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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik GroKo - PRO und Contra: Heute mit einem Gedicht
Die Groko
Die Groko ist ein Krokodil
Mit Panzerhaut wie das am Nil
Mit großem Maul und scharfen Zähnen
Und auch sein Schwanz ist zu erwähnen
Es beißt besonders gern die Armen
Mit Faulen hat es kein Erbarmen
Vor fleißigen und reichen Herrn
Da wedelt's mit dem Schwanze gern
Doch kürzlich musst' es bei den Wahlen
Sein Wüten mit dem Tod bezahlen
Der Schwanz fiel ab, die Zähne stumpf
Erbärmlich lag es da im Sumpf
Jedoch ein Wunder ist geschehen
Man glaubt es kaum, kann's nicht verstehen
Die Groko hat sich neu sondiert
Lebt, beißt und wedelt ungeniert!
Engelbert Volks
Veröffentlicht am 15.01.2018
Bundespolitik In eigener Sache: GroKo – PRO und CONTRA
Ein Informations- und Argumentationsangebot der Rhader SPD
In genau 7 Tagen entscheiden rund 600 SPD-Delegierte aus allen Teilen Deutschlands über die Zukunft der Partei. Die Frage lautet: Soll oder muss die SPD wieder Regierungspartei, sprich Teil einer neuen GroKo werden? Wir werden bis zum kommenden Sonntag auf unserer Rhader SPD-Internetseite täglich wechselnd einen PRO und CONTRA – Beitrag einstellen. Damit soll die innerparteiliche Diskussion ausgewogen begleitet werden. Unsere Bitte: Allen Beteiligten an diesem schwierigen Abwägungsprozess ist Respekt entgegenzubringen! Am Ende wird es eine Entscheidung geben (müssen). Dass sie in den Händen der Mitglieder liegen wird, ist Demokratie und Mitbestimmung pur. Aber auch eine große Verantwortung. Für die SPD und das Land, sprich unsere Bürgerinnen und Bürger.
PRO und CONTRA – von Montag bis Samstag – Eine Vorschau
Veröffentlicht am 14.01.2018
Bundespolitik GroKo: Gut fürs Land – aber auch gut für die SPD?
Noch ist alles offen, aber die Weichen sind gestellt Ein Kommentar aus Rhade
„Wir stehen für die Fortsetzung einer großen Koalition nicht mehr zur Verfügung“. Diese Entscheidung der SPD-Spitze nach der deutlich verlorenen Bundestagswahl im September war richtig. Klar zeichnete sich nämlich ab, dass es eine neue Regierungskonstellation geben wird, die „alles besser machen wollte“. Dass die FDP Jamaika aus taktischen und damit verantwortungslosen Gründen platzen ließ, hatte keiner „auf dem Schirm“. Anders ausgedrückt: Der SPD fehlte der Plan B. Spätestens seit der ordentliche Bundesparteitag der SPD im Dezember grünes Licht für Sondierungsgespräche zur möglichen Bildung einer neuen GroKo gab, war die SPD in der Verantwortung, zwar ergebnisoffen, aber zielgerichtet zu sondieren. Nun liegt das Ergebnis, einstimmig von den Sondierern gebilligt, vor. Ein klassischer Kompromiss zwischen 3 Parteien. Was hätte anders herauskommen sollen? Die Diskussion in der SPD wird engagiert und mit harten Bandagen geführt. Gut so. In einer Woche müssen die Delegierten auf einem Sonderparteitag der SPD den Daumen heben oder senken. Sie sind es, die dann die Verantwortung tragen und die Frage beantworten müssen, was ist gut fürs Land und oder gut für die SPD? Und dann sind es letztendlich alle SPD-Mitglieder, die per schriftlicher Befragung die Verantwortung übernehmen müssen. So wie beim letzten Mitgliederentscheid. Zur Erinnerung: Daran hatten sich 78% aller SPD-Mitglieder beteiligt und 75% waren für die GroKo!
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 14.01.2018
Bundespolitik Aktuell: CDU, CSU und SPD sind sich einig, Koalitionsverhandlungen zu empfehlen
Die Sondierungen sind beendet. Wenn die Parteigremien der CDU und CSU, sowie die Delegierten des Sonderparteitags der SPD am 21. Januar zustimmen, wird es offizielle Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen GroKo geben.
Eigene Kurzinformation
Veröffentlicht am 12.01.2018
Bundespolitik Jetzt wird sondiert - „Sind uns der Verantwortung für Deutschland bewusst“ - sagt der Generalsekretär
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. „Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst“, sagte Klingbeil am Sonntagabend. Es sei der feste Wille, dass es am Donnerstag ein Sondierungsergebnis gebe, „auf dessen Grundlage wir dann entscheiden, ob sich weitere Gespräche lohnen“. Man habe konzentrierte und offene Gespräche geführt, sagte Klingbeil. Die drei Parteichefs hätten vor Beginn deutlich gemacht, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne. Die Situation in Europa und der Welt sowie die Zusammensetzung des Bundestages zeige: „Wir befinden uns in einer neuen Zeit. Und diese neue Zeit braucht eine neue Politik.“
www.spd.de
Veröffentlicht am 10.01.2018
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