Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Ein Munitionsdepot mitten in Dorsten – Reinhold Grewer legt Finger in offene Wunde

MUNA - Gefahren werden seit Jahren ignoriert

Zwischen Wulfen, Hervest und Holsterhausen liegt, versteckt im Wald, ein riesiges Munitionslager der Bundeswehr und der NATO. Ein umstrittener und hoch gefährlicher Standort mitten in unserer Stadt. Reinhold Grewer, engagierter Bürger aus Dorsten, warnt seit Jahren vor einer möglichen Katastrophe. Jüngst hat er die CDU-Verteidigungsministerin in einem Offenen Brief zur Stellungnahme aufgefordert. Auf eine Antwort wartet er noch heute. Seine Hartnäckigkeit verdient Respekt und Unterstützung. Jetzt hat er in einem Leserbrief an die Dorstener Zeitung eine Katastrophe in der Ukraine, dort ist ein vergleichbares Munitionsdepot explodiert, zum Anlass genommen, auf die aktuellen Gefahren in Dorsten hinzuweisen.

Wir veröffentlichen seine wichtige Stellungnahme im Wortlaut:

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Veröffentlicht am 10.10.2017

Bundespolitik So hat Rhade gewählt – Teil 2

Heute das Erstimmenergebnis

In 4 Rhader Wahllokalen wurde abgestimmt. Linke und Grüne sind in der Tabelle nicht aufgeführt, weil unter 5% liegend. Alle anderen Parteien sind ebenfalls wegen Erfolglosigkeit nicht berücksichtigt.

Michael Gerdes (SPD) liegt zwar in Rhade hinter dem CDU-Kandidaten, hat sich aber im gesamten Wahlkreis Bottrop, Gladbeck und Dorsten klar durchgesetzt und zieht damit als direkt gewählter Abgeordneter in den neuen Bundestag ein. Dass es in Rhade 218 Stimmen für einen Kandidaten gegeben hat, den kein Rhader kennt, der sicherlich nicht weiß, dass es Rhade überhaupt gibt, gehört zu den negativen und unerklärlichen Besonderheiten dieser Wahl.

Wähler gültig: 2738

CDU Volmering – 1345 Stimmen = ca. 49%

SPD Gerdes – 762 Stimmen = ca. 28%

FDP Zielinski – 178 Stimmen = 6,5%

AfD Stegmann – 218 Stimmen = ca. 8%

Vergleich zu 2013 CDU-Volmering - 1456 Stimmen = ca. 53%

SPD - Gerdes - 906 Stimmen = ca. 33%

Quelle: Wahlbuch der Stadt Dorsten - Nicht berücksichtigt ist die Briefwahl

Veröffentlicht am 02.10.2017

Bundespolitik Wetten, dass … - Der Sonntagskommentar aus Rhade

Regierungsbildung in Berlin steht auf wackligen Füßen

Wetten, dass die sich einigen? Die, das sind 4 Parteien, die eigentlich zum Erfolg verurteilt sind, eine neue Koalitionsregierung im Bund zu bilden. Betrachten wir einmal die Akteure:

CDU, arg gerupft, Kanzlerin angeschlagen. Zentrale Botschaft: Weiter so wie bisher!
CSU, auch arg gerupft und ratlos. Seehofer angeschlagen und auf Abruf. Zentrale Botschaft: Ein Weiter so geht nicht mehr und Obergrenze, Obergrenze, …
FDP, sprich Lindner, ist wieder ganz oben und Zünglein an der Waage. Zentrale Botschaft: Wir können, aber wir müssen nicht mitregieren. Angeborenes Feindbild: Die Grünen
Grüne: Zwar nicht viel dazu gewonnen, aber regierungswillig. Zentrale Botschaft: Klimapolitik first, Obergrenze – Nein danke.

Nachdem wir nun die Forderungen der möglichen Jamaika-Koalitionäre kennen, schwindet die Sicherheit, dass die es schaffen. Und wetten sollte man dann doch lieber nicht. Da sich die SPD zu Recht umgehend nach dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses in die Opposition begeben hat, gibt es nur noch folgende Lösungswege aus der sich anbahnenden Krise:

Jamaika kommt zustande
Eine Minderheitsregierung wird gebildet
Neuwahlen werden angesetzt

Der Wähler hat diese Konstellation vielleicht so nicht gewollt, aber die Parteien müssen das Wahlergebnis und die damit verbundenen Botschaften umsetzen. Für die 4 heißt das, kompromissbereit zu sein.

Veröffentlicht am 01.10.2017

Bundespolitik Nach der Bundestagswahl: Die SPD erneuern

Die SPD will das Ergebnis der Bundestagswahl in den kommenden Monaten ausführlich aufarbeiten. SPD-Chef Martin Schulz bekräftigte zugleich: „Die Aufgabe, die wir haben, ist die der Opposition. Bis zum Parteitag Anfang Dezember wollen die Sozialdemokraten in Gremien, in Klausursitzungen und acht Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern über den eigenen Kurs beraten.

Vertrauen zurückgewinnen

„Ich verspreche unseren Mitgliedern und Anhängern: Wir werden nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Eine herbe Niederlage braucht eine umfassende Aufarbeitung“, so Schulz. Die Wahl-Niederlagen von 2009 und 2013 seien nicht ausreichend aufgearbeitet worden. „Diesen Fehler dürfen wir nicht wiederholen“, mahnte der 62-Jährige. Schulz kündigte eine personelle und inhaltliche Erneuerung der SPD an. Es gehe darum, Vertrauen zurückzugewinnen. Er empfahl der Fraktion, Andrea Nahles zur neuen Fraktionsvorsitzenden zu wählen.

Seit Sonntagabend 1.400 neue Mitglieder

„Die SPD wird gebraucht!“, betonte er. „Wir werden den Kopf nicht hängenlassen.“ Die SPD sei eine stolze Partei. „Auch in der Niederlage kommt es darauf an, welche Haltung man hat.“ Mut mache, dass seit gestern Abend 1.400 neue Mitglieder allein online eingetreten seien. „Herzlich willkommen in der SPD. Herzlich willkommen im Bollwerk der Demokratie!“

www.spd.de

Veröffentlicht am 30.09.2017

Bundespolitik Die neue Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion

41 Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen gehören dem 19. Deutschen Bundestag an. Hier sind sie alphabetisch aufgeführt - sortiert nach Direktmandaten und Abgeordneten, die über die Landesliste eingezogen sind.