Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Berlin: Die Regierung wurde entlassen, bleibt aber geschäftsführend im Amt

Ein wehmütiger Blick zurück

Der Bundespräsident hat den Ministern der Bundesregierung die Entlassungsurkunden überreicht und sie gebeten, weiter geschäftsführend im Amt zu bleiben bis „Jamaika“ steht. Gelegenheit, einen wehmütigen Blick auf die Riege der SPD-Ministerinnen und Minister zu werfen, die nun nicht mehr gestalten, sondern nur noch zusehen können, was die Nachfolger daraus machen. Dank an:

  • Barbara Hendricks: Beeindruckend ihr Sachverstand, ihr Engagement und ihre fachliche Kompetenz im Bereich Klima und Umwelt.
  • Sigmar Gabriel: Hat die großen Schuhe seines Vorgängers Frank-Walter Steinmeier als Außenminister sofort ausfüllen können. Als Wirtschaftsminister war er ein Schwergewicht der Regierung. Als Vizekanzler respektiert und angesehen.
  • Katarina Barley: Von der Generalsekretärin der SPD nahtlos erfolgreich als Familienministerin. Manuela Schwesig hat ihr ein bestens vorbereitetes Feld übergeben. Auch ihr gebührt unser Dank.
  • Heiko Maas: Hat als Justizminister immer wieder Zeichen gesetzt und hinterließ mit seiner Öffentlichkeitsarbeit, besonders auch im TV, nachhaltigen positiven Eindruck
  • Brigitte Zypries: Wirtschaftsministerin. Hatte leider nur wenig Zeit als Nachfolgerin von Sigmar Gabriel ihre Kernkompetenz auf dem Gebiet „Globalisierte Wirtschaft“ zu beweisen. Sie kann „Wirtschaftsminister“.
  • Andrea Nahles: Sie hat es geschafft, alle Vorurteile die ihr beim Dienstantritt entgegengeschleudert wurden, zu widerlegen. Eine Arbeits- und Sozialministerin, die die Öffentlichkeit mit ihrer engagierten und fachlich fundierten Arbeit überzeugt hat. Ein politisches Schwergewicht der SPD.

Die Rhader Sozialdemokraten sagen Dank und hoffen, dass die Ministerinnen und Minister der SPD, die in der GroKo erfolgreich gearbeitet und gestaltet haben, der Partei nun helfen, aus der Opposition herauszufinden. Wir alle sind nämlich gut beraten, sie in die anstehende Basisarbeit einzubinden.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 27.10.2017

 

Michael Gerdes, SPD-MdB. Einer von uns. Bundespolitik Der neue Bundestag und die Rolle unseres Abgeordneten Michael Gerdes

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Slogan ist Programm der SPD

Michael Gerdes ist einer von uns. Er wurde direkt in den Bundestag gewählt. Bisher war er unser Vertreter der GroKo, jetzt sitzt er auf den harten Stühlen der Opposition. Das negative Bundestagswahlergebnis der SPD wirkt nach. Die SPD geht aber nicht in „Sack und Asche“, sondern will die neue Rolle, nicht wenige sprechen auch von erforderlicher Regeneration, offensiv annehmen. Die gestrige konstituierende Sitzung der über 700 Abgeordneten hat gezeigt, dass die Schonfrist für die Kanzlerin vorbei ist. Die Debatten werden schärfer, die Diskussion wird aus den TV-Studios wieder in den Bundestag zurückverlegt. Hier liegt jetzt die Chance der SPD, ohne Kompromisse einer Koalitionsgemeinschaft aufzuzeigen, wofür sie steht. Und Michael Gerdes wird in seinem Wahlkreis, der aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten (Rhade) besteht, in den nächsten Jahren für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft werben und die SPD als Garant dafür in den Vordergrund rücken. Und wir Rhader Sozialdemokraten werden ihm dabei helfen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 26.10.2017

 

Bundespolitik Andrea Nahles spricht Klartext

"Kapitalismus-Kritik gehört zur DNA der SPD"

SPD-Fraktionschefin Nahles spricht im BamS-Interview offen über Sexismus-Erfahrungen in der Politik. Zudem fordert sie eine Debatte über den "Kapitalismus moderner Prägung" und erklärt, was ihre Fraktion künftig anders machen will als in der Großen Koalition.

