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Presse Trockenes Thema – spannende SPD-Veranstaltung

Trockenes Thema – spannende SPD-Veranstaltung
Wolfgang Quallo lässt in Rhade Finanzzahlen sprechen

Obwohl die dramatische Finanzsituation der Stadt seit Jahren bekannt ist, die Kennzahlen allen Interessierten öffentlich zugänglich sind, macht sich doch immer wieder Überraschung breit, wenn die städtische Bilanz präsentiert wird.
Wolfgang Quallo, Kämmerer (Finanzminister) der Stadt war auf Einladung der Sozialdemokraten in Rhade, um die Zusammenhänge der Zahlen und Bewertungen zu erläutern. Die erste Überraschung waren die vielen Besucher, die sich aus erster Hand ein Bild machen wollten. Wolfgang Quallo verstand es, den nüchternen Zahlen Leben einzuhauchen und die Zuhörer, darunter Dr. Hans-Udo Schneider, Bürgermeisterkandidat der SPD und der Grünen, auf eine spannende Reise der Einnahmen und Ausgaben mitzunehmen.
Schnell wurde deutlich, dass es ein Zusammenspiel von vielen Faktoren ist, das die Finanzmisere Dorstens verursacht hat. Strukturelle Verwerfungen (Zechenschließung), steuerliche Veränderungen des Bundes (Unternehmenssteuerreform), ungerechter Finanzausgleich des Landes (Schlüsselzuweisungen) und hausgemachte Problemfelder (Atlantis) bilden ein unentwirrbares Knäuel, das einem Kämmerer die Luft zum Atmen nimmt und den Ratsmitgliedern Gestaltungsfesseln anlegt.
Trotzdem gab es viele Vorschläge, um aus der Schuldenfalle herauszukommen. Neben der klaren Forderung an das Land, endlich den Kommunen zu helfen, die unverschuldet die Lasten des Strukturwandels im Ruhrgebiet tragen müssen, wurden auch praktische Beispiele diskutiert. So verursachte die Mitteilung, dass pro Tag knapp 1000 Euro Energiekosten an der Gesamtschule Wulfen anfallen, ungläubiges Staunen. „Warum beginnt man hier nicht sofort in einzelnen kleinen Bauabschnitten Verbesserungen zu erzielen“, hakte Kornelia Schulte nach.
Hans-Udo Schneider konnte an dem Beispiel „Netzwerk für Kleinkinder“ verdeutlichen, dass es trotz der depressiven Haushaltssituation Spielräume gibt, die es zu nutzen gilt.
Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD, stellte heraus, dass die Kommunalpolitiker viel mehr als bisher gegenüber dem Land und dem Bund Flagge zeigen müssen und Ungerechtigkeiten notfalls auch mit Klagen vor den Gerichten begleiten müssen.

Veröffentlicht am 16.02.2009

Presse Pressemitteilung

Seit Januar 2009 treffen sich regelmäßig die Wahlkampagnenleiter der Dorstener SPD-Ortsvereine unter dem Logo VORN 2009, um die Kommunal- und Bürgermeisterwahl vorzubereiten.
Am gestrigen Donnerstag (05.02.09) wurde auch der zur Zeit auffällige Aktionismus des Bürgermeisters und der Dorstener CDU thematisiert.
Die Wahlkampagnenleiter der SPD-Ortsvereine stellen dazu fest:

Veröffentlicht am 06.02.2009

Presse SPD Pressemitteilung

SPD-Fraktion Dorsten im Stadtrat
Herrn Heinz Denniger

Betr. Bürgerforum Rhade am 26. Februar 2009

Der Bürgermeister hat schriftlich mitgeteilt, dass am 26.02.09 ein Bürgerforum in Rhade stattfinden soll.

Als zu behandelnde Themen hat er die
Verlegung der 110-KV-Leitung
Umgestaltung des Bahnhofs
Planung der künftigen Nutzung der ehem. Molkerei
benannt.

Aus unserer Sicht fehlen folgende wichtige Themenfelder:
Neugestaltung der Debbingstraße und des Umfelds (Hierzu liegt der Stadt seit langem ein Antrag der Rhader SPD vor).
Abbau von Hürden, die Gehbehinderten und Rollstuhlfahrern in ihrem Aktionsradius einschränken (Hierzu liegen der Stadt seit langem entsprechende Anregungen der Rhader SPD vor).
Verbesserung der Verkehrssicherheit in Rhade. Dazu Umbau der Kreuzungen: Stuvenberg/Lembecker Str./Rüther Weg und Erler Str./Debbingstr./Höfer Weg zu Kreisverkehren.
Verbesserungen der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer durch Sicherung des Fuß- und Radwegs entlang der Lembecker Straße. Aufstellung von Laternen. Vorschlag für den Abschnitt zwischen Stuvenberg und Mühlenteich zusätzlich durch Leitplanken; Im weiteren Verlauf zusätzlich durch eng stehende Leitpfosten.
Prüfung eines neuen Gehwegs zwischen dem neuen Geschäftszentrums und dem Hoonkesweg.
Verbesserung des Ortsbildes durch Verringerung der Verschmutzung im Umfeld des Schnellrestaurants an der Autobahn. Zum Umfeld gehören auch die Wirtschaftswege rund um Rhade.
Information über Unterkünfte für Asylbewerber im Autobahnbereich.
Es fehlen Unterstellhäuser an den Haltestellen Lembecker Straße/Ecke Rüther Weg und Am Stuvenberg.
Parksituation im Bereich der Apotheke muss entschärft werden.
Stärkung des Stadtteils Rhade durch ein Förderkonzept „Naherholung in Rhade“. Dazu sind die mehrfach erstellten Studien und Pläne nochmals zu prüfen und mit einem verbindlichen Zeitplan auch umzusetzen.
Prüfung, für Rhade und Lembeck, wieder einen Bezirksausschuss oder ein ähnliches Forum zu installieren, um vor Ort, für den Ort und seine Bürger, mehr zu erreichen.

Veröffentlicht am 19.01.2009

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