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Bundespolitik Andrea Nahles: SPD-Ministerin überzeugt auf der ganzen Linie

Öffentliche Anerkennung von vielen Seiten

Sie hatte es nie leicht. Und positiv kritisch und unbequem ist sie auch. Jetzt hat sie aber gezeigt, dass viele Vorurteile, besonders von der Opposition genüsslich gestreut, falsch und unzutreffend sind. Die Rede ist von Andrea Nahles, Bundesarbeitsministerin und inzwischen ein politisches Schwergewicht der SPD und der GroKo. Während andere Politiker und Politikerinnen gerne versuchen, vorhandene Probleme durch Aussitzen zu verdrängen, packt sie an. So wie jetzt bei der Rentenfrage.

Der folgende Text zeigt, worum es dabei geht:

Die Rente für ein gutes Leben

Veröffentlicht am 28.11.2016

Bundespolitik Die Meinungsmacher sind gestartet – gegen die SPD

Die Sucht nach Schlagzeilen verführt nicht selten zur Unfairness

Eine wichtige Personalie der SPD sorgt für große Aufmerksamkeit. Martin Schulz wird, wie mit den Konservativen in Brüssel fest abgesprochen, zur Mitte der EU-Legislaturperiode das Amt des wichtigen Parlamentspräsidenten abgeben. Jetzt hat er diese Vereinbarung eingehalten und seinen Wechsel nach Berlin mitgeteilt. So weit so gut. Was will er werden? Auch diese, absolut berechtigte Frage der Journalisten, ist nicht zu beanstanden. Was aber nicht geht, sind die, damit sofort verbundenen mehr oder weniger verdeckten Unterstellungen und Herabsetzungen der SPD und ihres Spitzenpersonals. „Ist Sigmar Gabriel der Richtige? Kann er das überhaupt? Will Martin Schulz Kanzler werden? Machtkampf in der SPD?“, so die meinungsmachenden Schlagzeilen mit Fragezeichen. Als Peer Steinbrück 2012, auf Druck von außen, frühzeitiger als vorgesehen, zum Kanzlerkandidaten der SPD ausgerufen wurde, konnte sich eine bestimmte Presse monatelang an ihm abarbeiten. Das Ergebnis ist bekannt. Den gleichen Fehler macht man in der Regel nicht zweimal. So ist aus Sicht der sozialdemokratischen Basis dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel nur zu raten, sich nicht von denen treiben zu lassen, die alles daran setzen, heute eine Schlagzeile zu haben und morgen eine am Boden liegende SPD.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 26.11.2016

Bundespolitik Was wäre die Kanzlerin ohne die SPD-Minister?

Die SPD kann selbstbewusst der Wahl 2017 entgegensehen

„Keiner kann es alleine schaffen“, so die Kanzlerin gestern bei ihrer Pressekonferenz, noch einmal anzutreten. Wenn sie ganz offen gewesen wäre, hätte sie eingeräumt, dass es fast ausschließlich die SPD-Ministerinnen und Minister sind, die die GroKo zum Erfolg geführt haben und noch führen. Sie wird also mit einer SPD zu tun haben, die selbstbewusst auch den Kanzler im September 2017 stellen will. Nicht aus dem Bauch heraus, sondern weil die Sozialdemokraten viel besser inhaltlich und personell breiter aufgestellt sind, als die Konkurrenz der CDU. Zur Erinnerung:

• Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, Wirtschaftsminister und Vizekanzler
• Frank-Walter Steinmeier, Außenminister und bald Bundespräsident 
• Andrea Nahles, Arbeits- und Sozialministerin
• Manuela Schwesig, Familienministerin
• Barbara Hendricks, Umweltministerin
• Heiko Maas, Justizminister

„Angela Merkel ist nicht unschlagbar“, so gestern Abend ohne jede Überheblichkeit, Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Eigener Bericht 

Veröffentlicht am 21.11.2016

Bundespolitik Aktuell: Angela Merkel tritt wieder an

Nun ist die SPD am Zug

Das war vor einigen Monaten nicht zu erwarten. Die Umfragewerte unten, die Kritik wachsend, die innerparteilichen Querelen, insbesondere durch Seehofer und die CSU, unverhohlen direkt. Jetzt hat sie sich entschieden, nochmals anzutreten. Ob es ein kluger „Schach“zug war, wird sich in Kürze zeigen, wenn die SPD am Zug ist. Die K-Frage soll hier Anfang 2017 öffentlich beantwortet werden. Ob es jetzt bei dieser Terminierung bleibt? Sigmar Gabriel entscheidet als Parteivorsitzender, ob er selbst gegen Angela Merkel antreten wird, oder Martin Schulz die Kandidatur antragen will. Egal wie, oder wer – Angela Merkel bekommt einen sozialdemokratischen Konkurrenten, der klar auf Sieg im September nächsten Jahres setzt.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 20.11.2016

Bundespolitik Berlin: Das Personalkarussell dreht sich immer schneller

Bundestagswahl September 2017: Die Weichen werden jetzt gestellt

Macht sie es wieder? Oder will er es jetzt wissen? Die Rede ist von Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Bald ist die Zeit der Kaffeesatzleserei zu Ende. Dann wissen wir, wer gegen wen antritt. Angela Merkel für die CDU? Sigmar Gabriel für die SPD? Vermutlich werden wir am kommenden Wochenende erste klarere Konturen über die wichtigste Personalie in Berlin haben. Dann wird auch der Startschuss für eine 10-monatige Wahlkampagne „abgefeuert“. Es geht um unsere Zukunft. Die SPD hat in der GroKo gezeigt, dass sie gestalten und umsetzen kann. Ein Wechsel im Kanzleramt würde neue Kreativität freisetzen. Etwas was Deutschland gut tun wird.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 19.11.2016

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