Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Was sagt die SPD zum Scheitern von Merkel und Co?

Ein Vorstandsbeschluss – Kurz, knapp und klar!

Zur Lage nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben CDU, CSU, FDP und Grüne die Bundesrepublik Deutschland in eine schwierige Situation manövriert. Die vier Parteien sind mit der von ihnen gewünschten Koalition in der Regierungsbildung gescheitert. Die Lage wird jetzt zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert werden. Dafür ist genügend Zeit. Deutschland hat im Einklang mit seiner Verfassung eine geschäftsführende Regierung. Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können. Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht. Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.

www.spd.de

Veröffentlicht am 22.11.2017

Bundespolitik Letzte Meldung: Jamaika gescheitert!

Veröffentlicht am 20.11.2017

Bundespolitik Jamaika: Die können nicht miteinander

Egal wie sich CDU/CSU/FDP/Grüne entscheiden, das wird nicht gut gehen

Sie diskutieren seit 4 Wochen, sie ringen miteinander, sie beleidigen sich gegenseitig, sie wissen nicht, was sie tun (sollen). Wenn sie trotzdem regieren sollten, wird das nicht gut für unser Land sein. Es sind nicht nur die unterschiedlichen Positionen, es ist die Chemie, die unter den Akteuren einfach nicht stimmt. Und aus Erfahrung wissen wir, dass die gegenseitige Abneigung kurzfristig unterdrückt werden kann, danach aber umso heftiger ausbricht. Dennoch werden sie es versuchen (müssen). Auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Die Wähler haben so entschieden. Ob sie es so gewollt haben? Heute, wenn der Morgen anbricht, wissen wir vielleicht mehr. Die Ratlosigkeit ist am späten Sonntagabend mit den Händen zu greifen. Und die SPD: „Die GroKo wurde abgewählt, die SPD hat verstanden. Sie wird sich in der Opposition regenerieren“, so Martin Schulz auf Nachfragen. Alles andere wäre auch der endgültige „Tod“ der stolzen SPD.

Eine Einschätzung aus Rhade

Veröffentlicht am 20.11.2017

Bundespolitik Jamaika: Es knirscht gewaltig - Ein Kommentar aus Rhade

Da passt wenig zusammen - und trotzdem werden sie regieren

Die Kommentare der Unterhändler, hier besonders die der Generalsekretäre von CDU, CSU, FDP und Grünen nach den sogenannten Koalitionssondierungsrunden sind nichtssagend, aber viel deutlicher sprechen ihre Gesichter. Da ist regelrecht Abneigung herauszulesen. Man spürt förmlich: die können nicht miteinander. Häme oder Schadenfreude ist unangebracht. Es geht um unser Land und unsere Zukunft. Und da ist eine funktionierende konservative Koalition allemal besser als ein zerstrittener Haufen von Selbstdarstellern. Am Ende werden sie sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen. Jede Partei wird das Aufgeschriebene aber anders interpretieren. Keine guten Aussichten. Die SPD hat sich entschieden. Sie wird „als Steigbügelhalter“ für Angela Merkel nicht zur Verfügung stehen, wenn es wider Erwarten kracht, bevor es losgeht. Sie ist dabei, sich auf allen Ebenen zu reformieren. Im Bund, im Land und auch in Dorsten.

Der Sonntagskommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 05.11.2017

Bundespolitik SPD erneuern – Komm zu den Dialogveranstaltungen

Alle Mitglieder sind gefragt

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die SPD erneuern. Bei acht Dialogveranstaltungen setzt sie auf Meinungen und Erfahrungen ihrer Mitglieder. Los geht es am Samstag in Hamburg. Das bitterste Ergebnis für die SPD in der Geschichte der Bundesrepublik: 20,5 Prozent. Ein Ergebnis, das Fragen aufwirft. Umso mehr, als die Lage alles andere als eindeutig ist. Unter Parteichef Martin Schulz ist die SPD so geschlossen wie selten – und bleibt es erkennbar auch nach der harten Niederlage vom 24. September. Im Wahlkampf war die Stimmung gut: volle Marktplätze bei der Kundgebungstour, überall trafen wahlkämpfende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf freundliche, interessierte Menschen, die mehr wissen wollten über die Pläne der SPD. Gleichzeitig gingen die Umfragen zunächst bis April auf beeindruckende Höchststände – um dann ...

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