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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Aktuell: Angela Merkel tritt wieder an
Nun ist die SPD am Zug
Das war vor einigen Monaten nicht zu erwarten. Die Umfragewerte unten, die Kritik wachsend, die innerparteilichen Querelen, insbesondere durch Seehofer und die CSU, unverhohlen direkt. Jetzt hat sie sich entschieden, nochmals anzutreten. Ob es ein kluger „Schach“zug war, wird sich in Kürze zeigen, wenn die SPD am Zug ist. Die K-Frage soll hier Anfang 2017 öffentlich beantwortet werden. Ob es jetzt bei dieser Terminierung bleibt? Sigmar Gabriel entscheidet als Parteivorsitzender, ob er selbst gegen Angela Merkel antreten wird, oder Martin Schulz die Kandidatur antragen will. Egal wie, oder wer – Angela Merkel bekommt einen sozialdemokratischen Konkurrenten, der klar auf Sieg im September nächsten Jahres setzt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 20.11.2016
Bundespolitik Berlin: Das Personalkarussell dreht sich immer schneller
Bundestagswahl September 2017: Die Weichen werden jetzt gestellt
Macht sie es wieder? Oder will er es jetzt wissen? Die Rede ist von Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Bald ist die Zeit der Kaffeesatzleserei zu Ende. Dann wissen wir, wer gegen wen antritt. Angela Merkel für die CDU? Sigmar Gabriel für die SPD? Vermutlich werden wir am kommenden Wochenende erste klarere Konturen über die wichtigste Personalie in Berlin haben. Dann wird auch der Startschuss für eine 10-monatige Wahlkampagne „abgefeuert“. Es geht um unsere Zukunft. Die SPD hat in der GroKo gezeigt, dass sie gestalten und umsetzen kann. Ein Wechsel im Kanzleramt würde neue Kreativität freisetzen. Etwas was Deutschland gut tun wird.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 19.11.2016
Bundespolitik Sigmar Gabriel hat zum richtigen Zeitpunkt gehandelt
Wie aus öffentlicher Kritik plötzlich Anerkennung wird
Als Sigmar Gabriel Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidentenkandidaten öffentlich ausrief, hagelte es Kritik, insbesondere von der ersten Journalistenriege des Landes. „Sein Vorpreschen schadet dem Kandidaten und dem Amt“, so oder ähnlich die harschen Vorhaltungen. Heute sprechen die gleichen Leute in ihren Kommentaren von einem gelungenen Schachzug des SPD-Vorsitzenden. Dabei hat er nichts anderes getan, als das Vakuum zu füllen, das CDU und CSU durch ihre Unentschlossenheit und Unfähigkeit, einen eigenen und geeigneten Kandidaten zu benennen, verursachten. So sind die Weichen gestellt, dass im Februar 2017, nach Gustav Heinemann und Johannes Rau, mit Frank-Walter Steinmeier, wieder ein Sozialdemokrat das höchste Amt im Staat bekleiden wird. Das macht uns Sozialdemokraten an der Basis sehr stolz. Erinnert werden sollte aber auch daran, dass der angesehene Bundespräsident Joachim Gauck ebenfalls von Sigmar Gabriel und der SPD ins Gespräch gebracht wurde und gegen den anfänglichen Widerstand von Angela Merkel, gewählt wurde. Ohne Häme sollte festgestellt werden, dass die CDU-Vorsitzende mehrfach kein „glückliches“ Händchen bei der wichtigen „Personalie Bundespräsident“ bewiesen hat. Freuen wir uns aber heute auf Frank-Walter Steinmeier in neuer, herausragender Funktion.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 15.11.2016
Bundespolitik Aktuell: Frank-Walter Steinmeier wird es - Der Beste hat sich durchgesetzt
Ein Sozialdemokrat soll zum nächsten Bundespräsidenten gewählt werden - so SPD, CDU und CSU heute vor der Presse
"Frank-Walter Steinmeier hat sich hohes Ansehen bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erworben. Viele wünschen sich ihn als den nächsten Bundespräsidenten", so SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in einem Statement am Montag. "Es ist gut, dass die Parteien der Regierungskoalition sich auf den Kandidaten verständigen, den die Bürgerinnen und Bürger für das Amt des Bundespräsidenten in besonderer Weise für geeignet halten."
übernommen von Facebook
Veröffentlicht am 14.11.2016
Bundespolitik WAS UNS WICHTIG IST
ZEIT FÜR GUTE BILDUNG
Bildung ist die wichtigste Investition in unsere Zukunft. Wir sind stolz, dass wir eine Grundgesetzänderung durchgesetzt haben und der Bund die Länder endlich bei der Bildung besser finanziell unterstützen kann. Wir werden bis 2021 die Schulen sanieren und modernisieren, ein verlässliches Ganztagsangebot verwirklichen und den flächendeckenden Ausbau der Schulsozialarbeit gewährleisten. Wir fangen in den Stadtteilen an, in denen es die Menschen am schwersten haben. Und für uns ist klar: Bildung muss gebührenfrei sein - von der Kita bis zur Hochschule.
www.spd.de
Anmerkung der Rhader SPD: Auf dem viel besuchten SPD-Kongress zur Zukunft unseres Landes, wurden die Teilnehmer befragt, was ihnen wichtig ist. An der 1. Stelle steht " Zeit für gute Bildung". Wird fortgesetzt.
Veröffentlicht am 06.11.2016
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