Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Kommunalpolitik Bitte vormerken: Rhader Bürgerforum trifft sich

Am 7. November, 19 Uhr, Carola Martius-Haus

Rhader Bürgerinnen und Bürger diskutieren über die Zukunft unseres Lebensmittelpunktes. Jeder kann mitmachen, jeder ist willkommen. Neben anderen Themen stehen im Mittelpunkt:

Demographiewandel – Wir werden älter und weniger
Rhader Rahmenplan – Was kann wann umgesetzt werden?
800 Jahrfeier Rhade – Ein Zwischenbericht

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Veröffentlicht am 15.10.2016

Kommunalpolitik Siedlergemeinschaft Stuvenberg wird 50 - Rhader SPD gratuliert persönlich

Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD Ortsverein Rhade

Sehr geehrter Herr Stephan, lieber Dieter, liebe Mitglieder der Siedlergemeinschaft Stuvenberg,

wir gratulieren sehr herzlich zum 50jährigen Bestehen der funktionierenden Nachbarschaft Stuvenberg und wünschen dem Vorstand und allen Mitgliedern eine gute Zukunft und weiterhin ein harmonisches Zusammenleben.

Die Rhader SPD, die in 3 Jahren ebenfalls 50 wird, hat die Arbeit und die Initiativen der Siedlergemeinschaft stets geschätzt, gelobt und, wo möglich, unterstützt.

Wir bedanken uns für das tolle und kontinuierliche Engagement, das auch als freundschaftliche und echte Sozialarbeit vor Ort bezeichnet werden kann.

Die Siedlergemeinschaft darf stolz auf das bisherige Ergebnis dieser ehrenamtlichen Arbeit zurück blicken.

GLÜCK AUF und weiterhin eine gute Zusammenarbeit wünschen alle Rhader Sozialdemokraten.

Die Glückwünsche der Rhader SPD überbrachten Achim Schrecklein als Ratsmitglied und Dirk Hartwich als Vorstandsmitglied und Mitglied in der Siedlergemeinschaft

Veröffentlicht am 04.10.2016

Kommunalpolitik „Ein Loch ist im Eimer … - dann stopf es …“

Haushaltssituation des Kreises und der Stadt desolat

Alle Anstrengungen, einen ausgeglichenen Haushalt in Dorsten zu präsentieren, scheinen umsonst zu sein. Neue Millionensummen sind erforderlich, um gesetzliche Pflichtaufgaben der Stadt und des Kreises RE zu finanzieren. Selbst der Landrat Cay Süberkrüb (SPD), so etwas wie der „Ober“-Bürgermeister der kreisangehörigen Städte, spricht Klartext. Nach wie vor sei der Verteilungsmechanismus der Bundes- und Landeszuschüsse ungerecht. Anstatt den durch Strukturkrisen gebeutelten Städten mehr zukommen zu lassen, erhalten sie tatsächlich weniger, weil die Berechnungsgrundlage die reichen Städte wie Düsseldorf noch begünstige. Seine Forderung: Eine tiefgreifende Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes sowie ein drastisches Entschuldungsprogramm.

Klar ist, wenn diese Hilfen ausbleiben, müssen die Steuern erhöht werden. Eine Aufgabe, die von unseren Kommunal-. Landes- und Bundespolitikern dringend gelöst werden muss. „Ein Loch ist im Eimer … - dann stopf es“. Gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Deutschland fordert das Grundgesetz. Das gilt dann auch für Dorsten und die weiteren notleidenden Städte in NRW und darüber hinaus.

Eigener Bericht – Wird fortgesetzt mit einer Stellungnahme unserer Landtagsabgeordneten

Veröffentlicht am 28.09.2016

Kommunalpolitik Artikel Planungs- oder Ausführungsmangel? und die Reaktion der Verwaltung

STADT DORSTEN PRESSEDIENST

Die fehlerhafte Konstruktion ist bekannt und soll geändert werden. Es gab dazu bereits einen Ortstermin mit dem Kreis Recklinghausen als Straßenbaulastträger. Derzeit laufen Gespräche mit einem privaten Anlieger, dessen Grundstück in Anspruch genommen werden muss, um das Wartehäuschen ein Stück vom Bordstein weg nach hinten zu versetzen. Das Häuschen stand ursprünglich auf der gegenüberliegenden Straßenseite (für den Bus Fahrrichtung Busbahnhof Dorsten). Hier musste es abgebaut werden, weil ein hier ebenfalls in Anspruch genommenes Grundstück nicht mehr genutzt werden konnte. Um den Wartestand dennoch zu erhalten, sollte er auf die gegenüberliegende Seite an den heutigen Standort verlegt werden. In der ursprünglichen Planung für den Umbau der Bushaltestelle war der taktile Streifen noch nicht vorgesehen. Diesen Blindenleitstreifen hatte der Kreis Recklinghausen auf Bitten der Stadt Dorsten kurzfristig für einen sehbehinderten Rhader Bürger angelegt.

Ludger Böhne, Stellv. Pressesprecher Stadt Dorsten schriftlich am 25.08.2016

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Veröffentlicht am 27.08.2016

Kommunalpolitik Das Dorsten-Interview – kritisch betrachtet

Des Bürgermeisters Liebeserklärung

Ein ausführliches Gespräch führte in der letzten Woche die Dorstener Zeitung mit unserem Bürgermeister. Eine Liebeserklärung über die Lippestadt, so der Tenor. Es wäre aber auch erstaunlich, wenn das aus Sicht „des Ersten unter Gleichen“ nicht so wäre. Eine gute Gelegenheit, sich selbst ins rechte Licht zu rücken und nebenbei auch kommunalpolitische „Pflöcke“ einzuschlagen. Die Neuordnung der Dorstener Schullandschaft gehört sicherlich dazu. Neue Sekundarschule oder eine zweite Gesamtschule? Während Borken, obwohl weniger Einwohner und Schüler, eine 2. Gesamtschule in diesem Jahr an den Start gehen lässt, wird hier über eine neue Schulform „endlos“ diskutiert, deren Akzeptanz im Land bereits rückläufig ist. Schulentwicklungsplan/Elternbefragung hin oder her, die Sekundarschule wird ein (fauler) Kompromiss zwischen (toter) Hauptschule und (sterbender) Realschule sein. Erstaunlich auch, dass die Flüchtlingsbetreuung nicht thematisiert wird. Alles in Ordnung? Hinweise von ehrenamtlichen Betreuern, Hausmeistern und Polizisten deuten darauf hin, dass es neben überwiegend positiver Integration auch Fehlentwicklungen/Fehlverhalten in unserer Stadt gibt, die nicht unter den Tisch gekehrt werden dürfen. Und die Haushaltslage? Und die Risiken der Kredite in Fremdwährung? Und die Zukunftsperspektiven? Und, und, und … Eine Liebeserklärung, die umfassender hätte sein können oder eine Fortsetzung der kritischen Punkte verdient hätte.

Ein Kommentar aus Rhade

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Veröffentlicht am 01.08.2016