des Brexit-Deals durch das britische Unterhaus führe zu einer „sehr schwierigen“ Situation, sagte Barley. „Wir müssen unter allen Umständen verhindern, dass es jetzt zu einem harten Brexit kommt.“ Das würde zu chaotischen Verhältnissen sowohl in Großbritannien als auch in der Europäischen Union führen. Barley weiter: „Klar ist aber auch: Nachverhandlungen wird es nicht geben.“

Expertinnen und Experten befürchten durch einen ungeordneten, chaotischen Austritt Großbritanniens aus der EU tiefgreifende Auswirkungen auf Europa insgesamt, aber auch auf die deutsche Wirtschaft und damit auch auf Arbeitsplätze in Deutschland. Eine weitere Folge des ungeordneten Brexit wäre eine harte Grenze in Irland, die den Friedensprozess in Nordirland gefährden würde.

„Großbritannien bleibt ein ganz wichtiger Partner“

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl appellierte an alle, die dafür in der Verantwortung sind, jetzt schnell für Stabilität zu sorgen. Wichtig sei jetzt, dass die Verantwortlichen in London zügig Vorschläge machen, wie das weitere Verfahren aussehen könne. „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“, betonte Barley. „Großbritannien bleibt ein ganz wichtiger Partner.“

Übernommen von www.spd.de

Veröffentlicht am 31.01.2019