Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Das ist ein Langstreckenlauf, kein Sprint

„Zusammenrücken und kämpfen“

Trotz einer deutlichen Aufholjagd ist die SPD nicht stärkste Kraft im Saarland geworden. „Wir haben das Ziel für diesen Abend nicht erreicht“, sagte SPD-Chef Martin Schulz am Sonntag. Zugleich bekräftigte er, in diesem Jahr einen Regierungswechsel in Deutschland erreichen zu wollen. „Das ist ein Langstreckenlauf, kein Sprint.“

Schulz dankte den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern im Saarland für ihren engagierten und mutigen Wahlkampf. Die SPD habe im Vergleich zu den Umfragen Anfang des Jahres rund sechs Prozent aufgeholt. Dennoch sei sie nicht wie erhofft stärkste Kraft geworden. „Herzlichen Glückwunsch an Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer!“

Unser Ziel bleibt:

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Veröffentlicht am 28.03.2017

Bundespolitik Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie - Appell an Erdogan

„Demokratie braucht Mut“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. An Erdogan gerichtet sagte Steinmeier: „Beenden Sie die unsäglichen Nazi-Vergleiche! Zerschneiden Sie nicht das Band zu denen, die Partnerschaft mit der Türkei wollen.“ Weiter forderte er:

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Veröffentlicht am 24.03.2017

Bundespolitik Geschafft - Herzlichen Glückwunsch sagt die Rhader SPD

Veröffentlicht am 22.03.2017

Bundespolitik 100 % Gerechtigkeit

Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden. ...mehr

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Veröffentlicht am 20.03.2017