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Kommunalpolitik Wie aus Rhade - Dorsten-Rhade wurde

Erinnerungen an 40 Jahre Kommunale Neuordnung

Am 4. Mai 1975, also genau vor 40 Jahren wurde in Dorsten ein neuer Stadtrat gewählt, um die Kommunale Neuordnung, die am 1. Januar bereits in Kraft getreten war, auch formal zu besiegeln. Erstmals dabei: Die bislang selbständigen Gemeinden Rhade, Lembeck, Wulfen mit Barkenberg und Altendorf-Ulfkotte. Mit dabei auch Dirk Hartwich, der für Rhade in den neuen Stadtrat einzog. Seine Erinnerungen sind in einem Aufsatz zusammengefasst, der für den neuen Heimatkalender vorgesehen ist. Die Rhader SPD veröffentlicht ab heute den Text vorab in 4 Teilen.

Teil 1- Ein neuer Rat mit konservativer Mehrheit wird gewählt:

Veröffentlicht am 04.05.2015

Kommunalpolitik Dorsten: Der Blick in die Glaskugel

Kreditaufnahme in CHF gerät zur Glaubensfrage

Am Mittwoch ist es soweit. Dann muss der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Dorsten entscheiden, ob die Stadt die Kreditaufnahme in der Fremdwährung Schweizer Franken fortsetzt oder Zug um Zug beendet. Zur Erinnerung: Jahrelang konnte so ein Zinsvorteil verbucht werden. Das hat sich aber seit einigen Monaten dramatisch geändert. Die Freigabe des Wechselkurses (Schweiz) gegenüber dem Euro hatte zur Folge, dass jetzt deutlich mehr Euro aufgewendet werden müssen, um einen aufgenommenen Kredit zurückzuzahlen. Kurz: Ein deutliches Verlustgeschäft. Praktisches Realbeispiel: Am 8. Mai muss Dorsten 15 Mio. Schweizer Franken (CHF) zurückzahlen. Beim derzeitigen Wechselkurs wären das ca. 14,5 Mio. Euro. Als der Kredit aufgenommen wurde, lag der Wert bei ca. 10,2 Mio. Euro. Differenz: ca. 42%! Was tun? Die Verwaltung empfiehlt: Kreditlaufzeit verlängern und hoffen, dass der Wechselkurs für Dorsten günstiger wird. Das Risiko? Kann gut gehen – muss aber nicht. Verwaltung und Rat stehen vor einem Dilemma. Entschieden werden muss trotzdem. Nach allen Erkenntnissen wird der Rat wohl dem Empfehlungsvotum der Verwaltung folgen. Ein Hochrisikobeschluss. Böses Erwachen oder Freudentränen? Der Außenstehende kann froh sein, nur kommentieren zu dürfen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 27.04.2015

Kommunalpolitik Bürgermeister bezieht Stellung – Ein Missverständnis?

„Wenn Erwartungen enttäuscht werden“

Nach mehreren Workshops der Stadtverwaltung mit Bürgerbeteiligung hat die Rhader SPD, weil häufig mitgearbeitet, sich erlaubt, das Positive dieser Aktionen herauszustellen. Wörtlich heißt es: „Das ist gut und eigentlich alternativlos. Denn Bürger vor Ort sind die eigentlichen Fachleute in ihrem direkten Lebensumfeld“.   

Aber sie hat auch daran erinnert, dass Verbesserungsvorschläge nur die erste Stufe eines Verfahrens sind. Bürger, die sich einbringen und deren Ideen die Zustimmung der Verwaltung, der  externen Fachbüros und des Stadtrates finden, erwarten nämlich auch, dass es nicht nur bei der Ideensammlung bleibt, sondern eine stufenweise Umsetzung folgt.

Ist das falsch? Ist das destruktiv?

Die Rhader SPD vermutet, dass der Bürgermeister unsere Stellungnahme missverstanden hat. Sonst hätte sein „Pressekonter“ den Tenor:

„Ja, die Anmerkungen der Rhader SPD sind richtig. Wir, die Verwaltung und der Rat, wollen alles daransetzen, dass die bisher mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Dokumentationen zur Weiterentwicklung unserer Stadt, in praktische Umsetzung münden“. 

Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der Rhader SPD

Veröffentlicht am 16.04.2015

Kommunalpolitik Bauschuttdeponie: Verwaltung reagiert sofort

Zufrieden zeigte sich Hans-Willi Niemeyer, Vors. der Rhader SPD, über die prompte Reaktion der Stadtverwaltung. Per Meckerscheck fragte ein Anwohner nach der Legalität der riesigen Schutthalde im Bahnhofsbereich. Die Antwort aus dem Rathaus lautet: Die Fläche gehört WinDor, einer Tochterfirma der Stadt. Ein langfristiger Pachtvertrag mit einem Rhader Unternehmer wurde abgeschlossen, jetzt aber gekündigt. Eine Frist bis Ende April wurde ausgesprochen, die Fläche vom Schutt zu befreien. Das scheint wegen der dort zwischengelagerten Massen fast unmöglich zu sein. Achim Schrecklein, SPD-Ratsherr und Hans-Willi Niemeyer, Sachkundiger Bürger, beide Mitglieder im Wirtschaftsausschuss der Stadt, wollen die Angelegenheit dort zum Thema machen. 

Veröffentlicht am 11.04.2015

Kommunalpolitik Lagerplatz oder Bauschuttdeponie im Rhader Bahnhofsbereich?

Seit vielen Jahren erhält die Rhader SPD von den Rhader Bürgern so genannte Meckerschecks.
Manchmal sind es Anregungen, häufiger Kritik an "Zuständen" im Ort, die unter den Nägeln brennen.
Diesmal ist es eine Nachfrage, ob die Bauschuttablagerung im Bahnhofsbereich in dem jetzigen Umfang noch rechtmäßig sei. Die Stadtverwaltung wurde gebeten, den Sachverhalt zu klären.

Veröffentlicht am 08.04.2015

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