BILD am SONNTAG: Frau Nahles, sind Sie eine Trümmerfrau?

Andrea Nahles: Nein, das ist angesichts der enormen Leistungen der echten Trümmerfrauen nach dem Zweiten Weltkrieg ein schräger Vergleich.

Die SPD musste erst auf 20,5 Prozent abstürzen, bis man auf die Idee kam, eine Frau als Retterin zur Fraktionschefin zu machen.

Eine Frau an der Spitze hätte es in der Tat auch schon früher geben können und sollen.

Nach der Wahlschlappe hat SPD-Chef Martin Schulz angekündigt, dass die SPD weiblicher werden soll. Warum ist das wichtig?

Für Frauen ist es immer noch schwerer, ganz nach vorne zu kommen. Als Fraktionsvorsitzende werde ich …

Veröffentlicht am 24.10.2017

 

Reinhold Grewer Bundespolitik Ein Munitionsdepot mitten in Dorsten – Reinhold Grewer legt Finger in offene Wunde

MUNA - Gefahren werden seit Jahren ignoriert

Zwischen Wulfen, Hervest und Holsterhausen liegt, versteckt im Wald, ein riesiges Munitionslager der Bundeswehr und der NATO. Ein umstrittener und hoch gefährlicher Standort mitten in unserer Stadt. Reinhold Grewer, engagierter Bürger aus Dorsten, warnt seit Jahren vor einer möglichen Katastrophe. Jüngst hat er die CDU-Verteidigungsministerin in einem Offenen Brief zur Stellungnahme aufgefordert. Auf eine Antwort wartet er noch heute. Seine Hartnäckigkeit verdient Respekt und Unterstützung. Jetzt hat er in einem Leserbrief an die Dorstener Zeitung eine Katastrophe in der Ukraine, dort ist ein vergleichbares Munitionsdepot explodiert, zum Anlass genommen, auf die aktuellen Gefahren in Dorsten hinzuweisen.

Wir veröffentlichen seine wichtige Stellungnahme im Wortlaut:

Veröffentlicht am 10.10.2017

 

Bundespolitik So hat Rhade gewählt – Teil 2

Heute das Erstimmenergebnis

In 4 Rhader Wahllokalen wurde abgestimmt. Linke und Grüne sind in der Tabelle nicht aufgeführt, weil unter 5% liegend. Alle anderen Parteien sind ebenfalls wegen Erfolglosigkeit nicht berücksichtigt.

Michael Gerdes (SPD) liegt zwar in Rhade hinter dem CDU-Kandidaten, hat sich aber im gesamten Wahlkreis Bottrop, Gladbeck und Dorsten klar durchgesetzt und zieht damit als direkt gewählter Abgeordneter in den neuen Bundestag ein. Dass es in Rhade 218 Stimmen für einen Kandidaten gegeben hat, den kein Rhader kennt, der sicherlich nicht weiß, dass es Rhade überhaupt gibt, gehört zu den negativen und unerklärlichen Besonderheiten dieser Wahl.

Wähler gültig: 2738

CDU Volmering – 1345 Stimmen = ca. 49%

SPD Gerdes – 762 Stimmen = ca. 28%

FDP Zielinski – 178 Stimmen = 6,5%

AfD Stegmann – 218 Stimmen = ca. 8%

Vergleich zu 2013 CDU-Volmering - 1456 Stimmen = ca. 53%

                             SPD - Gerdes - 906 Stimmen = ca. 33%    

 

Quelle: Wahlbuch der Stadt Dorsten - Nicht berücksichtigt ist die Briefwahl

Veröffentlicht am 02.10.2017

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 008663362 -