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Bundespolitik Jamaika: Es knirscht gewaltig - Ein Kommentar aus Rhade

Da passt wenig zusammen - und trotzdem werden sie regieren

Die Kommentare der Unterhändler, hier besonders die der Generalsekretäre von CDU, CSU, FDP und Grünen nach den sogenannten Koalitionssondierungsrunden sind nichtssagend, aber viel deutlicher sprechen ihre Gesichter. Da ist regelrecht Abneigung herauszulesen. Man spürt förmlich: die können nicht miteinander. Häme oder Schadenfreude ist unangebracht. Es geht um unser Land und unsere Zukunft. Und da ist eine funktionierende konservative Koalition allemal besser als ein zerstrittener Haufen von Selbstdarstellern. Am Ende werden sie sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen. Jede Partei wird das Aufgeschriebene aber anders interpretieren. Keine guten Aussichten. Die SPD hat sich entschieden. Sie wird „als Steigbügelhalter“ für Angela Merkel nicht zur Verfügung stehen, wenn es wider Erwarten kracht, bevor es losgeht. Sie ist dabei, sich auf allen Ebenen zu reformieren. Im Bund, im Land und auch in Dorsten.

Der Sonntagskommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 05.11.2017

Bundespolitik SPD erneuern – Komm zu den Dialogveranstaltungen

Alle Mitglieder sind gefragt

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die SPD erneuern. Bei acht Dialogveranstaltungen setzt sie auf Meinungen und Erfahrungen ihrer ­Mitglieder. Los geht es am Samstag in Hamburg. Das bitterste Ergebnis für die SPD in der Geschichte der Bundesrepublik: 20,5 Prozent. Ein Ergebnis, das Fragen aufwirft. Umso mehr, als die Lage alles andere als eindeutig ist. Unter Parteichef Martin Schulz ist die SPD so geschlossen wie selten – und bleibt es erkennbar auch nach der harten Niederlage vom 24. September. Im Wahlkampf war die Stimmung gut: volle Marktplätze bei der Kundgebungstour, überall trafen wahlkämpfende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf freundliche, interessierte Menschen, die mehr wissen wollten über die Pläne der SPD. Gleichzeitig gingen die Umfragen zunächst bis April auf beeindruckende Höchststände – um dann ...

Veröffentlicht am 30.10.2017

Bundespolitik Berlin: Die Regierung wurde entlassen, bleibt aber geschäftsführend im Amt

Ein wehmütiger Blick zurück

Der Bundespräsident hat den Ministern der Bundesregierung die Entlassungsurkunden überreicht und sie gebeten, weiter geschäftsführend im Amt zu bleiben bis „Jamaika“ steht. Gelegenheit, einen wehmütigen Blick auf die Riege der SPD-Ministerinnen und Minister zu werfen, die nun nicht mehr gestalten, sondern nur noch zusehen können, was die Nachfolger daraus machen. Dank an:

• Barbara Hendricks: Beeindruckend ihr Sachverstand, ihr Engagement und ihre fachliche Kompetenz im Bereich Klima und Umwelt.
• Sigmar Gabriel: Hat die großen Schuhe seines Vorgängers Frank-Walter Steinmeier als Außenminister sofort ausfüllen können. Als Wirtschaftsminister war er ein Schwergewicht der Regierung. Als Vizekanzler respektiert und angesehen.
• Katarina Barley: Von der Generalsekretärin der SPD nahtlos erfolgreich als Familienministerin. Manuela Schwesig hat ihr ein bestens vorbereitetes Feld übergeben. Auch ihr gebührt unser Dank.
• Heiko Maas: Hat als Justizminister immer wieder Zeichen gesetzt und hinterließ mit seiner Öffentlichkeitsarbeit, besonders auch im TV, nachhaltigen positiven Eindruck
• Brigitte Zypries: Wirtschaftsministerin. Hatte leider nur wenig Zeit als Nachfolgerin von Sigmar Gabriel ihre Kernkompetenz auf dem Gebiet „Globalisierte Wirtschaft“ zu beweisen. Sie kann „Wirtschaftsminister“.
• Andrea Nahles: Sie hat es geschafft, alle Vorurteile die ihr beim Dienstantritt entgegengeschleudert wurden, zu widerlegen. Eine Arbeits- und Sozialministerin, die die Öffentlichkeit mit ihrer engagierten und fachlich fundierten Arbeit überzeugt hat. Ein politisches Schwergewicht der SPD.

Die Rhader Sozialdemokraten sagen Dank und hoffen, dass die Ministerinnen und Minister der SPD, die in der GroKo erfolgreich gearbeitet und gestaltet haben, der Partei nun helfen, aus der Opposition herauszufinden. Wir alle sind nämlich gut beraten, sie in die anstehende Basisarbeit einzubinden.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 27.10.2017

Bundespolitik Der neue Bundestag und die Rolle unseres Abgeordneten Michael Gerdes

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Slogan ist Programm der SPD

Michael Gerdes ist einer von uns. Er wurde direkt in den Bundestag gewählt. Bisher war er unser Vertreter der GroKo, jetzt sitzt er auf den harten Stühlen der Opposition. Das negative Bundestagswahlergebnis der SPD wirkt nach. Die SPD geht aber nicht in „Sack und Asche“, sondern will die neue Rolle, nicht wenige sprechen auch von erforderlicher Regeneration, offensiv annehmen. Die gestrige konstituierende Sitzung der über 700 Abgeordneten hat gezeigt, dass die Schonfrist für die Kanzlerin vorbei ist. Die Debatten werden schärfer, die Diskussion wird aus den TV-Studios wieder in den Bundestag zurückverlegt. Hier liegt jetzt die Chance der SPD, ohne Kompromisse einer Koalitionsgemeinschaft aufzuzeigen, wofür sie steht. Und Michael Gerdes wird in seinem Wahlkreis, der aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten (Rhade) besteht, in den nächsten Jahren für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft werben und die SPD als Garant dafür in den Vordergrund rücken. Und wir Rhader Sozialdemokraten werden ihm dabei helfen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 26.10.2017

Bundespolitik Andrea Nahles spricht Klartext

"Kapitalismus-Kritik gehört zur DNA der SPD"

SPD-Fraktionschefin Nahles spricht im BamS-Interview offen über Sexismus-Erfahrungen in der Politik. Zudem fordert sie eine Debatte über den "Kapitalismus moderner Prägung" und erklärt, was ihre Fraktion künftig anders machen will als in der Großen Koalition.

BILD am SONNTAG: Frau Nahles, sind Sie eine Trümmerfrau?

Andrea Nahles: Nein, das ist angesichts der enormen Leistungen der echten Trümmerfrauen nach dem Zweiten Weltkrieg ein schräger Vergleich.

Die SPD musste erst auf 20,5 Prozent abstürzen, bis man auf die Idee kam, eine Frau als Retterin zur Fraktionschefin zu machen.

Eine Frau an der Spitze hätte es in der Tat auch schon früher geben können und sollen.

Nach der Wahlschlappe hat SPD-Chef Martin Schulz angekündigt, dass die SPD weiblicher werden soll. Warum ist das wichtig?

Für Frauen ist es immer noch schwerer, ganz nach vorne zu kommen. Als Fraktionsvorsitzende werde ich …

Veröffentlicht am 24.10.2017

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