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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Die SPD im Mittelpunkt
Was ist mit der Konkurrenz los?
Eines muss man der SPD lassen. Sie diskutiert, sie argumentiert, sie ringt mit sich. Kurz: Sie lebt. Der Berliner Parteitag hat bewiesen, dass es keine einfachen Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit gibt. Während die SPD bereit ist, in Berlin, wie zuvor in Dorsten, einen Blick zurückzuwerfen, aber zwei nach vorn zu richten, scheint sich die Konkurrenz in die Büsche geschlagen zu haben. Das Geschwafel von der historischen Verantwortung, die die SPD plötzlich zu tragen hat, soll in erster Linie von der eigenen Schwäche ablenken. Da machen wir nicht mit und analysieren:
- CDU/CSU: Die Wahlverlierer, minus 8,6% !, sind ratlos. Angela Merkel ist als Verhandlungsführerin verantwortlich für das Jamaika-Aus. Sie macht auch jetzt, was sie am besten kann, abtauchen und aussitzen. Der Unmut in den eigenen Reihen ist mit den Händen zu greifen.
- FDP: Lindner und Kubicki haben sich verzockt. 4 Wochen so tun als ob und dann Jamaika inszeniert platzen zu lassen. Der Wähler ist nicht doof. Er hat verstanden und wird die FDP bei Neuwahlen abstrafen. Erstes Zurückrudern, man könne sich nun doch vorstellen, eine Merkel-Minderheitsregierung zu tolerieren, macht die FDP vollends unglaubwürdig.
- Grüne: Sie wollten gerne regieren. Sie waren bereit, dafür selbst gezogene rote Linien zu überschreiten. Da müssen sie erst mal wieder runter und in der Realpolitik ankommen.
- Linke: Schuld ist immer nur die SPD …
- AfD: Keine Alternative für Deutschland sondern eine Schande für Deutschland. Martin Schulz hat es auf den Punkt gebracht
Der Sonntagskommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 10.12.2017
Bundespolitik SPD: Das ist unser Weg – modern und gerecht
Martin Schulz wiedergewählt – Ergebnisoffene Gespräche ja, Automatismus nein
Ein spannender Parteitag der SPD in Berlin. Jennifer Schug, SPD-Vorsitzende in Dorsten und Delegierte vor Ort teilt die wichtigsten Ergebnisse mit:
- Martin Schulz wird mit fast 82% wiedergewählt
- Der Leitantrag des Vorstand wird mit großer Mehrheit angenommen
- Es wird Gespräche mit der Union geben – aber ergebnisoffen. „Das garantiere ich“, so Martin Schulz
- Ob danach Verhandlungen über eine neue GroKo aufgenommen werden, entscheidet ein weiterer Parteitag
Reaktionen: CDU begrüßt, CSU stänkert, FDP bekommt kalte Füße und bietet der CDU Tolerierung einer Minderheitsregierung an.
Wird morgen fortgesetzt
Veröffentlicht am 07.12.2017
Bundespolitik SPD-Parteitag: Die Spannung steigt, die Nervosität auch
Jennifer Schug: Die Vorabendstimmung
Gestern Abend, Partei-Abend der NRW-Delegierten: sehr interessante Veranstaltung, jede Menge SPD-Politikprominenz. Das Ganze fand in „unserem NRW-Hotel“ statt. Großer Saal mit vielen runden Tischen. In der Mitte zwei große Tische mit reservierten Plätzen. Den ganzen Abend über kommen SPD-Berühmtheiten vorbei und halten kurze Reden. Die Stimmung - sowohl unter den Delegierten als auch unter der Prominenz - war aufgeregt und nicht ganz positiv, sondern eher kämpferisch. Alles dreht sich um die GroKo. Ich habe keine Stimme dafür gehört. Sigmar bat um „alles - nur nicht eine Minderheitsregierung“. Martin bat um Geschlossenheit und um die Unterstützung seiner Kandidatur.
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 07.12.2017
Bundespolitik SPD-Parteitag in Berlin – Jennifer Schug aus Dorsten ist dabei
Vorab drei Fragen an die Stadtverbandsvorsitzende
- Frage: Du wirst die Dorstener SPD beim Bundesparteitag in Berlin (7. bis 9.12.) als Delegierte vertreten. Mit welcher Erwartung?
Jennifer Schug: Ich freue mich vor allem auf richtungsweisende Entscheidungen! Ich erwarte von unserer Partei ganz klar, die Aufbruchsstimmung unserer Mitglieder und den Willen zu Erneuerung, die in den letzten Wochen und Monaten nicht nur spürbar waren, sondern auch bereits Gestalt angenommen haben, in einem dementsprechenden mutigen Beschluss gipfeln zu lassen.
- Frage: Die SPD-Basis, nicht nur in Dorsten, scheint gegen eine neue GroKo zu sein. Hast Du Dich bereits festgelegt oder willst Du die Parteitagsdiskussion abwarten?
Jennifer Schug: Ich bin tatsächlich ebenfalls gegen eine GroKo, aus 3 Gründen:
- Die Mehrheit unserer Mitglieder scheint klar gegen eine große Koalition zu sein.
- Deutschland braucht eine demokratische und konstruktive Opposition.
- Unsere Partei benötigt die kommenden Monate und Jahre, um sich inhaltlich offensiv und konkret aufzustellen und sich ein klares Profil zu geben.
- Frage: Alle blicken gespannt nach Berlin. Wie und wann willst Du die Dorstener SPD-Mitglieder und die Öffentlichkeit über Deine Erkenntnisse informieren?
Jennifer Schug: Ich werde einen größeren Verteilerkreis, bestehend aus unseren Pressebeauftragten, Stadtverbands- und Fraktionsvorstand am Ende eines jeden Tages kurz per Email über meinen persönlichen Eindrücke informieren.
Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 07.12.2017
Bundespolitik SPD-Parteitag in Berlin: Ab heute ringt die SPD um ihre Zukunft
Martin Schulz steht zur Wahl – die Richtung der SPD ebenfalls
Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener SPD ist als Delegierte dabei. Wir berichten in den nächsten Tagen über einen der spannendsten Parteitage der SPD, die seit 154 Jahren bewiesen hat, verantwortlich Politik für die Menschen zu machen.
Veröffentlicht am 07.12.2017
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